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12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zusatzschild"


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Drucksache 556/18

... Weiterer zus�tzlicher einmaliger Erf�llungsaufwand entsteht durch die Anschaffung und Aufstellung von Schildern f�r das Kerngebiet nach Nummer 10 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb (� 14d Absatz 3 (neue Nummer 3)). Ein Zusatzschild nach den Vorschriften der Stra�enverkehrsordnung kostet etwa 59,90 Euro (inkl. Mehrwertsteuer). Dazu kommen die Kosten f�r den Rohrpfosten (2 m) mit Abdeckkappen in H�he von 51,80 Euro (inklusive Mehrwertsteuer) (Quelle: Firma SETON - Sicherheit und Kennzeichnung).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 556/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der Schweinepest-Verordnung

� 14d
Kerngebiet, gef�hrdetes Gebiet und Pufferzone

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

3 Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Artikel 2

Artikel 3


 
 
 


Drucksache 428/12 (Begründung)

... Fu�g�ngerbereiche (Zeichen 242) auch au�erhalb der durch Zusatzschild zu Zeichen 242 angeordneten Zeiten zul�ssigen Anlieger- und Anlieferverkehr befahren, soweit dies zur zeitgerechten Leerung von Briefk�sten ([...] mit einem Einzelgewicht bis 50 g) erforderlich ist. Ferner d�rfen [...] abweichend von � 41 Abs. 2 Nr. 8

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 428/12 (Begründung)




I. Allgemeines

1. Vorbemerkung zum Neuerlass

2. Vorbemerkung zur Schilderwaldnovelle

3. Entstehungsgeschichte zur Schilderwaldnovelle

4. Grunds�tzliches zur Schilderwaldnovelle

5. Wesentlicher Inhalt der Schilderwaldnovelle

a Reduzierung der Menge der Verkehrsschilder und Verbesserung der Beschilderung

b Radverkehrsvorschriften

c weitere wesentliche Inhalte

6. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

a Bund

b L�nder und Kommunen

7. Erf�llungsaufwand

7.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

7.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

7.3 Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

II. Sonstige Kosten

9. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

10. Nachhaltigkeit

B. Zu den einzelnen Vorschriften

a Allgemeines

b Im Einzelnen:

1. � 2 Absatz

2. � 3 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c

3. � 5 Absatz 3 Nummer 2

4. � 6 Satz 1

5. � 7

6. � 7a neu

7. � 8 Absatz 1a und 2

8. � 9 Absatz 2

9. � 9a

10. � 10

11. � 12

12. � 13 Absatz 2

13. � 15a

14. �� 16, 44, 45, 46, 47, 48

15. � 17 Absatz 2a

16. � 18

17. � 19

18. � 21 Absatz 3

19. � 24

20. � 30

21. � 31

22. � 35

23. � 37

24. � 39

25. � 40

26. � 41

27. � 42

28. � 43

29. � 44 Absatz 1 Satz 2

30. � 45

31. � 46 Absatz 3 Satz 4

32. � 49

33. � 51

34. � 52

35. � 53

36. Anlagen 1 bis 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2115: Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Stra�enverkehrs-Ordnung


 
 
 


Drucksache 712/09

... : die h�chste von der Feuerungsanlage im Dauerbetrieb nutzbar abgegebene W�rmemenge je Zeiteinheit; ist die Feuerungsanlage f�r einen Nennw�rmeleistungsbereich eingerichtet, so ist die Nennw�rmeleistung die in den Grenzen des Nennw�rmeleistungsbereichs fest eingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene h�chste nutzbare W�rmeleistung; ohne Zusatzschild gilt als Nennw�rmeleistung der h�chste Wert des Nennw�rmeleistungsbereichs;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

2.1 Bund

2.2 L�nder und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Brennstoffe

Abschnitt 2
Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 4
Allgemeine Anforderungen

� 5
Feuerungsanlagen mit einer Nennw�rmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr

Abschnitt 3
�l- und Gasfeuerungsanlagen

� 6
Allgemeine Anforderungen

� 7
�lfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner

� 8
�lfeuerungsanlagen mit Zerst�ubungsbrenner

� 9
Gasfeuerungsanlagen

� 10
Begrenzung der Abgasverluste

� 11
�l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 4
�berwachung

� 12
Mess�ffnung

� 13
Messeinrichtungen

� 14
�berwachung neuer und wesentlich ge�nderter Feuerungsanlagen

� 15
Wiederkehrende �berwachung

� 16
Zusammenstellung der Messergebnisse

� 17
Eigen�berwachung

� 18
�berwachung von �l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt

Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften

� 19
Ableitbedingungen f�r Abgase

� 20
Anzeige und Nachweise

� 21
Weitergehende Anforderungen

� 22
Zulassung von Ausnahmen

� 23
Zug�nglichkeit der Normen

� 24
Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6
�bergangsregelungen

� 25
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen

� 26
�bergangsregelung f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

� 27
�bergangsregelung f�r Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

� 28
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
(zu � 12) Mess�ffnung

Anlage 2
(zu � 5 Absatz 1, �� 7, 8, 10, 14 Absatz 4, � 15 Absatz 5, � 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchf�hrung der Messungen im Betrieb

1. Allgemeine Anforderungen

Messung des Feuchtegehaltes

Messung von Abgasparametern

2. Messungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

3. Messungen an �l- und Gasfeuerungsanlagen

4. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r fl�ssige und gasf�rmige Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Sonstige �berwachungst�tigkeiten

5. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe

Allgemeine Informationen

4 Messergebnis

Nur bei Inbetriebnahme

Anlage 3
(zu � 2 Nummer 11, � 6) Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Pr�fbedingungen

1. Bestimmung des Nutzungsgrades

2. Bestimmung des Stickstoffoxidgehaltes

Anlage 4
(zu � 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2, � 4 Absatz 3, 5 und 7, � 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typpr�fung

1. Emissionsgrenzwerte und Mindestwirkungsgrade f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe Anforderungen bei der Typpr�fung

2. Grenzwerte f�r Anlagen mit den in � 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen Anforderungen bei der Typpr�fung

3. Durchf�hrung der Messungen und Bestimmung des Wirkungsgrades:

3.1 Kohlenstoffmonoxid

3.2 Staub

3.3 Wirkungsgrad

3.4 Stickstoffoxide

3.5 Dioxine und Furane

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes

1. Problem und Ziel

2. L�sung

II. Alternativen

III. Gender-Mainstreaming

IV. Gesetzesfolgen

1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

a finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen

c Vollzugsaufwand

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

3. B�rokratiekosten

2. B�rokratiekosten der Verwaltung

3. B�rokratiekosten der privaten Haushalte

V. Befristung

VI. �nderungen zur geltenden Rechtslage

B. Einzelbegr�ndungen

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu �� 16

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 26

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 27

Zu � 28

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Zu Anlage 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung f�r kleine und mittlere Feuerungsanlagen- 1. BImSchV

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rger und Wirtschaft

3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung

4. Der Nationale Normenkontrollrat merkt Folgendes an:


 
 
 


Drucksache 154/09

... Zusatzschild

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 154/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur �nderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Stra�enverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)


 
 
 


Drucksache 670/07 (Beschluss)

... anzuwenden ist, beispielsweise durch das Zusatzschild "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 670/07 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 18 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe e StVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 43 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2a - neu - StVO


 
 
 


Drucksache 670/1/07

... anzuwenden ist, beispielsweise durch das Zusatzschild "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 670/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 3 � 18 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe e StVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - � 43 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2a - neu - StVO


 
 
 


Drucksache 469/05

... Bund und L�ndern entstehen keine Kosten. Die Kosten f�r die Herstellung und die Anbringung von Zusatzschildern mit Hinweisen auf die am Ort der Leistung vorgehaltenen Angebote sind von den Konzession�ren der Nebenbetriebe bzw. den Betreibern der Autoh�fe zu tragen. Ob den Regelungsadressaten (Konzession�ren von Nebenbetrieben und Betreibern von Autoh�fen) zus�tzliche Kosten entstehen, h�ngt davon ab, inwieweit sie von der neuen Werbem�glichkeit Gebrauch machen werden. Dar�ber hinaus entstehen der Wirtschaft, insbesondere f�r mittelst�ndische Unternehmen, keine zus�tzlichen Kosten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 469/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten; Auswirkungen auf das Preisgef�ge

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

1. Zu Artikel 1

2. Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 470/05

... zieht eine �nderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu dieser Norm nach sich. Insbesondere wird das Aussehen der nichtamtlichen Zusatzschilder sowie die Ausgestaltung der auf den Schildern zul�ssigen Informationen geregelt, so dass ein bundeseinheitlicher Vollzug der stra�enverkehrsrechtlichen Vorschriften gew�hrleistet ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 470/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Zu Ziffer I.:

Zu Ziffer II.:

Zu Ziffer III.:


 
 
 


Drucksache 144/05

... erlaubt. Das bisherige Zeichen 270 mit dem Zusatzschild f�r Ausnahmen vom Fahrverbot gilt nur f�r Ma�nahmen nach � 40 Abs. 2 BImSchG in der alten, nicht mehr g�ltigen, Fassung.



Drucksache 813/05

... a) In den S�tzen 2 und 3 wird jeweils das Wort �Zusatzschilder" durch das Wort �Zusatzzeichen" ersetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 813/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkunqen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstiqe Kosten

Verordnung

40. Verordnung zur �nderung stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften 40. StVR�ndV

Artikel 1
�nderung der Stra�enverkehrs-Ordnung

Artikel 2
Aufhebung der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 3
Aufhebung der 6. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 4
�nderung der Bu�geldkatalog-Verordnung

Artikel 5
�nderung der Fahrerlaubnisverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 2 Abs. 3a StVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 21 Abs. 2 StVO

3. Zu Artikel 1 Nr. 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 Nr. 4 � 22 Abs. 1 StVO

5. Zu Artikel 1 Nr. 5 � 39 Abs. 2 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

6. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 41 Abs. 3 Nr. 9 StVO

7. Zu Artikel 1 Nr. 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 Nr. 8 � 46 Abs. 1 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

9. Zu Artikel 1 Nr. 9 � 49 Abs. 1 StVO

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

1. Zu Artikel 4 Nr. 1 � 3 Abs. 2 BKatV

2. Zu Artikel 4 Nr. 2 � 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV

3. Zu Artikel 4 Nr. 3 BKat

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


Drucksache 284/1/05

... erlaubt. Das bisherige Zeichen 270 mit dem Zusatzschild f�r Ausnahmen vom Fahrverbot gilt nur f�r Ma�nahmen nach � 40 Abs. 2 BImSchG in der alten, nicht mehr g�ltigen Fassung."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 284/1/05




1. Zu Nummer 1 Satz 2 - neu -,

Begr�ndung

2. Zu Nummer 3

4 Folge�nderung:

3. Zu Nummer 3,

4 Folge�nderung:

Begr�ndung

4. Zu Nummer 4

4 Folge�nderungen:

Begr�ndung

5. Zu Nummer 4 Satz 2 - neu -

Begr�ndung

6. Zu Nummer 5,

7. Zu Nummer 6 - neu -,

8. Zu Absatz 2 bis 4 - neu -


 
 
 


Drucksache 436/14 PDF-Dokument



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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.