A. Zielsetzung
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
2.1 Bund
2.2 L�nder und Kommunen
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Verordnung
Erste Verordnung
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Brennstoffe
Abschnitt 2
Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe
� 4
Allgemeine Anforderungen
� 5
Feuerungsanlagen mit einer Nennw�rmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr
Abschnitt 3
�l- und Gasfeuerungsanlagen
� 6
Allgemeine Anforderungen
� 7
�lfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner
� 8
�lfeuerungsanlagen mit Zerst�ubungsbrenner
� 9
Gasfeuerungsanlagen
� 10
Begrenzung der Abgasverluste
� 11
�l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt
Abschnitt 4
�berwachung
� 12
Mess�ffnung
� 13
Messeinrichtungen
� 14
�berwachung neuer und wesentlich ge�nderter Feuerungsanlagen
� 15
Wiederkehrende �berwachung
� 16
Zusammenstellung der Messergebnisse
� 17
Eigen�berwachung
� 18
�berwachung von �l- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt
Abschnitt 5
Gemeinsame Vorschriften
� 19
Ableitbedingungen f�r Abgase
� 20
Anzeige und Nachweise
� 21
Weitergehende Anforderungen
� 22
Zulassung von Ausnahmen
� 23
Zug�nglichkeit der Normen
� 24
Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 6
�bergangsregelungen
� 25
�bergangsregelung f�r Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen
� 26
�bergangsregelung f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe
� 27
�bergangsregelung f�r Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013
Abschnitt 7
Schlussvorschrift
� 28
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Anlage 1
(zu � 12) Mess�ffnung
Anlage 2
(zu � 5 Absatz 1, �� 7, 8, 10, 14 Absatz 4, � 15 Absatz 5, � 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchf�hrung der Messungen im Betrieb
1. Allgemeine Anforderungen
Messung des Feuchtegehaltes
Messung von Abgasparametern
2. Messungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe
3. Messungen an �l- und Gasfeuerungsanlagen
4. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r fl�ssige und gasf�rmige Brennstoffe
Allgemeine Informationen
4 Messergebnis
Sonstige �berwachungst�tigkeiten
5. Inhalt der Bescheinigung �ber die �berwachungsmessungen an Feuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe
Allgemeine Informationen
4 Messergebnis
Nur bei Inbetriebnahme
Anlage 3
(zu � 2 Nummer 11, � 6) Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Pr�fbedingungen
1. Bestimmung des Nutzungsgrades
2. Bestimmung des Stickstoffoxidgehaltes
Anlage 4
(zu � 3 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2, � 4 Absatz 3, 5 und 7, � 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typpr�fung
1. Emissionsgrenzwerte und Mindestwirkungsgrade f�r Einzelraumfeuerungsanlagen f�r feste Brennstoffe Anforderungen bei der Typpr�fung
2. Grenzwerte f�r Anlagen mit den in � 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen Anforderungen bei der Typpr�fung
3. Durchf�hrung der Messungen und Bestimmung des Wirkungsgrades:
3.1 Kohlenstoffmonoxid
3.2 Staub
3.3 Wirkungsgrad
3.4 Stickstoffoxide
3.5 Dioxine und Furane
Begr�ndung
A. Allgemeines
I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Verordnungsentwurfes
1. Problem und Ziel
2. L�sung
II. Alternativen
III. Gender-Mainstreaming
IV. Gesetzesfolgen
1. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
a finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
b finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der L�nder und Kommunen
c Vollzugsaufwand
2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen
3. B�rokratiekosten
2. B�rokratiekosten der Verwaltung
3. B�rokratiekosten der privaten Haushalte
V. Befristung
VI. �nderungen zur geltenden Rechtslage
B. Einzelbegr�ndungen
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu � 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu �� 16
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 26
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 27
Zu � 28
Zu Anlage 1
Zu Anlage 2
Zu Anlage 3
Zu Anlage 4
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung f�r kleine und mittlere Feuerungsanlagen- 1. BImSchV
1. B�rokratiekosten der Wirtschaft
2. B�rokratiekosten f�r B�rger und Wirtschaft
3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung
4. Der Nationale Normenkontrollrat merkt Folgendes an: