"Umweltinnovationen und -technologien"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM (2005) 446 endg.; Ratsdok. 12735/05
  
  

... Mittel der Strukturfonds werden für zahlreiche Maßnahmen in den Mitgliedstaaten und den Regionen bereitgestellt, die zu einer besseren Luftqualität beitragen. Der Vorschlag der Kommission zur Reform der Kohäsionspolitik 2007-201323 enthält Vorschläge, die die Erfüllung der Zielvorgaben dieser Strategie erleichtern werden. Dies gilt zum Beispiel für die Förderung nachhaltiger Verkehrssysteme, einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieversorgung und der Sanierung und Neuverwendung von Brachland. Bei den drei vorgeschlagenen Zielen, nämlich Konvergenz, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung und territoriale Zusammenarbeit ist das Thema des Umweltschutzes berücksichtigt. Im Hinblick auf das erste, für die weniger begünstigten Länder und Regionen geltende Ziel, wird die Luftqualität im Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)24 genannt. Auch die volle Ausschöpfung von Umweltinnovationen und -technologien und die Einführung von

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Stimulation von Technologien für nachhaltige Entwicklung: Ein Aktionsplan für Umwelttechnologie in der Europäischen Union“
  
  

... 25. erklärt sich besorgt wegen der unzulänglichen Nutzung der schon heute durch die Umwelttechnologie gebotenen Problemlösungen; begrüßt die Initiativen zur Stärkung von Instrumenten, mit denen Investitionen in Energieeffizienz und Werkstoffeffizienz finanziert werden, und verlangt, dass öffentliche Investitionshilfen allgemein davon abhängig gemacht werden, dass umweltschonende Produktionsmethoden gewählt werden; fordert zudem die Europäische Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung auf, die Mittel für solche Projekte - besonders von KMU - zu erhöhen, die Umweltinnovationen und -technologien betreffen;