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17 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Urheberrechtsschutz"


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Drucksache 434/17

Stellungnahme der Europ�ischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: F�r eine faire, effiziente und wettbewerbsf�hige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europ�ische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt



Drucksache 535/1/16

Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: F�r eine faire, effiziente und wettbewerbsf�hige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europ�ische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt - COM(2016) 592 final; Ratsdok. 12253/16



Drucksache 535/16 (Beschluss)

Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: F�r eine faire, effiziente und wettbewerbsf�hige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europ�ische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt - COM(2016) 592 final; Ratsdok. 12253/16



Drucksache 565/16

... Schaffung eines FUNKTIONSF�HIGEN MARKTES f�r den URHEBERRECHTSSCHUTZ



Drucksache 535/16

Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: F�r eine faire, effiziente und wettbewerbsf�hige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europ�ische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt - COM(2016) 592 final; Ratsdok. 12253/16

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 535/16




1. Einleitung

2. Massnahmen zur Gew�hrleistung eines breiteren EU-WEITEN Zugangs zu INHALTEN

3. Massnahmen zur Anpassung von Ausnahmeregelungen an das DIGITALE und grenz�berschreitende Umfeld

4. Massnahmen zur Schaffung eines FUNKTIONSF�HIGEN MARKTES f�r URHEBERRECHTLICH GESCH�TZTE WERKE

5. Massnahmen zur Schaffung eines WIRKSAMEN und AUSGEWOGENEN SYSTEMS der RECHTEDURCHSETZUNG

6. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 103/09

... 24. ist der Ansicht, dass die Kommission die teilweise vorgebrachte heftige Kritik am ACTA-Abkommen in den laufenden Verhandlungen ber�cksichtigen sollte, und zwar, dass es den Inhabern von Marken- und Urheberrechten das Eindringen in die Privatsph�re mutma�licher Rechtsverletzer ohne ordentliches Gerichtsverfahren erm�glichen k�nnte, dass es nicht kommerzielle Verst��e gegen das Urheber- und Markenrecht weiter kriminalisieren k�nnte, dass es die Technologien zum digitalen Urheberrechtsschutz zu Ungunsten der Rechte der "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 103/09




Der multilaterale Rahmen

ACTA und andere bilaterale und regionale Initiativen der Europ�ischen Union

Beziehungen EU-China

Ma�nahmen zur externen Unterst�tzung des Kampfes gegen Produktf�lschung

Rechtliche und organisatorische Fragen

Abschlie�ende �berlegungen


 
 
 


Drucksache 536/08

... Beginnt die Schutzdauer mit dem Tod eines aus�benden K�nstlers und haben mehrere aus�bende K�nstler an einer Aufnahme oder Darbietung mitgewirkt, so stellt sich die Frage, wessen Tod diesbez�glich entscheidend ist. Bei mehreren Mitwirkenden erscheint es angebracht die Schutzdauer ab dem Tod des letzten �berlebenden aus�benden K�nstlers zu berechnen. Dies ist auf Gemeinschaftsebene derzeit jedoch nicht geregelt. Die Analogie mit der Schutzdauer des Urheberrechtsschutzes bei gemeinsam erstellten Werken ist nur von begrenztem Nutzen, da es auch f�r diese Werke keine Gemeinschaftsregeln f�r die Berechnung der Schutzdauer gibt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 536/08




Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Koh�renz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

5 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 1
Die Richtlinie 2006/116/EG wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 10a
�bergangsma�nahmen f�r die Umsetzung von Richtlinie [//Nr. der �nderungsrichtlinie einf�gen]

Artikel 2
Umsetzung

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 


Drucksache 524/1/08

... 3. Der Bundesrat begr��t die klare Aussage des Gr�nbuchs, dass ein hohes Ma� an Urheberrechtsschutz f�r geistiges Schaffen von grundlegender Bedeutung ist. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass eine rigorose und wirksame Regelung zum Schutz von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten erforderlich ist, damit Urheber und aus�bende K�nstler zu weiterem geistigen Schaffen ermutigt werden. Ein klarer Urheberrechtsschutz liegt damit nicht nur im Interesse der Rechteinhaber, sondern gerade auch der Nutzer der Werke in Bildung und Wissenschaft. Bei der Verbreitung von Inhalten, die f�r Forschung, Wissenschaft und Unterricht von Belang sind, sollte daher eine ausgewogene Balance der Interessen von Rechteinhabern und der Belange von Wissenschaft und Bildung erhalten bleiben.



Drucksache 91/08

... 31. fordert S�dkorea nachdr�cklich auf, den Kampf gegen die Internet-Piraterie zu verst�rken, indem f�r Netzbetreiber Anreize f�r die Zusammenarbeit bei der Bek�mpfung der Piraterie geschaffen werden, das Zentrum f�r Urheberrechtsschutz ermuntert wird, ausl�ndische Rechteinhaber gegen Online-Piraterie ihrer Werke zu sch�tzen, und indem gegen Personen, die an illegalen Internetseiten, Servern, Speicherdiensten und Dateitauschb�rsen beteiligt sind, ermittelt und vorgegangen wird;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 91/08




2 Allgemeines

Nachhaltige Entwicklung

Sektorspezifische Fragen

Nordkorea und Kaesong

Sonstige Fragen

Rolle des Parlaments


 
 
 


Drucksache 524/08 (Beschluss)

... 3. Der Bundesrat begr��t die klare Aussage des Gr�nbuchs, dass ein hohes Ma� an Urheberrechtsschutz f�r geistiges Schaffen von grundlegender Bedeutung ist. Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass eine rigorose und wirksame Regelung zum Schutz von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten erforderlich ist, damit Urheber und aus�bende K�nstler zu weiterem geistigen Schaffen ermutigt werden. Ein klarer Urheberrechtsschutz liegt damit nicht nur im Interesse der Rechteinhaber, sondern gerade auch der Nutzer der Werke in Bildung und Wissenschaft. Bei der Verbreitung von Inhalten, die f�r Forschung, Wissenschaft und Unterricht von Belang sind, sollte daher eine ausgewogene Balance der Interessen von Rechteinhabern und der Belange von Wissenschaft und Bildung erhalten bleiben.



Drucksache 456/07

... 39. stellt fest, dass vern�nftige und verl�ssliche Systeme f�r den Urheberrechtsschutz und Patente beim Aufbau einer innovativen, wissensgest�tzten Wirtschaft und Gesellschaft eine tragende Rolle spielen; fordert die Kommission und den EIF auf, die M�glichkeiten zu pr�fen, wie kleinen Unternehmen eine angemessene finanzielle Unterst�tzung f�r ihre Patentanmeldungen geboten werden kann;



Drucksache 910/06

... Das Ertragspotenzial liegt in der Satellitennavigation beim Nutzersegment, wobei die Zahl der Nutzer wesentlich wachsen d�rfte. Erfindungen bez�glich der von GNSS-Empf�ngern genutzten Methoden f�r den Empfang und die Demodulierung der Signale und der zugeh�rigen Verarbeitungsalgorithmen k�nnen durch Patente gesch�tzt sein. Sie k�nnen auch den Signalinhalt und die in GNSS-Empf�nger einzubauenden Chips�tze betreffen. Auch der Urheberrechtsschutz kann in bestimmten Bereichen von Belang sein, besonders hinsichtlich Signalverarbeitung und Signalinhalt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 910/06




Gr�nbuch zu Anwendungen der Satellitennavigation Text von Bedeutung f�r den EWR

1. Einleitung

2. Satelitennavigation

2.1. Ortungs-, Navigations- und Zeitgebungsdienste

2.2. Infrastruktur

2.3. Anwendungen

2.4. Weiterentwicklung der Technologie

3. Anwendungsbereiche

3.1. Standortbezogene Dienste und Notrufe

3.2. Stra�enverkehr

3.3. Schienenverkehr

3.4. Seeverkehr, Fischerei, Binnenschifffahrt

3.5. Luftfahrt

3.6. Zivilschutz, Notfallmanagement und humanit�re Hilfe

3.7. Gef�hrliche G�ter

3.8. Tiertransporte

3.9. Landwirtschaft, Parzellenmessung, geod�tische und Katastervermessungen

3.10. Energie, �l und Gas

3.11. Suche und Rettung

3.12. Andere Anwendungen: Logistik, Umwelt, Wissenschaft, Rechtsvollzug und sonstige Bereiche

4. Ethische Fragen und schutz der Privatsph�re

5. Massnahmen des �ffentlichen Sektors

5.1. Forschung und Innovation

5.2. Kleine und mittlere Unternehmen � Exzellenzzentren

5.3. Internationale Zusammenarbeit

5.4. Normung, Zertifizierung und Haftung

5.5. Frequenzen

5.6. Rechte an geistigem Eigentum

5.7. Einzelstaatliches Recht und Systeme sowie Richtlinien und Verordnungen der EU

6. Schluss


 
 
 


Drucksache 450/03

... (18) Es ist angezeigt, die in Artikel 15 der Berner �bereinkunft enthaltene Bestimmung zu �bernehmen, wonach eine Rechtsvermutung daf�r besteht, dass der Urheber eines Werkes der Literatur und Kunst als solcher gilt, wenn sein Name auf dem Werkst�ck angegeben ist. Da das Urheberrecht au�erdem ab dem Zeitpunkt der Werksch�pfung besteht und nicht f�rmlich eingetragen werden muss, wie es bei Rechten an gewerblichem Eigentum der Fall ist, ist es angebracht, den Grundsatz zu best�tigen, dass ein Werk bis zum Beweis des Gegenteils als ausreichend sch�pferisch angesehen wird, um vom Urheberrechtsschutz zu profitieren. Dieser Grundsatz erweist sich als besonders wichtig, wenn ein Urheber seine Rechte in einem Rechtsstreit zu verteidigen sucht und entspricht der Gesetzgebung und/oder der geltenden Praxis in den Mitgliedstaaten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 450/03




Begr�ndung

3 Einleitung

A Ziel des Gemeinschaftsvorhabens

B Vorgeschichte: Sondierung der Kommission

TEIL I Vollendung des Binnenmarkts im Bereich des geistigen Eigentums

A Durchsetzung des materiellen Rechts des geistigen Eigentums

B Erleichterung der Freiz�gigkeit und Gew�hrleistung eines fairen und gleichberechtigten Wettbewerbs im Binnenmarkt

C Vervollst�ndigung der Ma�nahmen an der Au�engrenze und gegen�ber Drittl�ndern

TEIL II Bed�rfnisse einer modernen Wirtschaft Schutz der Gesellschaft

A F�rderung der Innovation und der Wettbewerbsf�higkeit der Unternehmen

B F�rderung des Erhalts und der Weiterentwicklung des kulturellen Sektors

C Erhalt von Arbeitspl�tzen in Europa

D Verhinderung von Steuerausf�llen und einer Destabilisierung der M�rkte

E Schutz des Verbrauchers

F Aufrechterhaltung der �ffentlichen Ordnung

TEIL III Modalit�ten Merkmale der Geplanten Ma�nahme

A Grenzen des TRIPs-�bereinkommens

B Geltendes Gemeinschaftsrecht auf dem Gebiet des Schutzes von geistigem Eigentum

C Rechtslage in den Mitgliedstaaten

D Bedarf an Harmonisierung der nationalen Rechtsnormen

E Rechtsgrundlage

TEIL IV Erl�uterung der Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Allgemeine Verpflichtung

Artikel 4
Sanktionen

Artikel 5
Zur Beantragung der Ma�nahmen und Verfahren befugte Personen

Artikel 6
Urheberrechtsvermutung

Artikel 7
Beweismittel

Artikel 8
Beweismittelschutz

Artikel 9
Recht auf Auskunft

Artikel 10
Einstweilige Ma�nahmen

Artikel 11
Sicherungsma�nahmen

Artikel 12
R�ckruf der Ware

Artikel 13
Aus-dem-Verkehr-ziehen rechtsverletzender Ware

Artikel 14
Vernichtung der Ware

Artikel 15
Vorbeugungsma�nahmen

Artikel 16
Ersatzma�nahmen

Artikel 17
Schadensersatz

Artikel 18
Rechtskosten

Artikel 19
Ver�ffentlichung von Gerichtsentscheidungen

Artikel 20
Strafrechtliche Bestimmungen

Artikel 21
Rechtsschutz der technischen Schutzvorrichtungen

Artikel 22
Verhaltenskodizes

Artikel 23
Bewertung

Artikel 24
Korrespondenzstellen

Artikel 25
Umsetzung

Artikel 26
Inkrafttreten

Artikel 27
Adressaten

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand Anwendungsbereich

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Kapitel II
Ma�nahmen Verfahren Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

Artikel 3
Allgemeine Verpflichtung

Artikel 4
Sanktionen

Artikel 5
Zur Beantragung der Ma�nahmen und Verfahren befugte Personen

Artikel 6
Urheberrechtsvermutung

Abschnitt 2
Beweis

Artikel 7
Beweismittel

Artikel 8
Beweismittelschutz

Abschnitt 3
Recht auf Auskunft

Artikel 9
Recht auf Auskunft

Abschnitt 4
Einstweilige Ma�nahmen Sicherungsma�nahmen

Artikel 10
Einstweilige Ma�nahmen

Artikel 11
Sicherungsma�nahmen

Abschnitt 5
Ma�nahmen Aufgrund einer Entscheidung in der Sache

Artikel 12
R�ckruf der Ware

Artikel 13
Aus-dem-Verkehr-ziehen rechtsverletzender Ware

Artikel 14
Vernichtung der Ware

Artikel 15
Vorbeugung

Artikel 16
Ersatzma�nahmen

Abschnitt 6
SCHADENSERSATZ Rechtskosten

Artikel 17
Schadensersatz

Artikel 18
Rechtskosten

Abschnitt 7
Ver�ffentlichung

Artikel 19
Ver�ffentlichung von Gerichtsentscheidungen

Kapitel III
STRAFRECHTLICHE Bestimmungen

Artikel 20
Strafrechtliche Bestimmungen

Kapitel IV
TECHNISCHE Ma�nahmen

Artikel 21
Rechtsschutz der technischen Schutzvorrichtungen

Artikel 22
Verhaltenskodizes

Kapitel V
Verwaltungszusammenarbeit

Artikel 23
Bewertung

Artikel 24
Korrespondenzstellen

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 25
Umsetzung

Artikel 26
Inkrafttreten

Artikel 27
Adressaten

Anhang Verzeichnis
der gemeinschaftlichen und europ�ischen Rechtsakte zum Schutz geistigen Eigentums (gem�� Artikel 2 Absatz 1)


 
 
 


Drucksache 87/16 PDF-Dokument



Drucksache 312/17 PDF-Dokument



Drucksache 381/17 PDF-Dokument



Drucksache 734/17 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.