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12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zusatzschildern"


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Drucksache 469/05

... Bund und L�ndern entstehen keine Kosten. Die Kosten f�r die Herstellung und die Anbringung von Zusatzschildern mit Hinweisen auf die am Ort der Leistung vorgehaltenen Angebote sind von den Konzession�ren der Nebenbetriebe bzw. den Betreibern der Autoh�fe zu tragen. Ob den Regelungsadressaten (Konzession�ren von Nebenbetrieben und Betreibern von Autoh�fen) zus�tzliche Kosten entstehen, h�ngt davon ab, inwieweit sie von der neuen Werbem�glichkeit Gebrauch machen werden. Dar�ber hinaus entstehen der Wirtschaft, insbesondere f�r mittelst�ndische Unternehmen, keine zus�tzlichen Kosten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 469/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten; Auswirkungen auf das Preisgef�ge

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

1. Zu Artikel 1

2. Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 470/05

... zieht eine �nderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu dieser Norm nach sich. Insbesondere wird das Aussehen der nichtamtlichen Zusatzschilder sowie die Ausgestaltung der auf den Schildern zul�ssigen Informationen geregelt, so dass ein bundeseinheitlicher Vollzug der stra�enverkehrsrechtlichen Vorschriften gew�hrleistet ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 470/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Zu Ziffer I.:

Zu Ziffer II.:

Zu Ziffer III.:


 
 
 


Drucksache 813/05

... a) In den S�tzen 2 und 3 wird jeweils das Wort �Zusatzschilder" durch das Wort �Zusatzzeichen" ersetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 813/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkunqen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstiqe Kosten

Verordnung

40. Verordnung zur �nderung stra�enverkehrsrechtlicher Vorschriften 40. StVR�ndV

Artikel 1
�nderung der Stra�enverkehrs-Ordnung

Artikel 2
Aufhebung der 2. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 3
Aufhebung der 6. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 4
�nderung der Bu�geldkatalog-Verordnung

Artikel 5
�nderung der Fahrerlaubnisverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeines

1. Wesentlicher Inhalt

2. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgef�ge

II. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

1. Zu Artikel 1 Nr. 1 � 2 Abs. 3a StVO

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 � 21 Abs. 2 StVO

3. Zu Artikel 1 Nr. 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

4. Zu Artikel 1 Nr. 4 � 22 Abs. 1 StVO

5. Zu Artikel 1 Nr. 5 � 39 Abs. 2 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

6. Zu Artikel 1 Nr. 6 � 41 Abs. 3 Nr. 9 StVO

7. Zu Artikel 1 Nr. 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

8. Zu Artikel 1 Nr. 8 � 46 Abs. 1 StVO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

9. Zu Artikel 1 Nr. 9 � 49 Abs. 1 StVO

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

1. Zu Artikel 4 Nr. 1 � 3 Abs. 2 BKatV

2. Zu Artikel 4 Nr. 2 � 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV

3. Zu Artikel 4 Nr. 3 BKat

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


Drucksache 436/14 PDF-Dokument



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