A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
1. Bund
2. L�nder
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
Anwendungsbereich
� 1
Anwendungsbereich
Abschnitt 2
Anforderungen an die Erhaltung von Fl�chen in gutem landwirtschaftlichen und �kologischen Zustand
� 2
Schaffung von Pufferzonen entlang von Wasserl�ufen
� 3
Einhaltung von Genehmigungsverfahren f�r die Verwendung von Wasser zur Bew�sserung
� 4
Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung
� 5
Mindestanforderungen an die Bodenbedeckung
� 6
Mindestpraktiken der Bodenbearbeitung zur Begrenzung von Erosion
� 7
Erhaltung des Anteils der organischen Substanz im Boden
� 8
Keine Beseitigung von Landschaftselementen
Abschnitt 3
Kontroll- und Sanktionsvorschriften
� 9
Kontrollvorschriften
Abschnitt 4
Schlussbestimmungen
� 10
�bergangsregelungen
� 11
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Anlage 1
(zu � 4) Liste der Stofffamilien und Stoffgruppen
Liste I
Liste II
Anlage 2
(zu � 6 Absatz 1 Satz 3 Nr. 1, Abs�tze 2 und 3) Bestimmung der potenziellen Erosionsgef�hrdung durch Wasser (Fundstelle: BGBl. I 2009, 396)
Anlage 3
(zu � 6 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 und Absatz 4) Bestimmung der potenziellen Erosionsgef�hrdung durch Wind (Fundstelle: BGBl. I 2009, 397)
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
V. Verordnungsfolgen
1. Nachhaltigkeitsaspekte
2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
3. Erf�llungsaufwand
a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
b Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
c Erf�llungsaufwand der Verwaltung
1. Bund
2. L�nder
d Weitere Kosten
4. Weitere Verordnungsfolgen
VI. Inkrafttreten / Befristung
VIII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3049: Entwurf einer Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen