Drucksache 746/05
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat und das Europ�ische Parlament: Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM (2005) 446 endg.; Ratsdok. 12735/05
... Mittel der Strukturfonds werden f�r zahlreiche Ma�nahmen in den Mitgliedstaaten und den Regionen bereitgestellt, die zu einer besseren Luftqualit�t beitragen. Der Vorschlag der Kommission zur Reform der Koh�sionspolitik 2007-201323 enth�lt Vorschl�ge, die die Erf�llung der Zielvorgaben dieser Strategie erleichtern werden. Dies gilt zum Beispiel f�r die F�rderung nachhaltiger Verkehrssysteme, einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Energieversorgung und der Sanierung und Neuverwendung von Brachland. Bei den drei vorgeschlagenen Zielen, n�mlich Konvergenz, Wettbewerbsf�higkeit und Besch�ftigung und territoriale Zusammenarbeit ist das Thema des Umweltschutzes ber�cksichtigt. Im Hinblick auf das erste, f�r die weniger beg�nstigten L�nder und Regionen geltende Ziel, wird die Luftqualit�t im Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber den Europ�ischen Fonds f�r regionale Entwicklung (EFRE)24 genannt. Auch die volle Aussch�pfung von Umweltinnovationen und -technologien und die Einf�hrung von
Mitteilung
1. Einf�hrung
2. Bewertung der derzeitigen LAGE
3. Ziele der Strategie
4. Massnahmen und Mittel
4.1. Wirksamere Umweltvorschriften
4.1.1. Vereinfachung der Luftqualit�tsvorschriften
4.1.2. �nderung der Richtlinie �ber nationale Emissionsh�chstmengen f�r bestimmte Luftschadstofe
4.1.3. Vereinbarkeit mit anderen Umweltstrategien
4.2. Einbeziehung der Luftqualit�tsproblematik in andere Politikbereiche
4.2.1. Energie
4.2.1.1. Kleine Verbrennungsanlagen
4.2.1.2. VOC- Emissionen an Tankstellen
4.2.2. Verkehr
4.2.2.1. Landverkehr
4.2.2.2. Luftverkehr
4.2.2.3. Seeverkehr
4.2.3. Landwirtschaft
4.2.4. Strukturfonds
4.2.5. Internationale Dimension
5. N�chste Schritte
5.1. Evaluierung, �berpr�fung & Forschung
5.2. Konsultationen
6. Schlussfolgerung
Drucksache 686/05
Unterrichtung durch das Europ�ische Parlament
Entschlie�ung des Europ�ischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europ�ische Parlament �Stimulation von Technologien f�r nachhaltige Entwicklung: Ein Aktionsplan f�r Umwelttechnologie in der Europ�ischen Union�
... 25. erkl�rt sich besorgt wegen der unzul�nglichen Nutzung der schon heute durch die Umwelttechnologie gebotenen Probleml�sungen; begr��t die Initiativen zur St�rkung von Instrumenten, mit denen Investitionen in Energieeffizienz und Werkstoffeffizienz finanziert werden, und verlangt, dass �ffentliche Investitionshilfen allgemein davon abh�ngig gemacht werden, dass umweltschonende Produktionsmethoden gew�hlt werden; fordert zudem die Europ�ische Investitionsbank und die Europ�ische Bank f�r Wiederaufbau und Entwicklung auf, die Mittel f�r solche Projekte - besonders von KMU - zu erh�hen, die Umweltinnovationen und -technologien betreffen;
Ankurbelung der Nachfrage nach Umwelttechnologie
Schafung eines fairen, von Wettbewerb gepr�gten Marktes f�r Umwelttechnologie
Deckung der Nachfrage nach Umwelttechnologie
Koh�rente Ma�nahmen in den internen wie auch den externen Bereichen
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