Begründung
1. Einleitung
2. DAS Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation
Das Programm für unternehmerische Initiative und Innovation
3. Verwaltung des neuen Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation
4. ÜBEREINSTIMMUNG mit anderen Politikbereichen
5. Konsultationen und Folgenabschätzung
6. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
7. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
Titel I
gemeinsame Bestimmungen
Kapitel I
Das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation
Artikel 1
Einrichtung
Artikel 2
Ziele
Artikel 3
Budget
Artikel 4
Teilnahme von Drittländern
Kapitel II
Durchführung des Rahmenprogramms
Artikel 5
Arbeitsprogramme
Artikel 6
Art der Durchführungsmaßnahmen
Artikel 7
Technische Unterstützung
Artikel 8
Überwachung und Bewertung
Artikel 9
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
Titel II
Die spezifischen Programme
Kapitel I
Programm „unternehmerische Initiative und Innovation“
Abschnitt 1
Ziele und Aktionsbereiche
Artikel 10
Einrichtung und Ziele
Artikel 11
Finanzierung von KMU in der Gründungs- und Wachstumsphase
Artikel 12
Zusammenarbeit zwischen KMU
Artikel 13
Innovation, einschließlich Öko-Innovation, in Unternehmen
Artikel 14
Unternehmerische Initiative und Innovationskultur
Artikel 15
Unternehmens- und innovationsorientierte Wirtschafts- und Verwaltungsreform
Abschnitt 2
Durchführung
Artikel 16
Finanzierungsinstrumente der Gemeinschaft für KMU
Artikel 17
Die GIF
Artikel 18
Die SMEG-Fazilität
Artikel 19
Das CBS
Artikel 20
Dienstleistungen zur Unterstützung von Unternehmen und Innovation
Artikel 21
Instrument zur Förderung von Innovation in Unternehmen
Artikel 22
Analysen, Entwicklung und Koordinierung von Politiken mit den Teilnehmerländern
Artikel 23
Partnerschaften zwischen Behörden auf nationaler und regionaler Ebene
Artikel 24
Unterstützungsmaßnahmen zur Durchführung des Programms
Abschnitt 3
Arbeitsprogramm
Artikel 25
Arbeitsprogramm
Kapitel II
Programm zur Unterstützung der IKT-Politik
Abschnitt 1
Ziele und Aktionsbereiche
Artikel 26
Einrichtung und Ziele
Artikel 27
Europäischer Informationsraum
Artikel 28
Förderung der Innovation durch verstärkten Einsatz von und Investitionen in IKT
Artikel 29
Schaffung einer Informationsgesellschaft für alle, Entwicklung leistungsfähigerer und kostengünstigerer Dienste in Bereichen von öffentlichem Interesse und Verbesserung der Lebensqualität Aktionen zur Schaffung einer Informationsgesellschaft für alle, zur Entwicklung leistungsfähigerer und kostengünstigerer Dienste in Bereichen von öffentlichem Interesse und zur Verbesserung der Lebensqualität haben folgende Ziele:
Abschnitt 2
Durchführung
Unterabschitt 1 Projekte
Artikel 30
Allgemeines
Artikel 31
Projekte, Best Practice-Aktionen und thematische Netze
Unterabschnitt 2
Sonstige Bestimmungen
Artikel 32
Anträge
Artikel 33
Analysen, Entwicklung und Koordinierung von Politiken mit den Teilnehmerländern
Artikel 34
Werbung, Kommunikation, Information und Verbreitung
Artikel 35
Projekte von gemeinsamem Interesse: Vergabe öffentlicher Aufträge auf der Grundlage von gemeinsam mit den Mitgliedstaaten erarbeiteten technischen Spezifikationen
Abschnitt 3
Arbeitsprogramm
Artikel 36
Arbeitsprogramm
Kapitel III
Das Programm „Intelligente Energie - Europa“
Abschnitt 1
Ziele und Aktionsbereiche
Artikel 37
Einrichtung und Ziele
Artikel 38
Operative Ziele
Artikel 39
Energieeffizienz und rationelle Nutzung von Energie (SAVE)
Artikel 40
Neue und erneuerbare Energiequellen (ALTENER)
Artikel 41
Energie im Verkehrswesen (Steer)
Artikel 42
Bereichsübergreifende Aktionen
Abschnitt 2
Durchführung
Artikel 43
Projekte zur Werbung und Informationsverbreitung Folgendes wird unterstützt:
Artikel 44
Technologievermarktungsprojekte
Abschnitt 3
Arbeitsprogramm
Artikel 45
Arbeitsprogramm
Titel II
allgemeine und Schlussbestimmungen
Artikel 46
Ausschüsse
Artikel 47
Aufgehobene Rechtsakte
Artikel 48
Übergangsbestimmungen
Artikel 49
Inkrafttreten
Anhang I
Vorläufige Aufteilung der Mittel
Anhang II
Bestimmungen für den zum Einsatz der in Artikel 16 genannten Finanzierungsinstrumente der Gemeinschaft für KMU
1. Gemeinsame Bestimmungen für alle Finanzierungsinstrumente
2. Durchführung der Fazilität für wachstumsintensive und innovative KMU GIF
3. Durchführung der KMU-Bürgschaftsfazilität SMEG
4. Durchführung des Programms für den Aufbau von Kapazitäten CBS
5. Bewertung
Anhang III
Nähere Angaben zu den in Artikel 20 genannten Dienstleistungen zur Unterstützung von Unternehmen und Innovation