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"Zusatzausstattungen"


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0624/09
0624/09B
0252/05
Drucksache 624/09

... wird für die kommunalen Träger von Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, die sich für die Ausrüstung mit Heckwarnsystemen entscheiden, mit einer finanziellen Mehrbelastung verbunden sein. Es ist zu erwarten, dass im Freistaat Sachsen etwa zwei Drittel der schon zugelassenen Einsatzfahrzeuge nachrüstbar sind und alle neu beschafften Fahrzeuge mit Heckwarnsystemen ausgerüstet werden können. Durch die Zusatzausstattungen könnten Auffahrunfälle vermieden werden, die Personen- und Sachschäden mindern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 624/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte, getrennt für Bund, Länder und Kommunen, aufgeteilt in

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau)

Verordnung

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu § 52 Absatz 11 StVZO:

2. Zu Artikel 2 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 624/09 (Beschluss)

... wird für die kommunalen Träger von Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, die sich für die Ausrüstung mit Heckwarnsystemen entscheiden, mit einer finanziellen Mehrbelastung verbunden sein. Es ist zu erwarten, dass zum Beispiel im Freistaat Sachsen etwa zwei Drittel der schon zugelassenen Einsatzfahrzeuge nachrüstbar sind und alle neu beschafften Fahrzeuge mit Heckwarnsystemen ausgerüstet werden können. Durch die Zusatzausstattungen konnten Auffahrunfälle vermieden werden, die Personen- und Sachschäden mindern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 624/09 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte, getrennt für Bund,

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale

Verordnung

Anlage
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 1
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu § 52 Absatz 11 StVZO

2. Zu § 72 Absatz 2 betreffend die Bestimmung zu § 57a Absatz 1 Fahrtschreiber StVZO

3. Zur Ergänzung Anlage XIX Nummer 1.2 Satz 2 StVZO

4. Zu Artikel 2 Inkrafttreten Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten.


 
 
 


Drucksache 424/17 PDF-Dokument



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