"Unterscheidungssignal"

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

� 3c
Angleichung der Wettbewerbsbedingungen.

� 3d
Berufszulassung von Unternehmern.

� 8
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten im Binnenschiffsverkehr

� 13
Datei �ber Bef�higungszeugnisse und sonstige Bef�higungsnachweise

Artikel 2

Artikel 3

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt und Ziel des Gesetzes

II. Gesetzgebungszust�ndigkeit

III. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

VI. Erf�llungsaufwand

1. B�rgerinnen und B�rger

2. Wirtschaft

3. Verwaltung

Weitere Kosten

4 Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu den einzelnen Vorschriften:

Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 3a

Zu � 3c

Zu � 3d

Zu � 3e

Zu � 6

Zu � 6a

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 8

Zu � 11

Zu � 13

Zu � 14

Artikel 2

Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3492, BMVI: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur �nderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand:

5 Wirtschaft

Verwaltung WSV :

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b L�nder und Gemeinden

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Errichtung

� 4
Datenerhebung

� 5
Datenspeicherung und Datennutzung

� 6
Daten�bermittlung

� 7
L�schung

� 8
Verordnungserm�chtigung

� 9
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt und Ziel des Gesetzes

II. Gesetzgebungszust�ndigkeit

III. Zustimmungsbed�rftigkeit

IV. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

V. Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand der Verwaltung

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b L�nder und Gemeinden

VI. Weitere Kosten

VII. Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit

VIII. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2464: Schiffsunfalldatenbankgesetz (SchUnfDatG) (BMVBS)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen:

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweiundzwanzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

�nderungen der Anlage des Protokolls von 1978 zu dem Internationalen �bereinkommen von 1973 zur Verh�tung der Meeresverschmutzung durch Schiffe Bestimmungen in Bezug auf Sondergebiete und Festlegung der Ostsee als Sondergebiet nach Anlage IV von MARPOL

Anlage
�nderungen der Anlage IV von MARPOL

�nderungen des Musters des Internationalen Zeugnisses �ber die Verh�tung der Verschmutzung durch Abwasser

�nderungen der Anlage des Protokolls von 1978 zu dem Internationalen �bereinkommen von 1973 zur Verh�tung der Meeresverschmutzung durch Schiffe Revidierte Anlage V von MARPOL

Anlage
Revidierte Anlage V von MARPOL

Regel 1 Begriffsbestimmungen

Regel 2 Anwendung

Regel 3 Allgemeines Verbot des Einbringens oder Einleitens von M�ll ins Meer

Regel 4 Einbringen oder Einleiten von M�ll au�erhalb von Sondergebieten

Regel 5 Besondere Vorschriften f�r das Einbringen oder Einleiten von M�ll von festen oder schwimmenden Plattformen

Regel 6 Einbringen oder Einleiten von M�ll innerhalb von Sondergebieten

Regel 7 Ausnahmen

Regel 8 Auffanganlagen

Regel 9 Hafenstaatkontrolle bez�glich betrieblicher Anforderungen

Regel 10 Aush�nge, M�llbehandlungspl�ne und F�hren eines M�lltagebuchs

Anhang
Muster eines M�lltagebuchs

1 Einf�hrung

2 M�ll und M�llbehandlung

3 Beschreibung des M�lls

4 Eintragungen im M�lltagebuch

Aufzeichnungen �ber das Einbringen, das Einleiten und die Abgabe von M�ll

Begr�ndung

A. Allgemeines

1. Zielsetzung und Notwendigkeit

2. Zustimmungspflicht, Vereinbarkeit mit europ�ischem Recht

3. Folgenabsch�tzung

a Weitere Kosten

b Gleichstellungspolitische Belange

c Nachhaltigkeit

d Erf�llungsaufwand

B. Zu den Einzelbestimmungen

1. Zu Artikel 1

2. Zu Artikel 2

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Verordnung zur Durchf�hrung der Schiffsregisterordnung

� 39a

� 77

Artikel 2
Inkrafttreten

Vorderseite Anlage 4a zu � 39a

R�ckseite Anlage 4a zu � 39a

Vorderseite Anlage 6a zu � 44

R�ckseite Anlage 6a zu � 44

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Gegenstand und Ziel der Rechtsverordnung

II. Kosten und Preise

III. B�rokratiekosten

IV. Vereinbarkeit mit EU-Recht und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1209: Vierte Verordnung zur �nderung der Verordnung zur Durchf�hrung der Schiffsregisterordnung