Vorschlag
Begr�ndung
1. Kontext des Vorschlags
2. Rechtsgrundlage
3. Inhalt
4. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
Kapitel I
Einf�hrungsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Vertraulichkeit
Kapitel II
Beteiligung
Artikel 4
Besondere Vorschriften f�r die Fusionsenergieforschung
Abschnitt 1
Mindestteilnahmebedingungen
Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze
Artikel 6
Mindestteilnahmebedingungen
Artikel 7
Unabh�ngigkeit
Artikel 8
Koordinierungs- und Unterst�tzungsma�nahmen sowie Unterst�tzung der Aus- und Weiterbildung und der Laufbahnentwicklung von Forschern
Artikel 9
Alleiniger Teilnehmer
Artikel 10
Internationale Organisationen und Rechtspersonen mit Sitz in Drittl�ndern
Artikel 11
Weitere Voraussetzungen
Abschnitt 2
Verfahren
Unterabschnitt 1
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen
Artikel 12
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschl�gen
Artikel 13
Ausnahmen
Unterabschnitt 2
Bewertung Auswahl von Vorschl�gen Gew�hrung von Finanzhilfen
Artikel 14
Bewertung, Auswahl und Gew�hrung
Artikel 15
Verfahren zur Einreichung, Bewertung, Auswahl und Gew�hrung
Artikel 16
Bestellung unabh�ngiger Experten
Unterabschnitt 3
Durchf�hrung der Massnahmen Finanzhilfevereinbarungen
Artikel 17
Allgemeine Bemerkungen
Artikel 18
Allgemeine Bestimmungen in der Finanzhilfevereinbarung
Artikel 19
Bestimmungen �ber Zugangsrechte, Nutzung und Verbreitung
Artikel 20
K�ndigungsbestimmungen
Artikel 21
Sonderbestimmungen
Artikel 22
Unterzeichnung und Beitritt
Unterabschnitt 4
Konsortien
Artikel 23
Konsortialvereinbarungen
Artikel 24
Koordinator
Artikel 25
�nderungen innerhalb des Konsortiums
Unterabschnitt 5
�berwachung Bewertung der Programme der indirekten Massnahmen sowie �bermittlung von Informationen
Artikel 26
�berwachung und Bewertung
Artikel 27
Zur Verf�gung zu stellende Informationen
Abschnitt 3
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft
Unterabschnitt 1
Kostenerstattung F�rderformen
Artikel 28
F�rderf�higkeit
Artikel 29
F�rderformen
Artikel 30
Erstattung erstattungsf�higer Kosten
Artikel 31
Direkte erstattungsf�hige Kosten und indirekte erstattungsf�hige Kosten
Artikel 32
F�rderungsh�chstgrenzen
Artikel 33
Berichterstattung und Pr�fungen der erstattungsf�higen Kosten
Artikel 34
Exzellenznetze
Unterabschnitt 2
Auszahlung, Aufteilung, Einziehung Sicherheitsleistungen
Artikel 35
Auszahlung und Aufteilung
Artikel 36
Wiedereinziehung
Artikel 37
Risikoabdeckungsmechanismus
Kapitel III
Verbreitung, Nutzung Zugangsrechte
Abschnitt 1
neue Kenntnisse Schutzrechte
Artikel 38
Besondere Vorschriften f�r die Fusionsenergieforschung
Unterabschnitt 1
Eigentum
Artikel 39
Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 40
Gemeinsames Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 41
�bertragung von Eigentumsrechten an neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 42
Erhaltung der Wettbewerbsf�higkeit Europas, Schutz der Verteidigungsinteressen der Mitgliedstaaten und Wahrung ethischer Grunds�tze
Unterabschnitt 2
Schutz, Ver�ffentlichung, Verbreitung Nutzung
Artikel 43
Schutz von neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 44
Erkl�rung bez�glich der finanziellen Unterst�tzung durch die Gemeinschaft
Artikel 45
Nutzung und Verbreitung
Abschnitt 2
Rechte auf Zugang zu bereits bestehenden neuen Kenntnissen Schutzrechten
Artikel 46
Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte
Artikel 47
Grunds�tze
Artikel 48
Zugangsrechte f�r die Durchf�hrung einer indirekten Ma�nahme
Artikel 49
Zugangsrechte f�r die Nutzung
Kapitel IV
besondere Vorschriften f�r die Beteiligung an T�tigkeiten IM Themenbereich �Fusionsenergieforschung�
Artikel 50
Geltungsbereich
Artikel 51
Durchf�hrung der Fusionsenergieforschung
Artikel 52
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft
Kapitel V
Schlussbestimmungen
Artikel 53
Anhang
Teilnehmer-Garantiefonds