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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Vibrationsstampfern"


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0291/06
0667/05
Drucksache 291/06

... Die Grenzwerte der Stufe II sollten die Industrie in der EU mit herausfordernden Lärmschutzanforderungen konfrontieren, die aufgrund des verfügbaren technischen Wissens zur Zeit ihrer Verabschiedung, des erwarteten technischen Fortschritts im Bereich des Lärmschutzes und der in der EG-Richtlinie vorgesehenen Vorlaufzeit als erreichbar galten. Bei den meisten Geräten und Maschinen, für die Lärmgrenzwerte gelten, hat sich die Technik auch wie erwartet entwickelt, nicht jedoch bei geführten Vibrationswalzen, Rüttelplatten, Vibrationsstampfern, Planierraupen, Kettenladern (> 55 kW), Gegengewichtsstaplem mit Verbrennungsmotor, Straßenfertigern mit (einfacher) Verdichtungsbohle, handgeführten Betonbrechern, Abbau-, Aufbruch- und Spatenhämmern (15 kg

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 291/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der Richtlinie 2005188/EG

III. Umsetzung der Richtlinie 2005188/EG

1. Umsetzungsbedarf

2. Umsetzungskonzeption

3. Umsetzungsvorschriften

III. Verordnungsermächtigung

IV. Alternativen

V. Finanzielle Auswirkungen

VI. Sonstige Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


Ergänzende Texte:

§ 3
des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes

§ 4
des Gerätesicherheitsgesetzes (aufgehoben/ersetzt durch: GPSG - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz)


 
 
 


Drucksache 667/05

... - Vibrationsstampfern;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 667/05



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Vorgeschichte

Die Verpflichtungen der Kommission aus den Artikeln 16 und 20 der Lärmschutzrichtlinie

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Abstimmung auf andere Politikbereiche

2. Anhörung von Interessengruppen und Folgenabschätzung

• Anhörung von Interessengruppen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. rechtliche Elemente des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiarität

• Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Rechtsinstruments Vorgeschlagenes Rechtsinstrument: Richtlinie

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Weitere Schritte

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 


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