Vorschlag
Begr�ndung
1. Kontext des Vorschlags
- Gr�nde und Ziele des Vorschlags
- Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
- Koh�renz mit der Politik der Union in anderen Bereichen
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit
- Rechtsgrundlage
- Subsidiarit�t bei nicht ausschlie�licher Zust�ndigkeit
- Verh�ltnism��igkeit
- Wahl des Instruments
3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung
- Einholung und Nutzung von Expertenwissen
- Folgenabsch�tzung
- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
- Grundrechte
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
- Durchf�hrungspl�ne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalit�ten
- Erl�uternde Dokumente bei Richtlinien
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Ziele
Artikel 2
Anwendungsbereich
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Grunds�tze
Artikel 4
Grunds�tze f�r die Verarbeitung personenbezogener Daten
Artikel 5
Rechtm��igkeit der Verarbeitung
Artikel 6
Verarbeitung f�r einen anderen konformen Zweck
Artikel 7
Voraussetzungen f�r die Einwilligung
Artikel 8
Voraussetzungen f�r die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft
Artikel 9
�bermittlung personenbezogener Daten an in der Union niedergelassene und der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 oder der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 unterliegende Empf�nger, die nicht Organe oder Einrichtungen der Union sind
Artikel 10
Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
Artikel 11
Verarbeitung personenbezogener Daten �ber strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten
Artikel 12
Verarbeitung, f�r die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist
Artikel 13
Garantien in Bezug auf die Verarbeitung f�r im �ffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, f�r wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder f�r statistische Zwecke
Kapitel III
Rechte der Betroffenen Person Abschnitt 1 Transparenz und MODALIT�TEN
Artikel 14
Transparente Informationen, Mitteilungen und Modalit�ten f�r die Aus�bung der Rechte der betroffenen Person
Abschnitt 2
INFORMATIONSPFLICHT und Recht auf Auskunft �ber PERSONENBEZOGENE Daten
Artikel 15
Informationspflicht, wenn personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben werden
Artikel 16
Informationspflicht, wenn personenbezogene Daten nicht von der betroffenen Person erlangt wurden
Artikel 17
Auskunftsrecht der betroffenen Person
Abschnitt 3
BERICHTIGUNG und L�SCHUNG
Artikel 18
Recht auf Berichtigung
Artikel 19
Recht auf L�schung (Recht auf Vergessenwerden)
Artikel 20
Recht auf Einschr�nkung der Verarbeitung
Artikel 21
Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder L�schung personenbezogener Daten oder der Einschr�nkung ihrer Verarbeitung
Artikel 22
Recht auf Daten�bertragbarkeit
Abschnitt 4
WIDERSPRUCHSRECHT und AUTOMATISIERTE ENTSCHEIDUNGSFINDUNG IM EINZELFALL
Artikel 23
Widerspruchsrecht
Artikel 24
Automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschlie�lich Profiling
Abschnitt 5
BESCHR�NKUNGEN
Artikel 25
Beschr�nkungen
Kapitel IV
VERANTWORTLICHER und AUFTRAGSVERARBEITER Abschnitt 1 Allgemeine Pflichten
Artikel 26
Verantwortung des Verantwortlichen
Artikel 27
Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen
Artikel 28
Gemeinsam Verantwortliche
Artikel 29
Auftragsverarbeiter
Artikel 30
Verarbeitung unter der Aufsicht des Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters
Artikel 31
Liste der Verarbeitungen
Artikel 32
Zusammenarbeit mit dem Europ�ischen Datenschutzbeauftragten
Abschnitt 2
Sicherheit PERSONENBEZOGENER Daten und Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation
Artikel 33
Sicherheit der Verarbeitung
Artikel 34
Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation
Artikel 35
Schutz der sich auf Endeinrichtungen der Endnutzer beziehenden Informationen
Artikel 36
Nutzerverzeichnisse
Artikel 37
Meldung einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten beim Europ�ischen Datenschutzbeauftragten
Artikel 38
Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person
Abschnitt 3
DATENSCHUTZ-FOLGENABSCH�TZUNG und VORHERIGE Konsultation
Artikel 39
Datenschutz-Folgenabsch�tzung
Artikel 40
Vorherige Konsultation
Abschnitt 4
Unterrichtung und LEGISLATIVE Konsultation
Artikel 41
Unterrichtung
Artikel 42
Legislative Konsultation
Abschnitt 5
PFLICHT zur Stellungnahme zu MUTMASSLICHEN VERST�SSEN
Artikel 43
Pflicht zur Stellungnahme zu mutma�lichen Verst��en
Abschnitt 6
DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER
Artikel 44
Benennung des Datenschutzbeauftragten
Artikel 45
Stellung des Datenschutzbeauftragten
Artikel 46
Aufgaben des Datenschutzbeauftragten
Kapitel V
�bermittlungen personenbezogener Daten an Drittl�nder oder internationale Organisationen
Artikel 47
Allgemeine Grunds�tze f�r �bermittlungen
Artikel 48
�bermittlungen auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses
Artikel 49
�bermittlungen vorbehaltlich geeigneter Garantien
Artikel 50
Nach Unionsrecht nicht zul�ssige �bermittlung oder Offenlegung
Artikel 51
Ausnahmeregelungen f�r bestimmte F�lle
Artikel 52
Internationale Zusammenarbeit zum Schutz personenbezogener Daten
Kapitel VI
der Europ�ische DATENSCHUTZBEAUFTRAGTE
Artikel 53
Artikel 54
Ernennung des Europ�ischen Datenschutzbeauftragten
Artikel 55
Regelungen und allgemeine Bedingungen f�r die Wahrnehmung der Aufgaben des Europ�ischen Datenschutzbeauftragten, Personal und Finanzmittel
Artikel 56
Unabh�ngigkeit
Artikel 57
Berufsgeheimnis
Artikel 58
Aufgaben
Artikel 59
Befugnisse
Artikel 60
T�tigkeitsbericht
Kapitel VII
Zusammenarbeit und KOH�RENZ
Artikel 61
Zusammenarbeit mit nationalen Aufsichtsbeh�rden
Artikel 62
Koordinierte Aufsicht durch den Europ�ischen Datenschutzbeauftragten und die nationalen
Kapitel VIII
Rechtsbehelfe, Haftung und Sanktionen
Artikel 63
Recht auf Einlegung einer Beschwerde beim Europ�ischen Datenschutzbeauftragten
Artikel 64
Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf
Artikel 65
Anspruch auf Schadenersatz
Artikel 66
Geldbu�en
Artikel 67
Vertretung betroffener Personen
Artikel 68
Beschwerden des Personals der Union
Artikel 69
Sanktionen
Kapitel IX
Durchf�hrungsrechtsakte
Artikel 70
Ausschussverfahren
Kapitel X
Schlussbestimmungen
Artikel 71
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG
Artikel 72
�bergangsma�nahmen
Artikel 73
Inkrafttreten und Anwendung
Finanzbogen