"Umweltschutzausgaben"

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise und der Folgenabsch�tzungen

3. Rechtliche Aspekte

4. Auswirkungen auf das Budget

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Anhang

Anhang IV
Modul f�r Umweltschutzausgabenrechnungen

Abschnitt 1
Zielsetzungen

Abschnitt 3
Auflistung der Merkmale

Abschnitt 4
Erstes Bezugsjahr, Periodizit�t und �bermittlungsfristen

Abschnitt 5
Berichtstabellen

Abschnitt 6
H�chstdauer der �bergangszeitr�ume

Anhang V
Modul f�r Umweltg�ter und -Dienstleistungen

Abschnitt 1
Zielsetzungen

Abschnitt 2
Erfassungsbereich

Abschnitt 3
Auflistung der Merkmale

Abschnitt 4
Erstes Bezugsjahr, Periodizit�t und �bermittlungsfristen

Abschnitt 5
Berichtstabellen

Abschnitt 6
H�chstdauer der �bergangszeitr�ume

Anhang VI
Modul f�r Physische Energieflussrechnungen

Abschnitt 1
Zielsetzungen

Abschnitt 2
Erfassungsbereich

Abschnitt 3
Auflistung der Merkmale

Abschnitt 4
Erstes Bezugsjahr, Periodizit�t und �bermittlungsfristen

Abschnitt 5
Berichtstabellen

Abschnitt 6
H�chstdauer der �bergangszeitr�ume

Mitteilung

1. Einleitung

2. Nachhaltiges Wachstum Regionalpolitik

Tabelle

Grafik 1: Prozentsatz der Aussch�pfung der Koh�sionsmittel des Zeitraums 2007-2013, die zu nachhaltigem Wachstum beitragen, durch die Mitgliedstaaten

Grafik 2: Gesamte �ffentliche Umweltschutzausgaben als Anteil am BIP 2008

Karte 1: Situation in den Mitgliedstaaten in Bezug auf den �nachhaltigen Ressourceneinsatz� und geplante koh�sionspolitische Investitionen in den �nachhaltigen Ressourceneinsatz� im Zeitraum 2007-2013

3. St�rkung des Beitrags der Regionalpolitik zum nachhaltigen Wachstum im laufenden Programmplanungszeitraum

3.1. S�ule I: Mehr in nachhaltiges Wachstum investieren

Zukunftsf�hige europ�ische St�dte

Nutzung des Potenzials von gr�nen Technologien und �koinnovationen durch die Regionen

3.2. S�ule II: Besser investieren

Integration des Nachhaltigkeitsgrundsatzes in den gesamten Projektzyklus

Bew�hrte Verfahren bei der Konzeption des Lebenszyklus von Projekten

Pr�fung von Investitionen im Hinblick auf Klimabest�ndigkeit und Ressourceneffizienz

Bew�hrte Verfahren bei der �berpr�fung der operationellen Programme im Hinblick auf ihre Klimabest�ndigkeit und ihre Ressourceneffizienz

Bessere Governance

4. Fazit f�r die Politik

Anhang 1
Ma�nahmen, um die Ziele der Strategie Europa 2020 im Bereich nachhaltiges Wachstum mittels der Regionalpolitik und der daf�r verf�gbaren Finanzmittel zu erreichen

Anhang 2
Ma�nahmen, um die Ziele der Strategie Europa 2020 im Bereich nachhaltiges Wachstum mittels der Regionalpolitik und der daf�r verf�gbaren Finanzmittel zu erreichen

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Bestimmungen auf diesem Gebiet

1.4. Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

2.1. Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

2.3. Analyse der Auswirkungen und Folgen

2.3.1. Option 1: Beibehaltung der bisherigen Datenerhebung nach dem Gentlemen`s Agreement.

2.3.2. Option 2: Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Unterst�tzung der Erhebung von umwelt�konomischen Gesamtrechnungsdaten

2.3.3. Zusammenfassung der Risiken bei Festhalten am Status quo

2.3.4. Bevorzugte Option

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4 Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

3.5. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Module

Artikel 4
Pilotstudien

Artikel 5
Datenerhebung

Artikel 6
�bermittlung an die Kommission (Eurostat)

Artikel 7
Qualit�tsbewertung

Artikel 8
Ausnahmeregelungen

Artikel 9
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 10
Widerruf der Befugnis�bertragung

Artikel 11
Einw�nde gegen delegierte Rechtsakte

Artikel 12
Ausschuss

Artikel 13
Inkrafttreten

Anhang I
Modul f�r Luftemissionsrechnungen

Abschnitt 1
Zielsetzungen

Abschnitt 2
Erfassungsbereich

Abschnitt 3
Auflistung der Merkmale

Abschnitt 4
Erstes Bezugsjahr, Periodizit�t und �bermittlungsfristen

Abschnitt 5
Berichtstabellen

Abschnitt 6
H�chstdauer der �bergangszeitr�ume

Anhang II
Modul f�r umwelbezogene Steuern nach Wirtschaftst�tigkeiten

Abschnitt 1
Zielsetzungen

Abschnitt 2
Erfassungsbereich

Abschnitt 3
Auflistung der Merkmale

Abschnitt 4
Erstes Bezugsjahr, Periodizit�t und �bermittlungsfristen

Abschnitt 5
Berichtstabellen

Abschnitt 6
H�chstdauer der �bergangszeitr�ume

Anhang III
Modul f�r gesamtwirtschaftliche Materialflussrechnungen

Abschnitt 1
Zielsetzungen

Abschnitt 2
Erfassungsbereich

Abschnitt 3
Auflistung der Merkmale

Abschnitt 4
Erstes Bezugsjahr, Periodizit�t und �bermittlungsfristen

Abschnitt 5
Berichtstabellen

Tabelle

1 Biomasse

2 Erze Roherze

3 Nichtmetallische Mineralstoffe

4 Fossile Energiematerialien/-tr�ger

Tabelle

1 Biomasse und Biomassenprodukte

2 Metallerze und ihre Konzentrate, roh und verarbeitet

3 Nichtmetallische Mineralstoffe, roh und verarbeitet

4 Fossile Energiematerialien/-tr�ger, roh und verarbeitet

5 Sonstige Produkte

6 Abfallstoffe eingef�hrt Tabellen B und C /ausgef�hrt Tabellen D und E f�r Endbehandlung und Endlagerung

Abschnitt 6
H�chstdauer der �bergangszeitr�ume

1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren

1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009

1.2 Ausgangslage f�r den Bundeshaushalt 2006

1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009

Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

Wachstum durch Innovationen und Investitionen

Unterst�tzung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen

2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009

Tabelle

3. Die Ausgaben des Bundes

3.1 �berblick

3.2 Aufteilung und Erl�uterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen

3.2.1 Soziale Sicherung

Tabelle

3.2.2 Verteidigung

3.2.3 Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

3.2.4 Wirtschaftsf�rderung

3.2.5 Verkehr

3.2.6 Bauwesen

3.2.8 Umweltschutz

3.2.9 Sport

3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung

3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft

Tabelle

3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes

3.3.1. �berblick

3.3.2. Konsumtive Ausgaben

3.3.3. Investive Ausgaben

Tabelle

Tabelle

Tabelle

3.4. Die Finanzhilfen des Bundes

3.5. Die Personalausgaben des Bundes

3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung

4. Die Einnahmen des Bundes

4.1 �berblick

4.2 Steuereinnahmen

4.2.1 Steuerpolitik: R�ckblick

Tabelle

4.2.2 Ergebnisse der Steuersch�tzung

Tabelle

4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren

4.3. Sonstige Einnahmen

4.3.1. �berblick

4.3.2 Privatisierungspolitik

Tabelle

4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung

Tabelle

4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europ�ischen Zentralbank

4.4. Kreditaufnahme

Tabelle

5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen �ffentlichen Ebenen

5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund

Tabelle

5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens

5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens

5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, L�nderfinanzausgleich, Bundeserg�nzungszuweisungen

5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beitr�ge an den EU-Haushalt

6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums

6.1. Zinsausgaben

6.2. Sonderverm�gen

6.3. Versorgungsleistungen

Tabelle

6.4. Gew�hrleistungen

6.5. Private Vorfinanzierung �ffentlicher Bauma�nahmen

6.6. Verpflichtungserm�chtigungen

7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009

7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung

7.2. Ausblick f�r 2006

Tabelle

7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum

7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

7.5. Ergebnisse

Tabelle

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