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74 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verordnungsantrag"


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Drucksache 282/06

... Verordnungsantrag des Saarlandes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 282/06




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Anlage
Entwurf einer � Verordnung zur �nderung der Weinverordnung

Artikel 1
�nderung der Weinverordnung

Artikel 2
In-Kraft-Treten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 908/05

... Verordnungsantrag der L�nder Hessen, Baden-W�rttemberg

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 908/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

1. � 2 Abs. 2 und 3 wird wie folgt gefasst:

2. � 3 wird wie folgt ge�ndert:

3. � 4 wird wie folgt ge�ndert:

4. In � 5 Abs. 1 Nr. 2 wird das Wort �Anpflanzungen� durch das Wort �Reihen� ersetzt.

5. Die Anlage wird wie folgt ge�ndert:

�Tabelle 3: Richtwerte f�r das Verh�ltnis von Haupternteprodukt zu Nebenernteprodukt Korn:Stroh-Verh�ltnis, bzw. Wurzel:Laub-Verh�ltnis *

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu Tabelle 3 der Anlage

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 719/05

... Verordnungsantrag des Landes Baden-W�rttemberg

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 719/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Futtermittelkontrolleur-Verordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 552/05

... Verordnungsantrag des Landes Baden-W�rttemberg

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 552/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

Verordnung

Entwurf

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffklassen und Emissionsgruppen

1 Schadstoffklassen

1.1 Schadstoffklasse 1:

1.2 Schadstoffklasse 2:

1.3 Schadstoffklasse 3:

1.4 Schadstoffklasse 4:

1.5 Schadstoffklasse 5:

1.6 Schadstoffklasse 0:

1.7 Kraftfahrzeuge mit Antrieb ohne Verbrennungsmotor z.B. Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge werden stets der bestm�glichen Schadstoffklasse zugeordnet.

2. Emissionsgruppen

� 3
Kennzeichnung

� 4
Ausgabe der Plaketten

� 5
In-Kraft-Treten

Begr�ndung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu Nr. 1

Zu. 1.1

Zu 1.2

Zu 1.3

Zu 1.4

Zu Nr. 1

zu Nr. 1

zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5


 
 
 


Drucksache 908/1/05

... Auf die vorstehende Begr�ndung zur Neufassung des Verordnungsantrags wird verwiesen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 908/1/05




1. Zur Verordnung insgesamt*

Artikel 1
�nderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

C. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu Nummer 2

Zu Tabelle 3 der Anlage Richtwerte f�r das Verh�ltnis von Haupternteprodukten zu Nebenernteprodukten

Zu Artikel 2

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 2 Abs. 6 - neu -

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c � 3 Abs. 3

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a � 4 Abs. 3


 
 
 


Drucksache 96/05

im Plenum soll der Verordnungsantrag den Aussch�ssen zur weiteren Beratung �berwiesen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 96/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

Artikel 2
�nderung der Anlage 1 des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Artikel 3
Inkrafttreten

I. Allgemeine Begr�ndung

II. Begr�ndung im einzelnen:

zu Artikel 1

Zu 1. :

Zu 2. :

Zu 3. :

zu Artikel 2

zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 650/05

... Verordnungsantrag der L�nder Baden-W�rttemberg, Niedersachsen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 650/05




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

� 1
�nderung der Fleischhygiene-Verordnung

� 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu � 2


 
 
 


Drucksache 169/05

... Verordnungsantrag des Landes Hessen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 169/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 3

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 763/04

... Verordnungsantrag des Landes Baden-W�rttemberg

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 763/04




A. Problem

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
� n d e r u n g der BSE-Untersuchungsverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 764/04

... Verordnungsantrag des Landes Baden-W�rttemberg

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 764/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Werkst�ttenverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung


 
 
 


Drucksache 774/03

... Verordnungsantrag des Landes Niedersachsen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 774/03




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Anlage
Entwurf einer Verordnung �ber die freiwillige Teilnahme von jungen Fahranf�ngerinnen und Fahranf�ngern an einem Modellversuch Begleitetes Fahren ab 17

� 1

� 2

� 3

� 4

� 5

� 6

� 7

� 8

� 9

� 10

� 11
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11


 
 
 


Drucksache 401/03

... Verordnungsantrag des Landes Sachsen-Anhalt

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 401/03




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

Artikel 2
�nderung der Anlage 1 des Gesetzes �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A Allgemeines

B Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1

II. Zu Artikel 2

III. Zu Artikel 3


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.