A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Gesetz
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Begriffsbestimmung
§ 2
Anwendungsbereich
§ 3
Berufliche Qualifizierung
§ 4
Schutzzeit
§ 5
Einbeziehung in Personalauswahlentscheidungen
Abschnitt 2
Regelungen für Soldatinnen und Soldaten sowie frühere Soldatinnen und frühere Soldaten
§ 6
Wehrdienstverhältnis besonderer Art
§ 7
Weiterverwendung als Berufssoldatin oder Berufssoldat
§ 8
Weiterverwendung als Beamtin, Beamter, Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer
§ 9
Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen
Abschnitt 3
Regelungen für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie für frühere Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter
§ 10
Verlängerung des Dienstverhältnisses, erneute Berufung
§ 11
Weiterverwendung nach der Schutzzeit
Abschnitt 4
Regelungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie frühere Arbeitnehmerinnen und frühere Arbeitnehmer
§ 12
Verlängerung von Arbeitsverhältnissen, erneute Einstellung
§ 13
Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit
§ 14
Weiterbeschäftigung einsatzgeschädigter Arbeitnehmerinnen und einsatzgeschädigter Arbeitnehmer nach der Schutzzeit
§ 15
Befristete Arbeitsverhältnisse
Abschnitt 5
Regelungen für Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
§ 16
Beschäftigungsanspruch für einsatzgeschädigte Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
§ 17
Erstattungsanspruch
§ 18
Entschädigung
Abschnitt 6
Besondere Personengruppen
§ 19
Vorübergehend im Auswärtigen Dienst verwendete Beschäftigte des Bundes
§ 20
Zum Bund abgeordnete Beschäftigte
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
§ 21
Umzüge aus gesundheitlichen Gründen
§ 22
Folgeänderungen anderer Gesetze
§ 23
Inkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
1. Notwendigkeit und Ziele
2. Gesetzgebungskompetenz
3. Befristung, Verwaltungsvereinfachung und Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
B. Besonderer Teil
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu Abschnitt 2 Regelungen für Soldatinnen und Soldaten sowie frühere Soldatinnen und frühere Soldaten
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Abschnitt 3 Regelungen für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie für frühere Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter
Zu § 10
Zu § 11
Zu Abschnitt 4 Regelungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie frühere Arbeitnehmerinnen und frühere Arbeitnehmer
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu Abschnitt 5 Regelungen für Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu Abschnitt 6 Besondere Personengruppen
Zu § 19
Zu § 20
Zu Abschnitt 7 Schlussvorschriften
Zu § 21
Zu § 22
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu § 23
C. Kostendarstellung
D. Preiswirkungsklausel
E. Bürokratiekosten
F. Verbändebeteiligung
Zu den Stellungnahmen im Einzelnen: