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96 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Urheberrechtsgesetzes"


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Drucksache 535/17

... (3) F�r die Nutzung nach Absatz 1 ist eine angemessene Verg�tung zu zahlen, soweit der jeweilige Rechtsinhaber das Werk oder den sonstigen Schutzgegenstand der �ffentlichkeit nur gegen Entgelt anbietet. � 60h Absatz 3 bis 5 des Urheberrechtsgesetzes ist entsprechend anzuwenden."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 535/17




Gesetz

Artikel 1
�nderung des Urheberrechtsgesetzes

Unterabschnitt 4
Gesetzlich erlaubte Nutzungen f�r Unterricht, Wissenschaft und Institutionen

� 60a
Unterricht und Lehre

� 60b
Unterrichts- und Lehrmedien

� 60c
Wissenschaftliche Forschung

� 60d
Text und Data Mining

� 60e
Bibliotheken

� 60f
Archive, Museen und Bildungseinrichtungen

� 60g
Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis

� 60h
Angemessene Verg�tung der gesetzlich erlaubten Nutzungen

� 137o
�bergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz

� 142
Evaluierung, Befristung

Artikel 2
�nderung des Gesetzes �ber die Deutsche Nationalbibliothek

� 16a
Urheberrechtlich erlaubte Nutzungen

Artikel 3
�nderung des Patentgesetzes

� 29a

Artikel 4
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 667/12

... �nderung des Urheberrechtsgesetzes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 667/12




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Urheberrechtsgesetzes

� 65
Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text.

� 79a
Verg�tungsanspruch des aus�benden K�nstlers

� 82
Dauer der Verwertungsrechte

� 137m
�bergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel der Richtlinie 2011/77/EU

II. Wesentliche Neuerungen der Richtlinie 2011/77/EU

1. Schutzdauer f�r Musikkompositionen mit Text

2. Schutzdauer f�r Rechte von aus�benden K�nstlern

3. Schutzdauer f�r Rechte von Tontr�gerherstellern

4. K�ndigungsrecht f�r aus�bende K�nstler

5. Verg�tungsanspr�che f�r aus�bende K�nstler

6. Zeitlicher Anwendungsbereich, �bergangsregelungen

III. Umsetzungsbedarf im deutschen Recht

1. Schutzdauer f�r Musikkompositionen mit Text

2. Schutzdauer f�r Rechte von aus�benden K�nstlern

3. Schutzdauer f�r Rechte von Tontr�gerherstellern

4. K�ndigungsrecht f�r aus�bende K�nstler

5. Verg�tungsanspr�che f�r aus�bende K�nstler und Verpflichtungen der Tontr�gerhersteller

6. Zeitlicher Anwendungsbereich, �bergangsregelungen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und mit v�lkerrechtlichen Vertr�gen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat

VI. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3. Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

c Erf�llungsaufwand der Verwaltung

4. Weitere Kosten

5. Weitere Gesetzesfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 2274: Achtes Gesetz zur �nderung des Urheberrechtsgesetzes

3 Zusammenfassung

Im Einzelnen


 
 
 


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Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.