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204 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Zusatzstoffe"


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Drucksache 292/1/07

... - Der neue Vorschlag enth�lt unklare Formulierungen zur Anwendung von D�nge- und Pflanzenschutzmitteln und zur Verwendung von durch GVO hergestellten Lebensmittelzusatzstoffen.



Drucksache 273/07

... Lebensmittel, einschlie�lich Lebensmittel-Zusatzstoffe, Futtermittel, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenst�nde

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 273/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG)

� 1
Anspruch auf Zugang zu Informationen

� 2
Ausschluss- und Beschr�nkungsgr�nde

� 3
Antrag

� 4
Antragsverfahren

� 5
Informationsgew�hrung

� 6
Geb�hren und Auslagen

Artikel 2
�nderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

Artikel 3
�nderung des Weingesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Problemstellung

II. Gegenstand und Zielsetzung des Gesetzentwurfs

1. Zugang zu amtlichen Informationen

2. Information der �ffentlichkeit

3. Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Information der �berwachungsbeh�rden

III. Gesetzgebungszust�ndigkeit des Bundes

IV. Geschlechtsspezifische Auswirkungen

V. Kosten

1. Kosten der �ffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten

VI. B�rokratiekosten

1. B�rokratiekosten der Wirtschaft

2. B�rokratiekosten f�r B�rgerinnen und B�rger

3. B�rokratiekosten f�r die Verwaltung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 6

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 8. M�rz 2007: Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation


 
 
 


Drucksache 534/07

... Pflanzenst�rkungsmittel; Zusatzstoffe; Wirkstoffe

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 534/07




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternative

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2
�nderung des BVL-Gesetzes

Artikel 3
Neubekanntmachung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Zu Nr. 11

Zu 12 � 12 Abs. 3

Zu 15b � 15c Abs. 3

Zu 16 � 15d

Zu 19 � 16f Abs. 1

Zu 21b � 18b Abs. 5

Zu 22 � 20 Abs. 2

Zu 23 � 21a Abs. 2

Zu 24 � 22 Abs. 2

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu 1

Zu 2 � 2

Zu 3 � 3

Zu 4 � 4

Zu 5 � 4a neu

Zu 6

Zu 7 � 6

Zu 8 � 6a

Zu 9 � 7 Abs. 1

Zu 10 � 10a

Zu 11 � 11

Zu 12 � 12

Zu 13 bis 15a � 15, � 15b Abs. 4, � 15c Abs. 2

Zu 15b � 15c Abs. 3

Zu 16 � 15d

Zu 17 � 16c

Zu 18 � 16e

Zu 19 � 16f

Zu 20 � 16g Abs. 2

Zu 22 zu � 20

Zu 23 � 21a

Zu 24 � 22 Abs. 2

Zu 25 � 30 Abs. 1

Zu 26

Zu 28 � 40

Zu 29 � 45

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur �nderung des Pflanzenschutzgesetzes und zur �nderung des BVL-Gesetzes


 
 
 


Drucksache 682/07

... Futtermittelzusatzstoffe



Drucksache 292/07 (Beschluss)

... - Der neue Vorschlag enth�lt unklare Formulierungen zur Anwendung von D�nge- und Pflanzenschutzmitteln und zur Verwendung von durch GVO hergestellten Lebensmittelzusatzstoffen.



Drucksache 591/06

Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber ein einheitliches Zulassungsverfahren f�r Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen KOM (2006)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 591/06




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

2 Anh�rung betroffener Kreise und Folgenabsch�tzung

1. Keine Ma�nahme Wirtschaftliche Folgen

2. Andere als gesetzgeberische Ma�nahmen

3. Deregulierung Wirtschaftliche Folgen

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Kapitel I
Allgemeine Grunds�tze

Kapitel II
Einheitliches Verfahren

Kapitel III
Verschiedenes

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Gemeinschaftsliste zugelassener Stoffe

Kapitel II
Einheitliches Verfahren

Artikel 3
Hauptphasen des einheitlichen Verfahrens

Artikel 4
Einleitung des Verfahrens

Artikel 5
Gutachten der Beh�rde

Artikel 6
Erg�nzende Informationen zur Risikobewertung

Artikel 7
Aktualisierung der Gemeinschaftsliste

Artikel 8
Erg�nzende Informationen in Bezug auf das Risikomanagement

Kapitel III
Sonstige Bestimmungen

Artikel 9
Durchf�hrungsvorschriften

Artikel 10
Fristverl�ngerung

Artikel 11
Transparenz

Artikel 12
Vertraulichkeit

Artikel 13
Notf�lle

Artikel 14
Ausschuss

Artikel 15
Zust�ndige Beh�rden der Mitgliedstaaten

Kapitel IV
Schlussbestimmung

Artikel 16
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 591/06 (Beschluss)

Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber ein einheitliches Zulassungsverfahren f�r Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen KOM (2006)



Drucksache 590/06

... /EG �ber andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und S��ungsmittel.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 590/06




Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen politischen Ma�nahmen

2 Anh�rung betroffener Kreise und Folgenabsch�tzung

Anh�rung betroffener Kreise

1. Klarstellung des Anwendungsbereichs

2. Definition des Begriffs Aromen

2.1 Eingeschr�nkte Verwendung des Begriffs nat�rlich

2.2 Einf�hrung der Kategorie sonstige Aromen

3. Neue Kennzeichnungsvorschriften

3.1 Kennzeichnungskosten

3.2 Verbraucherinformation

4. H�chstwerte f�r toxikologisch bedenkliche Stoffe

5. Monitoring der aufgenommenen Mengen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

1. Keine Ma�nahmen

1.1 Wirtschaftliche Folgen

1.2 Soziale Folgen

2. Andere als gesetzgeberische Ma�nahmen

2.1 Wirtschaftliche

2.2 Soziale Folgen

3. Deregulierung im Bereich Aromen

3.1 Wirtschaftliche Folgen

3.2 Soziale Folgen

4. �nderung der Richtlinie 88/388/EWG des Rates

4.1 Wirtschaftliche Folgen

4.2 Soziale Folgen

5. Vorschlag f�r eine neue Verordnung

5.1 Wirtschaftliche Folgen

5.1.1 Folgen f�r die Unternehmen unter dem Gesichtspunkt des Verwaltungsaufwands

5.1.2 Folgen f�r Innovation und Forschung

5.1.3 Folgen f�r die Haushalte

5.1.4 Folgen f�r Drittl�nder und die internationalen Beziehungen

5.1.5 Folgen f�r staatliche Beh�rden

5.2 Soziale Folgen

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begrifsbestimmungen

Kapitel II
Bedingungen f�r die Verwendung von Aromen, Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften und Ausgangsstoffen

Artikel 4
Allgemeine Bedingungen f�r die Verwendung von Aromen oder Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften

Artikel 5
Vorhandensein bestimmter Stoffe

Artikel 6
Verwendung bestimmter Ausgangsstoffe

Artikel 7
Aromen, die nicht bewertet und zugelassen werden m�ssen

Kapitel III
Gemeinschaftsliste der f�r die Verwendung in oder auf Lebensmitteln zugelassenen Aromen und Ausgangsstoffen

Artikel 8
Aromen und Ausgangsstoffe, die bewertet und zugelassen werden m�ssen

Artikel 9
Gemeinschaftsliste der Aromen und Ausgangsstoffe

Artikel 10
Aufnahme von Aromen und Ausgangsstoffen in die Gemeinschaftsliste

Artikel 11
Aromen oder Ausgangsstoffe, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 fallen

Kapitel IV
Kennzeichnung

Abschnitt 1
Kennzeichnung von Aromen, die nicht f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 12
Kennzeichnung von Aromen, die nicht f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 13
Allgemeine Informationspflichten bei der Kennzeichnung von Aromen

Artikel 14
Spezielle Informationspflichten f�r die Verkehrsbezeichnung von Aromen

Abschnitt 2
Kennzeichnung von Aromen, die f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 15
Kennzeichnung von Aromen, die f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind

Kapitel V
Verfahrensvorschriften und Durchf�hrung

Artikel 16
Berichterstattung durch die Lebensmittelunternehmer

Artikel 17
�berwachung und Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Artikel 18
Ausschuss

Artikel 19
�nderung der Anh�nge II bis V

Artikel 20
Gemeinschaftliche Finanzierung der Harmonisierung

Kapitel VI
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 21
Aufhebung von Rechtsvorschriften

Artikel 22
Erstellung einer Gemeinschaftsliste f�r Aromen und Ausgangsstoffe sowie �bergangsregelung

Artikel 23
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1576/89

Artikel 24
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1601/91

Artikel 25
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 2232/96

Artikel 26
�nderung der Richtlinie 2000/13/EG

Artikel 27
Inkrafttreten

Anhang I
Gemeinschaftsliste der zur Verwendung in und auf Lebensmitteln zugelassenen Aromen und Ausgangsstoffe

Anhang II
Liste herk�mmliche Lebensmittelzubereitungsverfahren zur Gewinnung von nat�rlichen Aromastoffen und nat�rlichen Aromaextrakten

Anhang III
Vorhandensein bestimmter Stoffe

Teil
A Stoffe, die Lebensmitteln nicht als solche zugesetzt werden d�rfen

Teil
B H�chstmengen f�r bestimmte Stoffe, die von Natur aus in Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften vorkommen, in bestimmten zusammengesetzten Lebensmitteln, denen Aromen und/oder Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zugesetzt worden sind

Anhang IV
Liste der Ausgangsstoffe, deren Verwendung bei der Herstellung von Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften Einschr�nkungen unterliegt

Teil
A Ausgangsstoffe, die nicht zur Herstellung von Aromen und Lebensmitteln mit Aromaeigenschaften verwendet werden d�rfen

Teil
B Bedingungen f�r die Verwendung von Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften, die aus bestimmten Ausgangsstoffen hergestellt wurden

Anhang V
Bedingungen f�r die Herstellung thermisch gewonnener Aromen und H�chstmengen bestimmter Stoffe in thermisch gewonnenen Aromen

Teil
A Herstellungsbedingungen:

Teil
B H�chstmengen bestimmter Stoffe


 
 
 


Drucksache 590/1/06

... Lebensmittelzusatzstoffe



Drucksache 589/1/06

Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber Lebensmittelzusatzstoffe KOM (2006)



Drucksache 590/06 (Beschluss)

... Lebensmittelzusatzstoffe



Drucksache 588/06

... /EWG �ber Lebensmittelzusatzstoffe hinsichtlich spezieller Vorschriften f�r Lebensmittelenzyme an. Nach einer ausf�hrlichen Lageanalyse wird nun ein spezifischer Vorschlag f�r Lebensmittelenzyme vorgelegt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 588/06




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen politischen Ma�nahmen und Zielen der Union

2. Anh�rung betroffener Kreise und Folgenabsch�tzung

Anh�rung betroffener Kreise

Anh�rungsmethoden, wichtigste Zielsektoren und allgemeines Profil der Anh�rungsteilnehmer

Zusammenfassung der Stellungnahmen sowie Art und Weise ihrer Ber�cksichtigung

1. Harmonisierung und Anwendungsbereich des Rechtsakts:

2. Harmonisierung von Sicherheitsbewertung und Zulassung:

3. Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen:

4. Zeitlich begrenzte Zulassung:

5. �bergangszeiten:

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

Folgenabsch�tzung

1. Keine Ma�nahmen

1.1 Wirtschaftliche Folgen

1.2 Soziale Folgen

2. Andere als gesetzgeberische Ma�nahmen

2.1 Wirtschaftliche Folgen

2.2 Soziale Folgen

3. Regelungsansatz

3.1 Wirtschaftliche Folgen

3.2 Soziale Folgen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Simulation, Pilotphase und �bergangszeit

Vereinfachung

Europ�ischer Wirtschaftsraum

N�here Erl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Definitionen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Gemeinschaftsliste zugelassener Lebensmittelenzyme

Artikel 4
Gemeinschaftsliste der Lebensmittelenzyme

Artikel 5
Allgemeine Bedingungen f�r die Aufnahme von Lebensmittelenzymen in die Gemeinschaftsliste sowie f�r deren Verwendung

Artikel 6
Inhalt der Gemeinschaftsliste der Lebensmittelenzyme

Artikel 7
Aufnahme genetisch ver�nderter Enzyme in die Gemeinschaftsliste

Kapitel III
Kennzeichnung

Abschnitt 1
Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen, die nicht f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt Sind

Artikel 8
Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen, die nicht f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 9
Angaben zur Kenntlichmachung von Lebensmittelenzymen

Artikel 10
Angaben bei Beimengung anderer Stoffe oder Lebensmittelzutaten zu Lebensmittelenzymen

Artikel 11
Angaben bei der Mischung von Lebensmittelenzymen mit anderen Lebensmittelzutaten

Artikel 12
Allgemeine Angaben �ber Lebensmittelenzyme

Abschnitt 2
Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen, die f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt Sind

Artikel 13
Kennzeichnung von Lebensmittelenzymen, die f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt sind

Abschnitt 3
Sonstige Kennzeichnungserfordernisse

Artikel 14
Sonstige Kennzeichnungserfordernisse

Kapitel IV
Verfahrensvorschriften und Durchf�hrung

Artikel 15
Informationspflichten

Artikel 16
Ausschuss

Artikel 17
Gemeinschaftliche Finanzierung der Harmonisierung

Kapitel V
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 18
Erstellung der Gemeinschaftsliste der Lebensmittelenzyme

Artikel 19
�bergangsma�nahmen f�r bestimmte Lebensmittelenzyme, f�r die es bereits Regelungen im Gemeinschaftsrecht gibt

Artikel 20
�nderung der Richtlinie 83/417/EWG

Artikel 21
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999

Artikel 22
�nderung der Richtlinie 2000/13/EG

Artikel 23
�nderung der Richtlinie 2001/112/EG

Artikel 24
Inkrafttreten

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 789/06

... den Lebensmittel-Zusatzstoffen nach � 2 Abs. 3 Satz 2 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 789/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 2

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 290/06

... 1. vorzuschreiben, dass der Gehalt der Lebensmittel an den in Rechtsverordnungen nach � 7 Abs. 1 Nr. 1 zugelassenen Zusatzstoffen und die Anwendung der in Rechtsverordnungen nach � 8 Abs. 2 Nr. 1 zugelassenen Behandlung oder Bestrahlung kenntlich zu machen sind und dabei die Art der Kenntlichmachung zu regeln,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 290/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
�nderung der BSE-Untersuchungsverordnung

Artikel 2
�nderung der Verordnung mit �bergangsregelungen zur Einf�hrung der Informationen zur Lebensmittelkette

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3


Erg�nzende Texte:

Artikel 80
des Grundgesetzes

� 13
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

� 14
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

� 36
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

� 46
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches


 
 
 


Drucksache 17/06

... ": Lebensmittel- bzw. Futtermittel-Zusatzstoffe,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 17/06




Begr�ndung

politische Rahmensituation

�kologische/biologische Erzeugung

4 Forschung

Nachhaltige Entwicklung der europ�ischen Aquakultur

Vereinfachung und bessere Rechtsetzung

3 VERORDNUNGSVORSCHLAG

Gegenstand, Anwendungsbereich und Definitionen

Ziele und Grunds�tze f�r die �kologische Erzeugung

4 Flexibilit�t

4 Kennzeichnung

4 Kontrollen

4 Einfuhren

Inkrafttreten und Anwendung der neuen Rechtsvorschriften

4 Haushaltsauswirkungen

Vorschlag

Titel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Titel II
Ziele und Grunds�tze der �kologischen Erzeugung

Artikel 3
Ziele

Artikel 4
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 5
Grunds�tze f�r die landwirtschaftliche Erzeugung

Artikel 6
Grunds�tze f�r die Verarbeitung

Titel III
PRODUKTIONSVORSCHRIFTEN

Kapitel 1
Landwirtschaftliche Erzeugung

Artikel 7
Allgemeine Vorschriften f�r die landwirtschaftliche Erzeugung

Artikel 8
Vorschriften f�r die pflanzliche Erzeugung

Artikel 9
Vorschriften f�r die tierische Erzeugung

Artikel 10
Vorschriften f�r die Aquakultur

Artikel 11
Verwendung bestimmter Produkte und Stoffe in der �kologischen Landwirtschaft

Artikel 12
Umstellung

Kapitel 2
Erzeugung von Futtermitteln

Artikel 13
Vorschriften f�r die Erzeugung von Futtermitteln

Kapitel 3
HERSTELLUNG von VERARBEITETEN Erzeugnissen

Artikel 14
Allgemeine Vorschriften f�r die Herstellung verarbeiteter Lebensmittel

Artikel 15
Verwendung bestimmter Produkte und Stoffe bei der Verarbeitung

Kapitel 4
Flexibilit�t

Artikel 16
Weniger restriktive Produktionsvorschriften

Titel IV
Kennzeichnung

Artikel 17
Verwendung von Bezeichnungen mit Bezug auf �kologische Erzeugung

Artikel 18
Verbindliche Angaben

Artikel 19
Gemeinschaftslogo f�r �kologische Erzeugung

Artikel 20
Aussagen in der Etikettierung und Werbung

Artikel 21
Besondere Kennzeichnungsvorschriften

Titel V
Kontrolle

Artikel 22
Kontrollsystem

Artikel 23
Teilnahme am Kontrollsystem

Artikel 24
Zertifizierung

Artikel 25
Ma�nahmen bei Verst��en und Unregelm��igkeiten

Artikel 26
Informationsaustausch

Titel VI
Handel mit Drittl�ndern

Artikel 27
Einfuhren aus Drittl�ndern

Titel VII
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 28
Freier Warenverkehr

Artikel 29
Mitteilungen an die Kommission

Artikel 30
Statistische Informationen

Artikel 31
Verwaltungsausschuss f�r �kologische Erzeugung

Artikel 32
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 33
Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91

Artikel 34
�bergangsma�nahmen

Artikel 35
Inkrafttreten und Anwendung

Anhang I
Angaben nach Artikel 17 Absatz 1

Anhang II
Angaben nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Anhang III
Besondere Vorschriften


 
 
 


Drucksache 515/06

... Mit der Richtlinie 2006/33/EG werden f�r zwei Zusatzstoffe Reinheitskriterien ge�ndert. Die Anlage 2 ist daher entsprechend ge�ndert worden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 515/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Fruchtsaftverordnung

Artikel 2
�nderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung

Artikel 3
�nderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

Kosten, Preiswirkung

Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 634/06

... "(7) Zusatzstoffe im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe im Sinne des � 2 Abs. 3 Satz 1 und 2 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 634/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Dreizehnte Verordnung

Artikel 1
Die Di�tverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. April 2005 (BGBl. I S. 1161) wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 2

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 4

Zu Nummer 7

Zu Nummer 11

Zu Nummer 13

Zu Nummer 16

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 909/06

Parlament und des Rates25 fallen, dazu geh�ren auch Zusatzstoffe, verarbeitet,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 909/06




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung interressierter Kreise und Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Kreise

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

�nderungen und Pr�zisierungen bestimmter Definitionen Artikel 3

5 Exporteur

5 Zubereitung

�nderungen und Pr�zisierungen beim ,Verfahren der ausdr�cklichen Zustimmung Artikel 13 Absatz 6

�nderungen zur Intensivierung und Verst�rkung der Zollkontrollen bei ausgef�hrten Chemikalien bei gleichzeitiger Erleichterung des Handels Artikel 17

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Artikel 10

Artikel 11

Artikel 12

Artikel 13

Artikel 14

Artikel 15

Artikel 16

Artikel 17

Artikel 18

Artikel 19

Artikel 20

Artikel 21

Artikel 22

Artikel 23

Artikel 24

Artikel 25
und 26

5 Anh�nge


 
 
 


Drucksache 787/06

... erzeugnissen verwendeten Zusatzstoffen auf europ�ischer Ebene nicht vorzugreifen. Einheitliche Kriterien f�r die Anforderung und Bewertung von Daten zur Toxikologie liegen bisher auf europ�ischer Ebene nicht vor. Deshalb werden die in Anlage 1 Teil B aufgef�hrten Stoffe nochmals nur befristet zugelassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 787/06




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 589/06 (Beschluss)

Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber Lebensmittelzusatzstoffe KOM (2006)



Drucksache 589/06

Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber Lebensmittelzusatzstoffe KOM (2006)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 589/06




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung betroffener Kreise und Folgenabsch�tzung

Anh�rung betroffener Kreise Anh�rungsmethoden, wichtigste Zielsektoren und allgemeines Profil der Anh�rungsteilnehmer

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Folgenabsch�tzung

Auswirkungen auf die Umwelt

Andere als gesetzgeberische Ma�nahmen

Andere als gesetzgerberische Ma�nahmen

Deregulierung der Rechtsvorschriften �ber Zusatzstoffe

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Simulation, Pilotphase und �bergangszeit

Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Europ�ischer Wirtschaftsraum

N�here Erl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Gemeinschaftslisten der zugelassenen Zusatzstoffe

Artikel 4
Gemeinschaftslisten der Zusatzstoffe

Artikel 5
Allgemeine Bedingungen f�r die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in die Gemeinschaftsliste sowie f�r deren Verwendung

Artikel 6
Besondere Bedingungen f�r S��ungsmittel

Artikel 7
Besondere Bedingungen f�r Farbstoffe

Artikel 8
Einteilung der Lebensmittelzusatzstoffe nach Funktionsgruppen

Artikel 9
Inhalt der Gemeinschaftslisten von Lebensmittelzusatzstoffen

Artikel 10
Festlegung der H�chstmengen

Artikel 11
Lebensmittelzusatzstoffe nach der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

Artikel 12
Spezifikationen von Lebensmittelzusatzstoffen

Kapitel III
Verwendung von Zusatzstoffen in Lebensmitteln

Artikel 13
Verwendung von Zusatzstoffen in unbehandelten Lebensmitteln

Artikel 14
Verwendung von Farbstoffen und S��ungsmitteln in S�uglings- und Kleinkindnahrung

Artikel 15
Verwendung von Farbstoffen zur Kennzeichnung

Artikel 16
Migrationsgrundsatz

Artikel 17
Auslegungsentscheidungen

Artikel 18
Traditionelle Lebensmittel

Kapitel IV
Kennzeichnung

Abschnitt 1
Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, die nicht f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 19
Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, die nicht f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 20
Angaben zur Kenntlichmachung von Lebensmittelzutaten

Artikel 21
Angaben bei Beimengung anderer Stoffe oder Lebensmittelzutaten zu den Lebensmittelzusatzstoffen

Artikel 22
Angaben bei der Mischung von Lebensmittelzusatzstoffen mit anderen Lebensmittelzutaten

Artikel 23
Allgemeine Angaben �ber Lebensmittelzusatzstoffe

Abschnitt 2
Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, die f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind

Artikel 24
Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, die f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind

Abschnitt 3
Sonstige Kennzeichnungserfordernisse

Artikel 25
Sonstige Kennzeichnungserfordernisse

Kapitel V
Verfahrensvorschriften und Durchf�hrung

Artikel 26
Informationspflichten

Artikel 27
�berwachung der Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen

Artikel 28
Ausschuss

Artikel 29
Gemeinschaftliche Finanzierung einer harmonisierter Politik

Kapitel VI
�bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 30
Erstellung der Gemeinschaftslisten von Zusatzstoffen

Artikel 31
Erneute Bewertung zugelassener Zusatzstoffe

Artikel 32
Aufhebung von Rechtsakten

Artikel 33
�bergangsbestimmungen

Artikel 34
Inkrafttreten

Anhang I
Funktionsgruppen von Zusatzstoffen in Lebensmitteln und Zusatzstoffen in Zusatzstoffen und Lebensmittelenzymen

Anhang II
Gemeinschaftsliste der f�r die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen f�r ihre Verwendung.

Anhang III
Gemeinschaftsliste der f�r die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen und -enzymen zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen f�r ihre Verwendung.

Anhang IV
Traditionelle Erzeugnisse, f�r die einzelne Mitgliedstaaten das Verbot der Verwendung bestimmter Zusatzstoffkategorien aufrechterhalten k�nnen


 
 
 


Drucksache 540/05

... Kontrolle der Verwendung von Zusatzstoffen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 540/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

� 1
Zweck der Verwaltungsvorschrift

� 2
Anwendungsbereich

� 3
Meldestelle

� 4
Grunds�tze der Daten�bermittlung

� 5
Einzelheiten der Daten�bermittlung

� 6
Berichtswesen

� 7
�nderung und Pflege der Kodierkataloge

� 8
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Anlage 1
zu � 4 Abs. 1, � 5 Abs. 1

Schnittstelle f�r die �bermittlung von Daten aus dem Bereich �Inspektion�

1. Allgemeine Erl�uterungen:

2. Schnittstelle �Inspektion�

3. Legende zur Schnittstelle �Inspektion�

4. Feldbeschreibung der Schnittstelle �Inspektion�

Anlage 2
zu � 4, � 5 Abs. 2 und 3

1. Allgemeine Erl�uterungen:

2. Schnittstelle � Probenahme und -untersuchung�

3. Legende zur Schnittstelle �Probenahme und -untersuchung�

4. Feldbeschreibung der Schnittstelle �Probenahme und -untersuchung�

Anlage 3
zu � 5 Abs. 1, � 6 Abs. 2

Leitlinien zur Angleichung der im Rahmen der j�hrlichen �berwachungsprogramme von den Mitgliedstaaten zu �bermittelnden Angaben

1. Anwendungsbereich der Erhebungsergebnisse, die gem�� Artikel 14 der Richtlinie 89/397/EWG �ber die amtliche Lebensmittel�berwachung mitzuteilen sind

2. Hinweise zum Ausf�llen der Erhebungsb�gen zur �bermittlung der Kontrollergebnisse

Art der Verst��e

- Hygiene

- Hygiene allgemein

- Zusammensetzung

- Kennzeichnung und Aufmachung

- Andere

- Mikrobiologische Verunreinigung

- Andere Verunreinigungen

- Zusammensetzung

- Kennzeichnung und Aufmachung

4 Produktgruppe

Allgemeine Anmerkungen

3. Bericht


 
 
 


Drucksache 827/05

... � 23 Zulassung von Zusatzstoffen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 827/05




A. Problem und Ziel:

B. L�sung:

C. Alternativen:

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten:

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Aromenverordnung

Artikel 2
�nderung der K�severordnung

Artikel 3
Neubekanntmachung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

Allgemeiner Teil

Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 4


 
 
 


Drucksache 283/05

... 2. sonstigen unerw�nschten Stoffen, f�r die Zieltierart oder -kategorie nicht zugelassenen Zusatzstoffen, Verschleppung von Tierarzneimitteln, soweit die unter Nummer 1 aufgef�hrten Voraussetzungen erf�llt sind,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 283/05




A. Problem und Ziel

B. Kosten, Preiswirkung

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Teil 1
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

� 1
Zweck

� 2
Beh�rden

� 3
Begriffsbestimmungen

� 4
Erreichbarkeit der zust�ndigen Beh�rden

Teil 2
Verfahren bei Meldungen aus der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission

� 5
Meldeverantwortlichkeit f�r Lebensmittel

� 6
Meldeverantwortlichkeit f�r Futtermittel

� 7
Kriterien f�r Meldungen zu Lebensmitteln

� 8
Kriterien f�r Meldungen zu Futtermitteln

� 9
Erstellung und �bermittlung einer Meldung

� 10
Bearbeitung der Meldung durch das Bundesamt

� 11
Weiterleitung der Meldung durch das Bundesamt

Teil 3
Verfahren bei Meldungen von der Kommission an die Bundesrepublik Deutschland

� 12
Bearbeitung und Weitergabe der Meldungen durch das Bundesamt

Teil 4
Regelungen f�r Meldungen zu Futtermitteln gem�� Artikel 8 und 16 c der Richtlinie 95/53/EG

� 13
Meldungen gem�� Artikel 8 und 16 c der Richtlinie 95/53/EG

Teil 5
Schlussbestimmungen

� 14
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 17/05

Erste Verordnung zur �nderung der Vierten Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen aus China

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 17/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Hand

E. Sonstige Kosten

Erste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung


 
 
 


Drucksache 947/05

... Der bei der Verd�nnung oder Aufl�sung von Farbstoffen, Aromastoffen oder anderen zugelassenen Zusatzstoffen verwendete Ethylalkohol muss landwirtschaftlichen Ursprungs sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 947/05




Begr�ndung

Aufbau des Verordnungsentwurfs

Vorschlag

Kapitel I
Begriffsbestimmung und Klassifizierung von Spirituosen

Artikel 1
Definition des Begriffs Spirituose

Artikel 2
Ursprung des Ethylalkohols

Artikel 3
Kategorien von Spirituosen

Artikel 4
Allgemeine Regeln betreffend die Kategorien von Spirituosen

Artikel 5
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten

Kapitel II
Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen

Artikel 6
Verkehrsbezeichnung

Artikel 7
Besondere Vorschriften f�r die Verkehrsbezeichnungen

Artikel 8
Spezielle Vorschriften f�r die Verwendung von Verkehrsbezeichnungen und geografischen Angaben

Artikel 9
Beschreibung, Aufmachung und Etikettierung von Mischungen

Artikel 10
Besondere Bestimmungen f�r die Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen

Artikel 11
Verbot der Verwendung von Bleikapseln

Artikel 12
Verwendete Sprachen bei der Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen

Kapitel III
Geografische Angaben

Artikel 13
Geografische Angaben

Artikel 14
Schutz geografischer Angaben

Artikel 15
Eintragung geografischer Angaben

Artikel 16
Nach der Verordnung (EG) Nr. 1576/89 gesch�tzte geografische Angaben

Kapitel IV
allgemeine, �bergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 17
Kontrolle und Schutz von Spirituosen

Artikel 18
Ausfuhr von Spirituosen

Artikel 19
Ausschuss

Artikel 20
�nderung der Anh�nge

Artikel 21
Durchf�hrungsbestimmungen

Artikel 22
�bergangs- und andere spezifische Ma�nahmen

Artikel 23
Aufhebung

Artikel 24
Inkrafttreten

Anhang I
Technische Begriffsbestimmungen und Vorschriften

3 Begriffsbestimmungen:

1. S��ung:

2. Mischung:

3. Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs:

4. Zusatz von Wasser:

5. Zusammenstellung, Blend, Blending:

6. Reifung:

7. Aromatisierung:

8. F�rbung:

9. Destillat landwirtschaftlichen Ursprungs :

10. Alkoholgehalt:

11. Gehalt an fl�chtigen Bestandteilen:

12. Herstellungsort:

13. Bezeichnung:

14. Etikettierung:

15. Aufmachung:

16. Verpackung:

Anhang II
Kategorien von Spirituosen

Kategorie A: Br�nde

1. Rum

2. Whisky oder Whiskey

3. Getreidespirituose

4. Branntwein

5. Brandy oder Weinbrand

6. Tresterbrand oder Trester

7. Brand aus Obsttrester

8. Korinthenbrand oder Raisin Brandy

9. Obstbrand

10. Brand aus Apfel- oder Birnenwein

11. Hefebrand

12. Bierbrand oder Eau de vie de biere

Kategorie B: Spezifische Spirituosen

13. Br�nde unter Voranstellung der Bezeichnung der verwendeten Frucht , die durch Mazerieren und Destillieren gewonnen werden

14. Geist mit der Bezeichnung der verwendeten Frucht

15. Obstspirituose

16. Enzian

17. Spirituose mit Wacholder

18. Gin

19. Destillierter Gin

20. London Gin

21. K�mmel oder Spirituose mit K�mmel

22. Akvavit oder Aquavit

23. Spirituose mit Anis

24. Pastis

25. Pastis de Marseille

26. Anis

27. Destillierter Anis

28. Spirituosen mit bitterem Geschmack oder Bitter

29. Wodka

30. Aromatisierter Wodka

31. Lik�r

32. -creme unter Voranstellung der Bezeichnung der verwendeten Frucht oder des verwendeten Ausgangsstoffes

33. Creme de cassis

34. Guignolet

35. Punch au rhum

36. Sloe Gin

37. Sambuca

38. Mistr�

39. Maraschino oder Marrasquino

40. Nocino

41. Eierlik�r oder Advocaat/Avocat/Advokat

42. Lik�r mit Eizusatz

43. V�kev� gl�gi oder Spritgl�gg

44. Berenburg oder Beerenburg

45. Topinambur

Kategorie C: Sonstige Spirituosen

Anhang III
Geografische Ursprungsbezeichnungen

A. Br�nde

1. Rum

2. Whisky / Whiskey

3. Getreidebrand

4. Branntwein

5. Brandy

6. Tresterbrand

9. Obstbrand

10. Brand aus Apfel- oder Birnenwein

B. Spezifische Spirituosen

15. Obstspirituosen

16. Enzian

17. Spirituosen mit Wacholder

21. K�mmel oder Spirituose mit K�mmel

23. Spirituosen mit Anis

28. Spirituosen mit bitterem Geschmack oder Bitter

29. Wodka

31. Lik�r

C. Sonstige Spirituosen


 
 
 


Drucksache 712/05

... 2. sonstigen unerw�nschten Stoffen, f�r die Zieltierart oder -kategorie nicht zugelassenen Zusatzstoffen, Verschleppung von Tierarzneimitteln, soweit die unter Nummer 1 aufgef�hrten Voraussetzungen erf�llt sind,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

� 1
Anwendungsbereich Diese allgemeine Verwaltungsvorschrift soll

� 3
Begriffsbestimmungen

� 4
Erreichbarkeit der zust�ndigen Beh�rden

� 5
Meldeverantwortlichkeit f�r Lebensmittel

� 6
Meldeverantwortlichkeit f�r Futtermittel

� 7
Kriterien f�r Meldungen zu Lebensmitteln

� 8
Kriterien f�r Meldungen zu Futtermitteln

� 9
Erstellung und �bermittlung einer Meldung

� 10
Bearbeitung der Meldung durch das Bundesamt

� 11
Weiterleitung der Meldung durch das Bundesamt

� 12
Bearbeitung und Weitergabe der Meldungen durch das Bundesamt

� 13
Meldungen gem�� Artikel 8 und 16 c der Richtlinie 95/53/EG

� 14
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 406/05

... Die Richtlinie 2004/19/EG regelt Additive f�r Lebensmittelbedarfsgegenst�nde aus Kunststoff Aufgrund neuer Erkenntnisse wird die Verwendung einiger neuer Monomere er�ffnet. Au�erdem werden Regelungen zu migrierf�higen Additiven in Lebensmittelbedarfsgegenst�nden getroffen, die auch als Zusatzstoffe zur Verwendung in Lebensmitteln oder bei

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 406/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Elfte Verordnung

Artikel 1
Die Bedarfsgegenst�ndeverordnung

Artikel 2

Begr�ndung

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 609/1/05

... erzeugnisse verwendeten Zusatzstoffe nach bestimmten Vorgaben mit.



Drucksache 725/05

... Bei diesen Referenzarbeiten ist eine enge Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Mitgliedstaaten, internationalen Normenorganisationen (ISO, CEN, Codex Alimentarius, AOAC), Regulierungsbeh�rden sowie der Industrie vorgesehen. Die GFS wird ihre Rolle als Referenzlaboratorium der Gemeinschaft in den Bereichen gentechnisch ver�nderte Lebens- und Futtermittel, Materialien mit Lebensmittelkontakt und Zusatzstoffe in der Tierern�hrung beibehalten und eine solche Rolle in weiteren verwandten Bereichen ihrer Kompetenz �bernehmen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 725/05




Begr�ndung

1. Hintergrund der Vorschl�ge

2. VORHERIGE Konsultation

3. rechtliche Aspekte

4. Verwendung der Haushaltsmittel

5. EINHEITLICHE und flexible Durchf�hrung

5.1. Anpassung an neue Erfordernisse und M�glichkeiten

5.2. Querschnittsthemen

6. Vereinfachung der Verwaltungsverfahren

7. Inhalt der spezifischen Programme

7.1. Zusammenarbeit

7.2. Ideen

7.3. Menschen

7.4. Kapazit�ten

7.5. T�tigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle

8. der Aufbau des EFR des Wissens f�r Wachstum

Anhang 1
ESFRI-�Liste der M�glichkeiten�7

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Anhang
- EG-Programm

1. ZIEL

2. Ansatz

3. T�tigkeiten

3.1. Strategisches Ziel 1: Wohlstand in einer wissensintensiven Gesellschaft

3.1.1. Agenda 1.1 Wettbewerbsf�higkeit und Innovation

3.1.2. Agenda 1.2 Europ�ischer Forschungsraum

3.1.3. Agenda 1.3 Energie und Verkehr

3.1.4. Agenda 1.4 Informationsgesellschaft

3.1.5. Agenda 1.5 Biowissenschaften und Biotechnologie

3.2. Strategisches Ziel 2: Solidarit�t und verantwortungsvolle Bewirtschaftung der Ressourcen

3.2.1. Agenda 2.1: L�ndliche Entwicklung, Landwirtschaft und Fischerei

3.2.2. Agenda 2.2 Nat�rliche Ressourcen

3.2.3. Agenda 2.3 Umwelt und Gesundheit

3.2.4. Agenda 2.4 Klima�nderung

3.3. Strategisches Ziel 3: Sicherheit und Freiheit

3.3.1. Agenda 3.1 Innere Sicherheit

3.3.2. Agenda 3.2 Katastrophen und Hilfsma�nahmen

3.3.3. Agenda 3.3 Sicherheit und Qualit�t von Lebens- und Futtermitteln

3.4. Strategisches Ziel 4: Europa als Weltpartner

3.4.1. Agenda 4.1 Globale Sicherheit

3.4.2. Agenda 4.2 Entwicklungszusammenarbeit

Ethische Aspekte


 
 
 


Drucksache 449/05

... Das Datum der letzten �berarbeitung der Packungsbeilage ist anzugeben. Bei Arzneimittel-Vormischungen sind Hinweise f�r die sachgerechte Herstellung der F�tterungsarzneimittel, die hierf�r geeigneten Mischfuttermitteltypen und Herstellungsverfahren, die Wechselwirkungen mit nach Futtermittelrecht zugelassenen Zusatzstoffen sowie Angaben �ber die Dauer der Haltbarkeit der F�tterungsarzneimittel aufzunehmen. Weitere Angaben sind zul�ssig, soweit sie mit der Anwendung des Arzneimittels in Zusammenhang stehen, f�r den Anwender oder Tierhalter wichtig sind und den Angaben nach � 1 1a nicht widersprechen."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 449/05




Vierzehntes Gesetz

Artikel 1
�nderung des Arzneimittelgesetzes

� 19
Verantwortungsbereich

� 20
Anzeigepflichten

�� 24a Verwendung von Unterlagen eines Vorantragstellers

� 24b
Zulassung eines Generikums, Unterlagenschutz

� 25b
Verfahren der gegenseitigen Anerkennung und dezentralisiertes Verfahren

� 34
Information der �ffentlichkeit.

� 38
Registrierung hom�opathischer Arzneimittel.

� 39a
Registrierung traditioneller pflanzlicher Arzneimittel

� 39b
Registrierungsunterlagen f�r traditionelle pflanzliche Arzneimittel

� 39c
Entscheidung �ber die Registrierung traditioneller pflanzlicher Arzneimittel

� 39d
Sonstige Verfahrensvorschriften f�r traditionelle pflanzliche Arzneimittel

� 48
Verschreibungspflicht

� 72a
Zertifikate

� 77a
Unabh�ngigkeit und Transparenz

� 141

Artikel 2
�nderung des Heilmittelwerbegesetzes

� 3a

Artikel 2a
�nderung des Apothekengesetzes

Artikel 2b
�nderung des Infektionsschutzgesetzes

Artikel 3
�nderung des Patentgesetzes

Artikel 3a
�nderung des F�nften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 4
�nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Artikel 5
�nderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 6
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 7
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 8
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 14/05

... a. Abf�lle, die unter Verwendung von Zusatzstoffen verfestigt worden sind, k�nnen zur Herstellung und Verwendung von Deponieersatzbaustoff eingesetzt werden, wenn die Anforderungen der Nummern 2 a und 4 a beachtet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/05




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der �ffentlichen Haushalte

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Verordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Grunds�tze

� 4
Einsatz und Zuordnung

� 5
Inverkehrbringen von Abf�llen

� 6
�berwachung und Dokumentation

� 7
Ordnungswidrigkeiten

� 8
�bergangsregelung

� 9
Inkrafttreten

Anhang 1
Zuordnungskriterien f�r den Einsatz von Abf�llen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff sowie f�r den unmittelbaren Einsatz als Deponieersatzbaustoff (zu � 4)

Tabelle

Tabelle

Anhang 2
Vorgaben zur Beprobung (zu � 6 Abs. 1 und Anhang 1)

Anhang 3
Anforderungen bei dem Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abf�llen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff und deren Verwendung als Deponieersatzbaustoff (zu � 3 Abs. 3)

1. Grunds�tzliche Voraussetzungen f�r den Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abf�llen als oder zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff

2. Zuordnung von und Anforderungen an stabilisierte oder verfestigte Abf�lle

3. Anforderungen

4. Untersuchungsverfahren zum Nachweis der Verfestigung und der Stabilisierung

5. Bekanntmachungen sachverst�ndiger Stellen

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ziele und Konzeption der Verordnung

III. Gender-Mainstreaming

1. Kosten

2. Preiswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu � 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 2

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Nummer 1

Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu � 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 7

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 9

Zu Anhang 1:

Zu Anhang 2:

Zu Anhang 3:


 
 
 


Drucksache 17/1/05

Erste Verordnung zur �nderung der Vierten Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen aus China

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 17/1/05




2 A

Artikel 1a
�nderung der Fleischhygiene-Verordnung

2 B


 
 
 


Drucksache 819/1/05

... als Zusatzstoffe zum Einsatz.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 819/1/05




1. Zu Artikel 1 und 3 BImSchG und 9. BImSchV

2. Zu Artikel 1 � 10 Abs. 3 Satz 4 - neu -, Abs. 4 Nr. 3, Abs. 6 BImSchG , Artikel 3 Nr. 1 � 12 Abs. 1 Satz 2 - neu - und 3 - neu - der 9. BImSchV

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

3. Zu Artikel 2 Nr. 2 Anhang Nr. 1.8 Spalte 2 der 4. BImSchV

4. Zu Artikel 2 Nr. 3 Anhang Nr. 1.13 Spalte 2 der 4. BImSchV

5. Zu Artikel 2 Nr. 6 Anhang Nr. 2.1 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV

6. Zu Artikel 2 Nr. 9 Anhang Nr. 2.5 Spalte 2 der 4. BImSchV

7. Zu Artikel 2 Nr. 12 Anhang Nr. 2.10 Spalte 1 der 4. BImSchV

8. Zu Artikel 2 Nr. 14 Anhang Nr. 2.13 Spalte 2 der 4. BImSchV

9. Zu Artikel 2 Nr. 16 Buchstabe b Anhang Nr. 2.15 Spalte 2 der 4. BImSchV

10. Zu Artikel 2 Nr. 17 Buchstabe b Anhang Nr. 3.6 Spalte 2 der 4. BImSchV

11. Zu Artikel 2 Nr. 20 Anhang Nr. 3.15 Spalte 2 der 4. BImSchV

12. Zu Artikel 2 Nr. 22 Anhang Nr. 3.23 Spalte 2 der 4. BImSchV

13. Zu Artikel 2 Nr. 23 Anhang Nr. 4.5 Spalte 2 der 4. BImSchV

14. Zu Artikel 2 Nr. 24 Anhang Nr. 4.6 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV

15. Zu Artikel 2 Nr. 25 Anhang Nr. 4.8 Spalte 2 der 4. BImSchV

16. Zu Artikel 2 Nr. 26 Anhang Nr. 4.9 Spalte 2 der 4. BImSchV

17. Zu Artikel 2 Nr. 27 Anhang Nr. 5.1 Spalte 1 der 4. BImSchV

18. Zu Artikel 2 Nr. 29 Anhang Nr. 7.1 Spalte 1 Buchstabe a, d, e, f, Spalte 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, dd, ee, ff, Buchstabe b zur 4. BImSchV , Artikel 3a - neu - Anlage 1 Nr. 7.1 - 7.12 UVPG

19. Zu Artikel 2 Nr. 29 Anhang Nr. 7.1 Spalte 1 und 2 Buchstabe b der 4. BImSchV , Artikel 3a - neu - Anlage 1 Nr. 7.1 - 7.12 UVPG

20. Zu Artikel 2 Nr. 32 Buchstabe a und b Anhang Nr. 7.8 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV

21. Zu Artikel 2 Nr. 33 Anhang Nr. 7.9 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV

22. Zu Artikel 2 Nr. 39a - neu - Anhang Nr. 7.35 Spalte 2 der 4. BImSchV , Nr. 42a - neu - Anhang Nr. 9.11 Spalte 2 der 4. BImSchV

23. Zu Artikel 2 Nr. 40 Anhang Nr. 8.1 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV , Artikel 3a - neu - Anlage 1 Nr. 8.1 UVPG

24. Zu Artikel 2 Nr. 42 Anhang Nr. 8.12 Spalte 1 und 2 Buchstabe a der 4. BImSchV

25. Zu Artikel 2 Nr. 42 Anhang Nr. 8.12 Spalte 2 Buchstabe b der 4. BImSchV

26. Zu Artikel 2 Nr. 42a - neu - Anhang Nr. 9.9 Spalte 2 der 4. BImSchV

27. Zu Artikel 2 Nr. 48 Anhang Nr. 10.18 Spalte 2 der 4.BImSchV

28. Zu Artikel 2 Nr. 49 - neu - Anhang Nr. 10.20 Spalte 2 der 4. BImSchV :


 
 
 


Drucksache 604/05

... harmonisiert und in die zusatzstoffrechtlichen Regelungen (Richtlinie



Drucksache 495/05

... b) In Satz 2 Nr. 1 werden die W�rter "des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 �ber Zusatzstoffe zur Verwendung in der . Tierern�hrung (ABI. EG (Nr.) L 268 S. 29)" gestrichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 495/05




Anlage

Gesetz

Zu Artikel 1

1. Die Inhalts�bersicht wird wie folgt ge�ndert:

� 44
Duldungs-, Mitwirkungs- und �bermittlungspflichten

2. � 1 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:

3. � 5 wird wie folgt gefasst:

� 5
Verbote zum Schutz der Gesundheit

4. � 11 Abs. 2 Nr. 1 wird wie folgt gefasst:

5. � 13 wird wie folgt ge�ndert:

6. � 14 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:

7. Dem � 17 Abs. 1 wird folgender Satz angef�gt:

8. Dem � 18 Abs. 1 wird folgender Satz angef�gt:

9. � 22 wird wie folgt gefasst:

� 22
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

10. � 27 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt ge�ndert:

11. � 28 wird wie folgt ge�ndert:

12. � 29 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

13. In � 31 Abs. 2 werden nach dem Wort Oberfl�che die W�rter in Mengen eingef�gt.

14. � 32 wird wie folgt ge�ndert:

15. � 33 wird wie folgt gefasst:

� 33
Vorschriften zum Schutz vor T�uschung

16. � 34 wird wie folgt gefasst:

� 34
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

17. � 35 wird wie folgt ge�ndert:

18. � 39 wird wie folgt ge�ndert:

19. Nach � 39 wird folgender � 40 eingef�gt:

� 40
Information der �ffentlichkeit

20. Die bisherigen �� 40 bis 61 werden zu den �� 41 bis 62.

21. Im neuen � 42 Abs. 2 Nr. 5 und Abs. 3 Satz 1

22. Der neue � 44 wird wie folgt ge�ndert:

23. Der neue � 46 wird wie folgt ge�ndert:

24. Im neuen � 47 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3 und 4 Buchstabe a

25. Der neue � 51 wird wie folgt ge�ndert:

26. Im neuen � 53 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2

27. Der neue � 54 Abs. 1 wird wie folgt ge�ndert:

28. Im neuen � 55 Abs. 3 Satz 3

29. Im neuen � 56 Abs. 1 Satz 3

30. Der neue � 57 Abs. 7 wird wie folgt ge�ndert:

31. Die neuen �� 58 und 59 werden wie folgt gefasst:

� 58
Strafvorschriften

� 59
Strafvorschriften

32. Der neue � 60 wird wie folgt ge�ndert:

33. Der neue � 61 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

34. Der neue � 62 wird wie folgt ge�ndert:

35. Abschnitt 11 wird aufgehoben.

36. Der bisherige Abschnitt 12 wird Abschnitt 11.

37. Die bisherigen �� 67 bis 77 werden zu den �� 63 bis 73.

38. Im neuen � 63 Abs. 1

39. Im neuen � 65 Satz 2

40. Im neuen � 67 Abs. 1 Satz 2 und � 68 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2

41. Der neue � 69 wird wie folgt ge�ndert:

42. Im neuen � 71 Satz 2

43. Im neuen � 73 Satz 1 wird die Angabe � 74 durch die Angabe � 70 ersetzt.

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

1. Die Artikelbezeichnung wird wie folgt gefasst:

2. Die �berschrift

3. Nummer 1 wird aufgehoben.

4. Die bisherigen Nummern 2 bis 9 werden zu den Nummern 1 bis 8.

5. Die neue Nummer 1 wird wie folgt ge�ndert:

6. Die neue Nummer 3 wird wie folgt gefasst:

7. In der neuen Nummer 5 wird � 33 Abs. 1a Satz 2 wie folgt gefasst:

8. Die neue Nummer 8 wird wie folgt gefasst:

9. Die Nummern 10 und 11 werden aufgehoben.

10. Die bisherigen Nummern 12 und 13 werden zu den Nummern 9 und 10.


 
 
 


Drucksache 817/05

... /EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten �ber Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden d�rfen, Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 817/05




Mitteilung

1. Einf�hrung

2. eine NEUE Vereinfachungsstrategie auf EU-Ebene

a. Ein fortlaufendes Programm, das auf der praktischen Erfahrung der Betroffenen beruht

b. Ein Konzept auf der Grundlage von kontinuierlichen umfassenden sektorbezogenen Beurteilungen

3. das Vereinfachungskonzept der Kommission

a. Aufhebung

b. Kodifizierung18

c. Neufassung21

d. �nderung des Regelungskonzepts

e. St�rkere Nutzung der Informationstechnologie

4. Unterst�tzung der Institutionen und der Mitgliedstaaten

5. Schlussfolgerungen

Anhang I

Anhang 2


 
 
 


Drucksache 17/05 (Beschluss)

Erste Verordnung zur �nderung der Vierten Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen aus China



Drucksache 237/05

... Das Datum der letzten �berarbeitung der Packungsbeilage ist anzugeben. Bei Arzneimittel-Vormischungen sind Hinweise f�r die sachgerechte Herstellung der F�tterungsarzneimittel, die hierf�r geeigneten Mischfuttermitteltypen und Herstellungsverfahren, die Wechselwirkungen mit nach Futtermittelrecht zugelassenen Zusatzstoffen sowie Angaben �ber die Dauer der Haltbarkeit der F�tterungsarzneimittel aufzunehmen. Weitere Angaben sind zul�ssig, soweit sie mit der Anwendung des Arzneimittels in Zusammenhang stehen, f�r den Anwender oder Tierhalter wichtig sind und den Angaben nach � 11a nicht widersprechen."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 237/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Arzneimittelgesetzes

Artikel 2
�nderung des Heilmittelwerbegesetzes

Artikel 3
�nderung des Patentgesetzes

Artikel 4
�nderung des Krankenhausentgeltgesetzes

Artikel 5
�nderung der Bundespflegesatzverordnung

Artikel 6
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 7
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 8
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 15

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 16

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Buchstabe i

Zu Buchstabe j

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 29

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 38

Zu Nummer 39

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 40

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 41

Zu Nummer 42

Zu Nummer 43

Zu Nummer 44

Zu Nummer 45

Zu Nummer 46

Zu Nummer 47

Zu Nummer 48

Zu Nummer 49

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 50

Zu Nummer 51

Zu Nummer 52

Zu Nummer 53

Zu Nummer 54

Zu Nummer 55

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 56

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Buchstabe h

Zu Nummer 57

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 58

Zu Nummer 59

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 60

Zu Nummer 61

Zu Nummer 62

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 63

Zu Nummer 64

Zu Nummer 65

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 66

Zu Nummer 67

Zu Nummer 68

Zu Nummer 69

Zu Nummer 70

Zu Nummer 71

Zu Nummer 72

Zu Nummer 73

Zu Nummer 74

Zu Nummer 75

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8


 
 
 


Drucksache 809/05

... /EG ge�ndert wird. Die notwendigen Anpassungen im nationalen Recht wurden mit der F�nften Verordnung zur �nderung der Verordnung �ber das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen aus China vom 9. August 2005 (BAnz. S. 12293) im Wege einer Dringlichkeitsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates vorgenommen. Nach Artikel 2 Abs. 2 dieser Verordnung gilt die Verordnung �ber das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen aus China vom 12. Februar 2006 an wieder in ihrer am 12. August 2005 ma�geblichen Fas sung, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes verordnet wird. Die Entfristung der Verordnung soll mit der vorliegenden Verordnung - verbunden mit einer Abl�severordnung - vorgenommen werden. Hierzu bedarf es der Zustimmung des Bundesrates. Gleichzeitig soll die neue Verordnung an das LFGB angepasst werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 809/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Futtermittelverordnung

1. � 35c Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

2. Im Zehnten Abschnitt wird vor dem bisherigen � 36 folgende Vorschrift eingef�gt:

3. Der bisherige � 36 wird neuer � 36a; er wird wie folgt ge�ndert:

4. Die Anlage 5a Teil B wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 2
Verordnung �ber das Verbot der Einfuhr bestimmter Futtermittel aus China (Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung - FuttEinfVerbV)

� 1
Einfuhrverbot

� 2
Ausnahmen vom Einfuhrverbot

� 3
Straftaten

� 4
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 3
�nderung der EG-Verf�tterungsverbotsdurchf�hrungsverordnung

Artikel 4
Aufheben von Vorschriften

Artikel 5
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Artikel 5


 
 
 


Drucksache 796/1/04

... /EG �ber andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und S��ungsmittel sowie der Richtlinie



Drucksache 985/04

Abf�lle von Zusatzstoffen, die gef�hrliche

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 985/04




A. Zielsetzung

2 B.L�sung

C. Alternativen

D. Kosten der �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

1. Anwendungsbereich

2. Allgemeine Vorschriften

2.1 Abfallverzeichnis-Verordnung

2.2 Vorgaben der Europ�ischen Gemeinschaft f�r das Abfallverzeichnis

2.3 Wasserhaushaltsgesetz WHG

3. Gefahrenrelevante Eigenschaften und Gef�hrlichkeitsmerkmale

3.1 Gefahrenrelevante Eigenschaften nach der Richtlinie �ber gef�hrliche Abf�lle

Tabelle

3.2 Gef�hrlichkeitsmerkmale

Tabelle

Tabelle

3.3 Erl�uterungen zur Konkretisierung der gefahrenrelevanten Eigenschaften H1, H2, H9, H12, H13 und H14

Tabelle

Tabelle

4.1 Systematik der Zuordnung

4.2 Beurteilung von Abf�llen aufgrund von relevanten gef�hrlichen Inhaltsstoffen

4.2.1 Gefahrenrelevanz der organischen Inhaltsstoffe

Tabelle

4.2.2 Gefahrenrelevanz von Metallverbindungen

4.2.3 Gefahrenrelevanz von FCKW

4.2.4 Gefahrenrelevanz von Asbest und k�nstlichen Mineralfasern KMF

Tabelle

5. Vorgaben zur Analytik

6. Referenzen

7. Inkrafttreten

Anhang I
Liste der gef�hrlichen Abfallarten ohne Spiegeleintr�ge

Anhang II
Liste der Spiegeleintr�ge

Anhang III
Bestimmungswerte f�r die gefahrenrelevante Eigenschaft H13

Anhang V
Konzentrationsgrenzen ausgew�hlter Metallverbindungen (Stoffeinstufung aus Anhang I der Stoffrichtlinie 7)

Anhang VI
Vorgaben zur Untersuchung von Abf�llen

1. Probenahme

1.1 Homogenit�t /Inhomogenit�t/Heterogenit�t

1.2 Anzahl der Proben und Probenmenge

2. Bestimmung der Parameter

2.1 Analytische Verfahren Feststoffe

2.2 Eluate

2.3 Bekanntmachungen sachverst�ndiger Stellen


 
 
 


Drucksache 708/04 (Beschluss)

... 8. entgegen � 35c Abs. 1 Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen einf�hrt."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 708/04 (Beschluss)




Anlage
�nderungen zur Siebten Verordnung zur �nderung futtermittelrechtlicher Verordnungen

1. Zu Artikel 1 Nr. 13 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd und ee - neu - � 36 Abs. 2 Nr. 8 - neu - Futtermittelverordnung

2. Zu Artikel 1 Nr. 14 � 37 Abs. 10 Satz 2 Futtermittelverordnung

Zu Artikel 1


 
 
 


Drucksache 796/04 (Beschluss)

... /EG �ber andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und S��ungsmittel sowie der Richtlinie



Drucksache 429/04

... Mit dem vorliegenden Gesetz sollen die im Hinblick auf die genannten gemeinschaftlichen Rechtsakte erforderlichen Anpassungen des nationalen Rechtes vorgenommen werden. Zugleich sollen mit dem Gesetz weitere, aus dem Gemeinschaftsrecht folgende Anpassungen des nationalen Rechtes erfolgen. Dies betrifft im Wesentlichen die Anpassung des Lebensmittel-Zusatzstoffbegriffes und die Definition der kosmetischen Mittel. Mit dem Gesetz wird ferner im Einklang mit der Rechtsentwicklung auf Gemeinschaftsebene ein einheitlicher Ansatz im Bereich des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 429/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Lebensmittel-, Bedarfsgegenst�nde- und Futtermittelgesetzbuch(Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB)

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

� 1
Zweck des Gesetzes

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Weitere Begriffsbestimmungen

� 4
Vorschriften zum Geltungsbereich

Abschnitt 2
Verkehr mit Lebensmitteln

� 5
Verbote zum Schutz der Gesundheit

� 6
Verbote f�r Lebensmittel-Zusatzstoffe

� 7
Erm�chtigungen f�r Lebensmittel-Zusatzstoffe

� 8
Bestrahlungsverbot und Zulassungserm�chtigung

� 9
Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel

� 10
Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

� 11
Vorschriften zum Schutz vor T�uschung

� 12
Verbot der krankheitsbezogenen Werbung

� 13
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor T�uschung

� 14
Weitere Erm�chtigungen

� 15
Deutsches Lebensmittelbuch

� 16
Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Abschnitt 3
Verkehr mit Futtermitteln

� 17
Verbote

� 18
Verf�tterungsverbot und Erm�chtigungen

� 19
Verbote zum Schutz vor T�uschung

� 20
Verbot der krankheitsbezogenen Werbung

� 21
Weitere Verbote sowie Beschr�nkungen

� 22
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 23
Weitere Erm�chtigungen

� 24
Gew�hr f�r die handels�bliche Reinheit und Unverdorbenheit

� 25
Mitwirkung bestimmter Beh�rden

Abschnitt 4
Verkehr mit kosmetischen Mitteln

� 26
Verbote zum Schutz der Gesundheit

� 27
Vorschriften zum Schutz vor T�uschung

� 28
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 29
Weitere Erm�chtigungen

Abschnitt 5
Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenst�nden

� 30
Verbote zum Schutz der Gesundheit

� 31
�bergang von Stoffen auf Lebensmittel

� 32
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 33
Erm�chtigung zum Schutz vor T�uschung

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften f�r alle Erzeugnisse

� 34
Erm�chtigungen zum Schutz der Gesundheit

� 35
Erm�chtigungen zum Schutz vor T�uschung und zur Unterrichtung

� 36
Erm�chtigungen f�r betriebseigene Kontrollen und Ma�nahmen

� 37
Weitere Erm�chtigungen

Abschnitt 7
�berwachung

� 38
Zust�ndigkeit f�r die �berwachung

� 39
Aufgabe und Ma�nahmen der zust�ndigen Beh�rden

� 40
Ma�nahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen

� 41
Durchf�hrung der �berwachung

� 42
Probenahme

� 43
Duldungs- und Mitwirkungspflichten

� 44
Schiedsverfahren

� 45
Erm�chtigungen

� 46
Weitere Erm�chtigungen

� 47
Landesrechtliche Bestimmungen

� 48
Verwendung bestimmter Daten

Abschnitt 8
Monitoring

� 49
Monitoring

� 50
Durchf�hrung des Monitorings

� 51
Erlass von Verwaltungsvorschriften

Abschnitt 9
Verbringen in das und aus dem Inland

� 52
Verbringungsverbote

� 53
Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens �ber den Europ�ischen Wirtschaftsraum

� 54
Mitwirkung von Zollstellen

� 55
Erm�chtigungen

� 56
Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland

Abschnitt 10
Straf- und Bu�geldvorschriften

� 57
Strafvorschriften

� 58
Strafvorschriften

� 59
Bu�geldvorschriften

� 60
Einziehung

� 61
Erm�chtigungen

Abschnitt 11
Schlussbestimmungen

� 62
Geb�hren und Auslagen

� 63
Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen

� 64
Aufgabendurchf�hrung

� 65
Statistik

� 66
Ausnahmeerm�chtigungen f�r Krisenzeiten

� 67
Zulassung von Ausnahmen

� 68
Zulassung weiterer Ausnahmen

� 69
Rechtsverordnungen in bestimmten F�llen

� 70
Beteiligung der �ffentlichkeit

� 71
Au�enverkehr

� 72
Verk�ndung von Rechtsverordnungen

Artikel 2
Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht

� 1
Weitere Anwendung von Vorschriften

� 2
Geltung von Vorschriften

� 3
Anpassung von Vorschriften

� 4
Verweisungen

� 5
Erm�chtigung

Artikel 3
�nderung des Milch- und Margarinegesetzes

Artikel 4
�nderung weinrechtlicher Vorschriften

� 1
�nderung des Weingesetzes

� 2
�nderung der Weinverordnung

Artikel 5
�nderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenst�ndegesetz

Artikel 6
Neubekanntmachungserlaubnis

Artikel 7
Aufheben von Vorschriften

Artikel 8
R�ckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Artikel 9
Inkrafttreten

Anlage
(zur Fu�note)

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Gesetzentwurfs

III. Gesetzgebungszust�ndigkeit des Bundes; Befristung

IV. Kosten und Preise; Geschlechtsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu � 36

Zu � 36

Zu � 37

Zu � 38

Zu � 39

Zu � 40

Zu � 41

Zu � 42

Zu � 43

Zu � 45

Zu � 46

Zu � 47

Zu � 48

Zu � 49

Zu � 50

Zu � 51

Zu � 52

Zu � 53

Zu � 54

Zu � 55

Zu � 56

Zu � 57

Zu � 58

Zu � 59

Zu � 60

Zu � 61

Zu � 62

Zu � 63

Zu � 64

Zu � 65

Zu � 67

Zu � 68

Zu � 69

Zu � 70

Zu � 71

Zu � 72

Zu Artikel 2

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9


 
 
 


Drucksache 708/1/04

... 8. entgegen � 35c Abs. 1 Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen einf�hrt."



Drucksache 429/04 (Beschluss)

... "8. unerw�nschte Stoffe: Stoffe - au�er Inhaltsstoffen und Zusatzstoffen sowie Tierseuchenerregern -, die in oder auf Futtermitteln enthalten sind und

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 429/04 (Beschluss)




1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 Nr. 3 LFGB

3. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe a LFGB

4. Zu Artikel 1 � 2 Abs. 4 LFGB

5. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 1 Nr. 4 LFGB

6. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 1 Nr. 8 - neu - , � 5 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 LFGB

7. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 2 Satz 1 LFGB

8. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 LFGB

9. Zu Artikel 1 � 5 Satz 1 Nr. 1, 2 LFGB

10. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 2 Nr. 1 LFGB

11. Zu Artikel 1 � 7 �berschrift, Absatz 3 - neu - LFGB

12. Zu Artikel 1 � 10 Abs. 1a - neu -, � 57 Abs. 1 Nr. 4a - neu - LFGB

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

13. Zu Artikel 1 � 17 Abs. 2 LFGB

14. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 1 LFGB

15. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 2 LFGB

16. Zu Artikel 1 � 19 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a - neu - LFGB

17. Zu Artikel 1 � 21 Abs. 3 Satz 2 LFGB

18. Zu Artikel 1 � 27 Abs. 1a - neu - LFGB

19. Zu Artikel 1 � 33, � 58 Abs. 1 Nr. 16a - neu - LFBG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

20. Zu Artikel 1 � 37 Abs. 2 Nr. 3 LFGB

21. Zu Artikel 1 � 38 �berschrift

22. Zu Artikel 1 � 38 Abs. 1 Satz 1 LFGB

23. Zu Artikel 1 � 38 Abs. 5 LFGB

24. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 2, Abs. 5 LFGB

Zu Buchstabe a

Zu � 39

Zu � 39

Zu � 39

Zu Buchstabe b

25. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 4 LFBG

26. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 7 - neu - LFGB

27. Zu Artikel 1 � 39 Abs. 8 - neu - LFGB

28. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 2 Nr. 1 LFGB

29. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 2 Nr. 4 LFGB

30. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 2 Nr. 5 LFGB

31. Zu Artikel 1 � 41 Abs. 4 und � 43 LFGB

32. Zu Artikel 1 � 45 Abs. 3 LFGB

33. Zu Artikel 1 � 47 Satz 2, 3 - neu -LFGB

34. Zu Artikel 1 � 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e LFGB

35. Zu Artikel 1 � 56 Abs. 9 - neu - LFGB

36. Zu Artikel 1 � 58 Abs. 1 Nr. 12a - neu - LFGB

37. Zu Artikel 1 � 59 Abs. 2 Nr. 23a - neu - und Nr. 24 Buchstabe a LFBG

38. Zu Artikel 1 � 57 Abs. 2, � 58 Abs. 2 und � 59 Abs. 3 LFGB

39. Zu Artikel 1 � 69 Abs. 7 LFGB

40. Zu Artikel 1

41. Zu Artikel 2 - � 2 Abs. 3 - neu - Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht

42. Zu Artikel 2 � 3 Abs. 6 Nr. 1a - neu - Gesetz �ber den �bergang auf das neue

43. Zu Artikel 2 � 3 Abs. 6 Nr. 4 - neu - Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht � 26 Abs. 1 Nr. 10a - neu - ChemG

44. Zu Artikel 2 � 3 Abs. 16 Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht Anlage 3 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

45. Zu Artikel 2 � 4 Abs. 1 Gesetz �ber den �bergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht


 
 
 


Drucksache 862/1/04

... harmonisiert und in die zusatzstoffrechtlichen Regelungen (Richtlinie



Drucksache 915/04

... d�rfen nicht in solchen Beh�ltern aufbewahrt oder gelagert werden, durch deren Form oder Bezeichnung der Inhalt mit Lebensmitteln verwechselt werden kann. Gefahrstoffe d�rfen nur �bersichtlich geordnet und nicht in unmittelbarer N�he von Arzneimitteln, Lebens- oder Futtermitteln einschlie�lich deren Zusatzstoffe aufbewahrt oder gelagert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 915/04




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

13. Richtlinie 2004/73/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur neunundzwanzigsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften f�r die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gef�hrlicher Stoffe an den technischen Fortschritt AB1. EG Nr.L 152 S. 1 .

Erster Abschnitt

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Bezugnahme auf EG-Richtlinien

� 3
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

� 5
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

� 6
Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt

� 7
Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

� 8
Grunds�tze f�r die Verh�tung von Gef�hrdungen; T�tigkeiten mit geringer Gef�hrdung (Schutzstufe 1)

� 9
Grundma�nahmen zum Schutz der Besch�ftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt

� 10
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit hoher Gef�hrdung (Schutzstufe 3)

� 11
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutver�ndernden und fruchtbarkeitsgef�hrdenden Gefahrstoffen(Schutzstufe 4)

� 12
Erg�nzende Schutzma�nahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle und Notf�lle

� 14
Unterrichtung und Unterweisung der Besch�ftigten

� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 16
Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

� 17
Zusammenarbeit verschiedener Firmen

F�nfter Abschnitt

� 18
Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt

� 19
Unterrichtung der Beh�rde

� 20
Beh�rdliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

� 21
Ausschuss f�r Gefahrstoffe

� 22
�bergangsvorschriften

Siebter Abschnitt

� 23
Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung

� 24
Chemikaliengesetz - Mitteilung

� 25
Chemikaliengesetz - T�tigkeiten

� 26
Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsverbote

2 Anh�nge

Anhang I

Anhang II
Besondere Vorschriften zur Information, Kennzeichnung und Verpackung

Anhang III
Besondere Vorschriften f�r bestimmte Gefahrstoffe und T�tigkeiten

Anhang III
Nr. 1 Brand- und Explosionsgefahren

1.1 Grundlegende Anforderungen

1.2 Anforderungen zur Verhinderung der Bildung gef�hrlicher explosionsf�higer Gemische

1.3 Anforderungen zum Schutz gegen Brand- und Explosionsgefahren

1.4 Schutzma�nahmen in Arbeitsbereichen

1.5 Lagervorschriften

1.6 Organisatorische Ma�nahmen

2.1 Anwendungsbereich

2.2 Begriffsbestimmungen

2.3 Erg�nzende Schutzma�nahmen f�r T�tigkeiten mit Exposition gegen�ber einatembaren St�uben

2.4 Erg�nzende Vorschriften zum Schutz gegen Gef�hrdung durch Asbest

2.4.1 Ermittlung und Beurteilung der Gef�hrdung durch Asbest

2.4.2 Mitteilung an die Beh�rde

2.4.3 Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit Asbestexposition

2.4.5 Erg�nzende Bestimmungen zur Unterweisung der Besch�ftigten

3.1 Anwendungsbereich

3.2 Vorsorgema�nahmen

3.2.1 Beschr�nkungen und Verbote

3.2.2 Leitung und Beaufsichtigung der T�tigkeiten

3.2.3 Zugangs�ffnungen

3.2.4 Technische L�ftungsma�nahmen

3.2.5 Explosionsschutz

3.2.6 Rettungseinrichtungen

4.1 Anwendungsbereich

4.2 Begriffsbestimmung

4.3. Allgemeine Anforderungen

4.5 Einsatz von Hilfskr�ften

4.6 Sch�dlingsbek�mpfung in Gemeinschaftseinrichtungen

4.7 Dokumentation

5.1 Anwendungsbereich

5.2 Verwendungsbeschr�nkung

5.3 Allgemeine Vorschriften

5.3.1 Allgemeine Anforderungen

5.3.2 Mitteilung

5.3.3 Niederschrift

5.3.4 Organisatorische Ma�nahmen

5.3.5 Erste Hilfe

5.4 Besondere Vorschriften f�r die Begasung von R�umen sowie Fahrzeugen, Wagen, Containern, Tanks oder anderen Transportbeh�ltern in R�umen und im Hafen liegenden Schiffen

5.5 Besondere Vorschriften f�r Begasungsanlagen

5.6 Besondere Vorschriften f�r Fahrzeuge, Wagen, Container, Tanks oder andere Transportbeh�lter

5.7 Besondere Vorschriften f�r die Begasung auf Schiffen w�hrend der Bef�rderung

5.8 Erg�nzende Vorschriften f�r bestimmte Begasungsmittel

5.8.1 Brommethan

5.8.2 Hydrogencyanid

5.8.3 Phosphorwasserstoff

5.8.4 Formaldehyd

6.1 Anwendungsbereich

6.2 Begriffsbestimmungen

6.3 Allgemeine Bestimmungen

6.4 Vorsorgema�nahmen

6.4.1 Grundma�nahmen bei der Lagerung von Stoffen und Zubereitungen der Gruppen A, B, C, D und E

6.4.2 Zus�tzliche Ma�nahmen f�r Stoffe und Zubereitungen der Gruppen A, D IV und E 6.4.2.1 Allgemeine Ma�nahmen

6.4.3 Zus�tzliche Ma�nahmen f�r Zubereitungen der Gruppe B 6.4.3.1 Allgemeine Ma�nahmen

6.4.4 Sicherheitstechnische Ma�nahmen f�r Zubereitungen der Gruppe D

6.5 Erleichternde Bestimmungen

6.5.1 Erleichternde Bestimmungen f�r bestimmte Stoffe und Zubereitungen

6.5.2 Erleichternde Bestimmungen f�r ammoniumnitrat- und sprengstoffherstellende Betriebe

6.6 Ausnahmen

Anhang IV
Herstellungs- und Verwendungsverbote

13.1 Verbote

13.2 Ausnahmen bei Holzschutzmitteln

13.3 Ausnahmen bei Erzeugnissen

17.1 Cadmium und seine Verbindungen zur Einf�rbung

17.2 Cadmium und seine Verbindungen als Stabilisierungsmittel

17.3 Cadmium und seine Verbindungen zur Cadmierung

2.1 T�tigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen sind

2.2 T�tigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen anzubieten sind

Artikel 2
�nderung der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen

Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer

Artikel 5
�nderung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

Artikel 6
�nderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Artikel 7
�nderung der Verordnung zum Schutze der M�tter am Arbeitsplatz

Artikel 8
�nderung der Biostoffverordnung

Artikel 9
�nderung der Betriebssicherheitsverordnung

Artikel 10
�nderung der Chemikalien-Verbots-Verordnung

Artikel 11
�nderung der

Artikel 12
�nderung der

Artikel 13
�nderung der Gentechnik-Sicherheitsverordnung

Artikel 14
�nderung der Maschinenverordnung

Artikel 15
�nderung der Baustellenverordnung

Artikel 16
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner

Teil
A.

I. Ausgangslage

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Erster Abschnitt

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Bezugnahme auf EG-Richtlinien

� 3
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

� 4
Gef�hrlichkeitsmerkmale

� 5
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

� 6
Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt

� 7
Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

� 8
Grunds�tze f�r die Verh�tung von Gef�hrdungen;

� 9
Grundma�nahmen zum Schutz der Besch�ftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt

� 10
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit hoher Gef�hrdung (Schutzstufe 3)

� 11
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutver�ndernden und fruchtbarkeitsgef�hrdenden Gefahrstoffen (Schutzstufe 4)

� 12
Erg�nzende Schutzma�nahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle und Notf�lle

� 14
Unterrichtung und Unterweisung der Besch�ftigten

� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 16
Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

� 17
Zusammenarbeit verschiedener Firmen

F�nfter Abschnitt

� 18
Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt

� 19
Unterrichtung der Beh�rde

� 20
Beh�rdliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

� 21
Ausschuss f�r Gefahrstoffe

� 22
�bergangsvorschriften

Siebter Abschnitt

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 19

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

A. �nderungen

1. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 GefStoffV

2. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

3. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

4. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV und

5. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 6 Satz 3 GefStoffV

8. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 7 Satz 3 GefStoffV In Artikel 1 ist � 7 Abs. 7 Satz 3 wie folgt zu fassen:

9. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 9 Satz 1 GefStoffV

Zu Artikel 1

11. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

12. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 3 GefStoffV

13. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV

14. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 8 GefStoffV

15. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 11 Satz 4 GefStoffV

16. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 3 und � 9 Abs. 3 Satz 4 - neu - GefStoffV Artikel 1 ist wie folgt zu �ndern:

17. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 5 - neu - GefStoffV

Begr�ndung

18. Zu Artikel 1 � 13 Abs. 2 Satz 2 GefStoffV

19. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 GefStoffV

20. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

21. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV

22. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 GefStoffV

23. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

24. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 3 GefStoffV und

25. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV und Artikel 9 Nr. 4 � 15 Abs. 3 Satz 4 BioStoffV

26. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 1 Satz 1 GefStoffV

27. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 3 Satz 2 GefStoffV

28. Zu Artikel 1 � 17 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

29. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

30. Zu Artikel 1 � 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GefStoffV

31. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 1 Satz 2 - neu - GefStoffV

32. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 3 Satz 1 GefStoffV In Artikel 1 ist in � 20 Abs. 3 Satz 1 hinter dem Wort gesundheitssch�dliche das Wort , umweltgef�hrliche einzuf�gen. Als Folge ist

Begr�ndung

33. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

34. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 5a - neu -, � 23 Nr. 01 - neu - GefStoffV

35. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 6 GefStoffV

36. Zu Artikel 1 � 22 Abs. 4 bis Abs. 6 GefStoffV

37. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 7 GefStoffV

38. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 33 GefStoffV

39. Zu Artikel 1 Anhang II Nr. 1 Abs. 6 - neu - GefStoffV

40. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.l Satz 2 GefStoffV

41. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.4.2 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

42. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.l Satz 3 - neu - GefStoffV

43. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.l Satz 4 - neu - GefStoffV

44. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.4 Abs. 1 GefStoffV

45. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.2 Abs. 2 Satz 2 - neu - GefStoffV

Begr�ndung

46. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.6 Abs. 5 GefStoffV

47. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 6.3 Tabelle I GefStoffV

48. Zu Artikel 1 Anhang V Nr. 2.l Ziffer 2 und Nr. 2.2 Ziffer 6 GefStoffV

49. Zu Artikel 1 Erg�nzung um eine weitere Richtlinie

50. Zu Artikel 3 Erl�uterung zu den Anh�ngen 1 und 2 der 11. BImSchV Artikel 3 ist zu streichen.

51. Zu Artikel 6 Nr. 1 Anhang Nr. 9.7 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV In Artikel 6 Nr. 1 ist vor der Angabe Spalte 2 die Angabe Spalte 1 und einzuf�gen.

52. Zu Artikel 9 Nr. 1 � 8 BioStoffV

� 8
Durchf�hrung der Gef�hrdungsbeurteilung

53. Zu Artikel 9 Nr. 2 � 12 Abs. 2a Satz 3 BioStoffV

54. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b BioStoffV

55. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1a - neu - BioStoffV

56. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV In Artikel 9 Nr. 7 ist in Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2, Zeile Bordetella pertussis, Masernvirus, Mumpsvirus, Rubivirus, Varizella-Zoster-Virus VZV der erste Anstrich wie folgt zu fassen:

57. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV

58. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Zeile 10 - neu - BioStoffV

59. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe c - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b BetrSichV

60. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe d - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV In Artikel 10 ist der Nummer 1 folgender Buchstabe anzuf�gen:

61. Zu Artikel 10 Nr. 6 � 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BetrSichV

Begr�ndung

62. Zu Artikel 10 Nr. 8 � 14 Abs. 3 Satz 3 - neu - BetrSichV In Artikel 10 ist Nummer 8 wie folgt zu fassen:

63. Zu Artikel 10 Nr. 8a - neu - � 14 Abs. 6 BetrSichV

64. Zu Artikel 10 Nr. 8c - neu - � 15 Abs. 3 Satz 3 BetrSichV

65. Zu Artikel 10 Nr. 8d - neu - � 15 Abs. 7 Nr. 2 BetrSichV

66. Zu Artikel 10 Nr. 8e - neu - � 15 Abs. 16 Satz 2 - neu -, Satz 3 - neu - und Satz 4 - neu - BetrSichV

67. Zu Artikel 10 Nr. 11 - neu - � 27 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nr. 10 - neu - folgende Nummer 11 anzuf�gen: 11. � 27 Abs. 3 wird wie folgt ge�ndert:

68. Zu Artikel 10 Nr. 12 - neu - � 27 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BetrSichV

69. Zu Artikel 10 Nr. 13 - neu - � 27 Abs. 5 BetrSichV

70. Zu Artikel 10 Nr. 14 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nummer 13 - neu - folgende Nummer 14 anzuf�gen: 14. Im Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 wird das Wort ortsfesten gestrichen.

71. Zu Artikel 10 Nr. 15 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Abs. 1 - neu - BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nr. 14 - neu - die folgende Nummer 15 anzuf�gen: 15. Anhang 5 Nr. 6 wird wie folgt ge�ndert:

72. Zu Artikel 11 Nr. la - neu - Anhang zu � 1 Abschnitt 2 Spalte 3 Satz 1 Chem-VerbotsV

73. Zu Artikel 14 Anhang VI Nr. 2 GenTSV

74. Zu Artikel 15a - neu - � 3 Abs. 1a - neu - BauStellV

B. Entschlie�ungen

4. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

5. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 2 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 8 Satz 2 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 21 GefStoffV

11. Zu Artikel 3


 
 
 


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