15 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Wirkstoffgehalt"

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0270/20
0307/19B
0043/19
0307/1/19
0152/17
0028/15
0536/14
0317/12
0332/10
0288/09
0909/06
0794/05
0732/04

Verordnung der Bundesregierung
Zwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes

... Clobazam ist ein Wirkstoff aus der Gruppe der Benzodiazepine. In Anlage III des BtMG wird die bestehende Ausnahmeregelung für Clobazam um bestimmte flüssige Darreichungsformen (Suspensionen) erweitert. Seit Mitte des Jahres 2019 wird eine Clobazamhaltige Suspension als Fertigarzneimittel in Deutschland in den Verkehr gebracht. Für ein vergleichbares Fertigarzneimittel ist die arzneimittelrechtliche Zulassung in nächster Zeit zu erwarten. Die Ausnahmevorschrift in Anlage III des BtMG umfasst bislang ausschließlich abgeteilte Formen im Sinne von festen oralen Darreichungsformen, wie zum Beispiel Tabletten mit einem Wirkstoffgehalt von bis zu 30 mg Clobazam.

Inhalt
Drucksache 270/20

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zwanzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Verordnungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Regelungsfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

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Drucksache 307/19 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Dritte Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung

... Nitrifikationshemmstoffe können als Alternative zu Laugen und anderen basisch wirkenden Stoffen (Hydrogencarbonate) für eine effektive pH-Regelung in biologisch arbeitenden Abluftreinigungsanlagen Verwendung finden. Nach den bisherigen Erfahrungen sind die eingesetzten Mengen in der Abluftreinigung gering und unterschreiten die verwendeten Mengen einer Güllebehandlung mit derartigen Stoffen deutlich. Die genaue Dosierung muss jedoch in einem elektronischen Betriebstagebuch nachvollziehbar dokumentiert werden. Art und Formulierung (z.B. Wirkstoffgehalt) des eingesetzten Nitrifikationshemmstoffes sind gleichfalls zu dokumentieren. Derzeit werden in ca. 300 Abluftreinigungsanlagen in Deutschland Nitrifikationshemmstoffe eingesetzt. Tierhalter können durch den Einsatz von Nitrifikationshemmstoffen als Ersatz für Laugen oder anderen Alkalien die Betriebskosten für die Abluftreinigung reduzieren.

Inhalt
Drucksache 307/19 (Beschluss)

Zu Artikel 1 Nummer 8

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Drucksache 43/19

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung

... Diclofenachaltige Arzneimittel zur cutanen Anwendung wurden in Deutschland bereits 1998 in einer Konzentration bis zu 5 Prozent von der Verschreibungspflicht freigestellt. Diclofenachaltige Pflaster sind von dieser Ausnahmeposition erfasst, sofern der Wirkstoffgehalt in der Matrix bis zu 5 Prozent beträgt. Alle derzeit in Deutschland zugelassenen Diclofenac-Pflaster enthalten 140 mg Diclofenac-Natrium oder 180 mg Diclofenac-Epolamin, entsprechend 140 mg Diclofenac-Natrium je Pflaster.

Inhalt
Drucksache 43/19

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Siebzehnte Verordnung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

1. Unterstellung von Distickstoffmonoxid unter die Verschreibungspflicht

2. Entlassung von Diclofenac-Pflastern aus der Verschreibungspflicht

3. Entlassung bestimmter Kombinationen aus Hydrocortison und Natriumbituminosulfonat hell aus der Verschreibungspflicht

4. Entlassung von Levocetiricin 5 mg orale Anwendung aus der Verschreibungspflicht