"Vermisste"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder - COM(2012) 196 final
  
  

... Gleichzeitig werden sie die 116-Hotlines ergänzen, die vermissten Kindern und deren Eltern Hilfe und Unterstützung anbieten42, denn Online-Gewalt gegenüber Kindern kann einer der Gründe sein, wenn Kinder von zuhause verschwinden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Agenda für die Rechte des Kindes KOM (2011) 60 endg.
  
  

... Kinder können unabhängig von Alter, Geschlecht und sozialer Stellung plötzlich verschwinden. Die Gründe, weshalb Kinder von zuhause oder aus Einrichtungen, in denen sie untergebracht sind, weglaufen, sind bisher noch wenig erforscht, aber erfahrungsgemäß ist die Gefahr groß, dass sie geistig, körperlich und seelisch Schaden nehmen. Vermisste Kinder können Gewalt erfahren und missbraucht werden, sie können Opfer von Menschenhändlern werden oder zur Bettelei oder Prostitution getrieben werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes
  
  

... Die Bundesstelle wirkt beim Such- und Rettungsdienst mit, indem sie hierfür erforderliche Informationen auf Anfrage beschafft oder vorhandene hierfür erforderliche Informationen an die am Such- und Rettungsdienst beteiligten Personen und Stellen übermittelt. Vor der Einstellung der Suche nach einem vermissten Schiff ist zwischen der für die Koordinierung des Such- und Rettungsdienstes zuständigen Stelle und der Bundesstelle Einvernehmen herzustellen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Verhütung, Aufdeckung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität KOM (2011) 32 endg.
  
  

... Das Schengener Informationssystem (SIS) dient dazu, die öffentliche Sicherheit und Ordnung, d.h. auch die nationale Sicherheit im Schengen-Raum aufrechtzuerhalten. Das SIS ist ein zentralisiertes Informationssystem, das aus einem nationalen Teil in jedem beteiligten Staat sowie einer technischen Unterstützungseinheit in Frankreich besteht. Von den Mitgliedstaaten können ausgeschrieben werden: Personen, die verhaftet oder ausgeliefert werden sollen, Drittstaatsangehörige, denen die Einreise verweigert werden soll, vermisste Personen, Zeugen oder Personen, die vor Gericht geladen werden sollen, Personen und Fahrzeuge, die zusätzlichen Kontrollen unterzogen werden sollen, verlorene oder gestohlene Fahrzeuge, Dokumente und Schusswaffen sowie verdächtige Banknoten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Digitale Agenda für Europa KOM (2010) 245 endg.
  
  

... Ferner wird die Kommission auf die Sachkenntnis des neuen Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) zurückgreifen wenn es darum geht, die Probleme zu beseitigen, die europäische Unternehmen und Bürger daran hindern, grenzübergreifende elektronische Kommunikationsdienste in größtmöglichem Umfang zu nutzen. So könnte beispielsweise eine verbesserte Harmonisierung der nationalen Nummerierungssysteme auf der Grundlage eines gemeinsamen Rahmens den europäischen Herstellern und Einzelhändlern helfen, da sie ihnen ermöglichen würde Verkauf, Kundendienst und Kundenauskunftsdienste über eine einzige europaweite Rufnummer abzuwickeln, während das bessere Funktionieren sozial nützlicher Rufnummern (z.B. 116-Nummern für Telefon-Hotlines für die Meldung vermisster Kinder) den Bürgern zugute käme. Auch eine bessere Vergleichbarkeit von Endnutzer- und Verbraucherpreisen (z.B. durch Benchmarking) würde den Wettbewerb stärken und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes beitragen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Vereinfachung des Austauschs von Informationen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
  
  

... § 15 Absatz 6 Satz 1 verlangt in seiner bisherigen Fassung, dass sämtliche Ausschreibungen nach Absatz 4 auf höchstens ein Jahr zu befristen sind. Anders als etwa der Richtervorbehalt nach Absatz 5 Satz 1 gilt dies somit auch für die Ausschreibungen von vermissten Minderjährigen und vermissten schutzbedürftigen Personen zur Ingewahrsamnahme nach Absatz 4 Nummer 1 und für die Ausschreibung von Vermissten zur Aufenthaltsermittlung nach Absatz 4 Nummer 2.

• Verordnung des Bundesministeriums des Innern
  Verordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen
  
  

... Nach § 7 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes kann das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten speichern, verändern und nutzen, soweit dies zur Erfüllung seiner jeweiligen Aufgabe als Zentralstelle erforderlich ist. Für die Zentralstellenaufgaben nach § 2 Absatz 1 bis 4 des Bundeskriminalamtgesetzes wird die Befugnis zur Speicherung, Veränderung und Nutzung in § 8 des Bundeskriminalamtgesetzes konkretisiert, für Fahndungs- und Haftdateien sowie Dateien mit Daten von Vermissten, unbekannten hilflosen Personen und unbekannten Toten in § 9 des Bundeskriminalamtgesetzes. § 7 Absatz 6 des Bundeskriminalamtgesetzes ermächtigt das Bundesministerium des Innern, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung das Nähere über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen, zu bestimmen. Ausweislich der amtlichen Begründung zu § 7 Absatz 6 des Bundeskriminalamtgesetzes kann es sich bei diesen Einzelheiten nur um Rahmenvorgaben handeln, wie etwa die Festlegung von Personenkategorien oder die Art der Daten. Auf die jeweilige Datei bezogen müsse dieser Rahmen durch die konkrete Errichtungsanordnung ausgefüllt werden. (BT-Drs. 13/1550 S. 25)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2011 KOM (2010) 623 endg.
  
  

... Verordnung über eine EU-weite Telefon-Hotline fir die Meldung vermisster Kinder

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Aktionsplan für unbegleitete Minderjährige (2010-2014) KOM (2010) 213 endg.
  
  

... – der Ausschreibung vermisster Personen im Schengener Informationssystem bei Flucht oder Verschwinden aus der Obhut Priorität einzuräumen

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu dem Fortschrittsbericht 2009 über die Türkei
  
  

... 40. begrüßt die Reaktivierung des Ausschusses für die Vermissten und fordert die Türkei auf, in dieser humanitären Frage angemessene Maßnahmen zu ergreifen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu dem Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (2008/2336(INI))
  
  

... 33. begrüßt das von der Kommission im Marz 2008 organisierte zweite Europäische Forum über die Rechte des Kindes, in dessen Mittelpunkt Warnsysteme für vermisste Kinder sowie Kinderarmut und soziale Ausgrenzung standen, unter besonderer Berücksichtigung der Roma-Kinder;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom12. März 2009 zu dem Fortschrittsbericht 2008 über die Türkei
  
  

... 41. fordert die Türkei auf, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen, den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über den vierten zwischenstaatlichen Antrag Zyperns gegen die Türkei zu Untersuchungen über das Schicksal vermisster Personen nachzukommen; fordert alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit Nachdruck auf, die Türkei aufzurufen, geeignete Maßnahmen in dieser in erster Linie humanitären Angelegenheit zu ergreifen;