A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
�nderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
� 7
Kennzeichnung
� 8
Sonstige Betreiberpflichten
� 9
Inverkehrbringen, Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase
� 11
Straftaten
Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 3
Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
1. Anpassung der Sachkundeanforderungen
2. Redaktionelle Anpassungen und Streichung von Regelungen
3. Klarstellungen
4. Sanktionierung
III. Erm�chtigungsgrundlagen
IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union
V. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
VI. Nachhaltigkeitsaspekte
VII. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
VIII. Erf�llungsaufwand
1 Erf�llungsaufwand der Wirtschaft
Zu a Streichung von Regelungen im Hinblick auf EU-Recht
- Dichtheitskontrollen f�r K�lteanlagen auf K�hllastkraftfahrzeugen und K�hlanh�ngern
- Streichung der Kennzeichnungspflicht in � 7 Abs. 1
Zu b Streichung von �bergangsregelungen
- Streichung der Ausnahmeregelung f�r Leckagegrenzwerte
- Streichung der �bergangsregelungen in � 9 alt
Zu c Anpassung der Regelungen f�r Sachkundebescheinigungen und Betriebszertifikate
- Anforderungen in � 5 Absatz 1
- Sachkundeanforderungen in � 5 Absatz 2
- Unternehmenszertifikate nach � 6
Zu d Sonstige Pr�zisierungen von EU-Regelungen
- Erg�nzung von Betreiberpflichten im Hinblick auf den Einsatz sachkundigen Personals
a Kennzeichnung
b Inverkehrbringen, Verkauf, Kauf
2 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
Zu a Betreiberpflichten
Zu b Kaufverbote
3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
a �bergangsregelung f�r Leckagegrenzwerte
b Sachkundeanforderungen
IX. Weitere Kosten
X. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Artikel 2
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3621: Entwurf einer Verordnung zur �nderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
I. Zusammenfassung
Im Einzelnen
1. Erf�llungsaufwand
2. 1:1-Umsetzung von EU-Recht