A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
�nderung des Beamtenversorgungsgesetzes
1. Die Inhalts�bersicht wird wie folgt ge�ndert:
2. � 2 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:
3. In � 12 Abs. 1 Satz 1
4. � 14 wird wie folgt ge�ndert:
5. � 14a wird wie folgt ge�ndert:
6. � 20 Abs. 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst:
7. � 24 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:
8. In � 31 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3
9. � 46 wird wie folgt ge�ndert:
10. In � 47a Abs. 1 wird die Zahl 71,75 durch die Zahl 71,13 ersetzt.
11. In � 50a Abs. 1 Satz 1 werden die W�rter nach Ma�gabe dieses Gesetzes gestrichen.
12. � 50c wird wie folgt ge�ndert:
13. � 50e wird wie folgt ge�ndert:
14. � 52 wird wie folgt ge�ndert:
15. � 53 wird wie folgt ge�ndert:
16. In � 54 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, Satz 3 und 5
17. � 55 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:
18. � 56 wird wie folgt ge�ndert:
19. � 66 wird wie folgt ge�ndert:
20. � 69 wird wie folgt ge�ndert:
21. � 69a wird wie folgt ge�ndert:
22. Dem � 69c Abs. 5 wird folgender Satz angef�gt:
23. � 69e wird wie folgt gefasst:
� 69e
�bergangsregelungen aus Anlass des Versorgungs�nderungsgesetzes 2001 und des Versorgungsnachhaltigkeitsgesetzes
24. Nach � 69e wird folgender � 69f eingef�gt:
� 69f
�bergangsregelungen aus Anlass der �nderungen zur Ber�cksichtigung von Hochschulausbildungszeiten in der Beamtenversorgung
25. Dem � 85 Abs. 6 wird folgender Satz angef�gt:
26. In � 91 Abs. 2 Nr. 3 wird nach Satz 1 folgender Satz eingef�gt:
27. Dem � 107b wird folgender Absatz angef�gt:
Artikel 2
�nderung des Soldatenversorgungsgesetzes
1. Die Inhalts�bersicht wird wie folgt ge�ndert:
2. � 5 wird wie folgt ge�ndert:
3. In � 11a Abs. 2 wird die Angabe � 11 Abs. 5 Satz 2 und 3 durch die Angabe � 11 Abs. 6 Satz 2 und 3 ersetzt.
4. � 12 wird wie folgt ge�ndert:
5. � 14 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:
6. � 23 wird wie folgt ge�ndert:
7. � 26 wird wie folgt ge�ndert:
8. � 26a wird wie folgt ge�ndert:
9. � 27 wird wie folgt ge�ndert:
10. � 38 Abs. 4 wird wie folgt ge�ndert:
11. In � 42 Abs. 1 Satz 1
12. In � 44 Abs. 2 Satz 1
13. In � 45 Abs. 1 Nr. 3
14. In � 47 Abs. 1 Satz 1
15. � 49 wird wie folgt ge�ndert:
16. � 53 wird wie folgt ge�ndert:
17. In � 55 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 sowie Satz 3 und 5
18. � 55a Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:
19. � 55b wird wie folgt ge�ndert:
20. In � 59 Abs. 4
21. � 60 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst:
22. In � 63g Satz 1
23. In � 70 Abs. 1 Satz 1
24. � 72 wird wie folgt ge�ndert:
25. � 74 wird wie folgt ge�ndert:
26. � 91a Abs. 2 wird wie folgt gefasst:
27. Die �berschrift nach � 92a wird wie folgt gefasst:
28. � 92b wird wie folgt ge�ndert:
29. � 94 wird wie folgt ge�ndert:
30. � 94a wird wie folgt ge�ndert:
31. Dem � 94b Abs. 5 wird folgender Satz angef�gt:
32. Dem � 96 Abs. 5 wird folgender Satz angef�gt:
33. Nach � 96a werden die �berschrift und � 97 wie folgt gefasst:
� 97
34. Nach � 98 werden folgende �berschrift und folgender � 99 angef�gt:
� 99
Artikel 3
�nderung des Versorgungsr�cklagegesetzes
Artikel 4
�nderung des Bundesbesoldungsgesetzes
Artikel 5
�nderung des Einkommensteuergesetzes
Artikel 6
�nderung der Beamtenversorgungs-�bergangsverordnung
Artikel 7
�nderung der Soldatenversorgungs-�bergangsverordnung
Artikel 7a
�nderung des Bundesministergesetzes
Artikel 7b
Gesetz �ber Einmalzahlungen in den Jahren 2005 bis 2007 - Einmalzahlungsgesetz 2005 bis 2007 (EzG 2005) -
� 1
Empf�ngerinnen und Empf�nger von Dienstbez�gen
� 2
Empf�ngerinnen und Empf�nger von Amtsbez�gen
� 3
Empf�ngerinnen und Empf�nger von Anw�rterbez�gen
� 4
Zahlung
� 5
�bertragung der Regelungskompetenz
Artikel 8
Aufhebung von Rechtsvorschriften
Artikel 9
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
Artikel 10
Neufassung des Beamtenversorgungsgesetzes und des Soldatenversorgungsgesetzes
Artikel 11
Inkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Notwendigkeit und Ziele
II. Schwerpunkte des Gesetzentwurfs
III. Ber�cksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte
IV. Gesetzgebungskompetenz
B. Besonderer Teil