Begr�ndung
1 Kontext des Vorschlages
� Gr�nde und Ziele des Vorschlags
� Allgemeiner Kontext
� Geltende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
� �bereinstimmung mit anderen politischen Ma�nahmen
2 Anh�rung betroffener Kreise und Folgenabsch�tzung
� Anh�rung betroffener Kreise
1. Klarstellung des Anwendungsbereichs
2. Definition des Begriffs Aromen
2.1 Eingeschr�nkte Verwendung des Begriffs nat�rlich
2.2 Einf�hrung der Kategorie sonstige Aromen
3. Neue Kennzeichnungsvorschriften
3.1 Kennzeichnungskosten
3.2 Verbraucherinformation
4. H�chstwerte f�r toxikologisch bedenkliche Stoffe
5. Monitoring der aufgenommenen Mengen
� Einholung und Nutzung von Expertenwissen
� Folgenabsch�tzung
1. Keine Ma�nahmen
1.1 Wirtschaftliche Folgen
1.2 Soziale Folgen
2. Andere als gesetzgeberische Ma�nahmen
2.1 Wirtschaftliche
2.2 Soziale Folgen
3. Deregulierung im Bereich Aromen
3.1 Wirtschaftliche Folgen
3.2 Soziale Folgen
4. �nderung der Richtlinie 88/388/EWG des Rates
4.1 Wirtschaftliche Folgen
4.2 Soziale Folgen
5. Vorschlag f�r eine neue Verordnung
5.1 Wirtschaftliche Folgen
5.1.1 Folgen f�r die Unternehmen unter dem Gesichtspunkt des Verwaltungsaufwands
5.1.2 Folgen f�r Innovation und Forschung
5.1.3 Folgen f�r die Haushalte
5.1.4 Folgen f�r Drittl�nder und die internationalen Beziehungen
5.1.5 Folgen f�r staatliche Beh�rden
5.2 Soziale Folgen
3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags
� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme
� Rechtsgrundlage
� Subsidiarit�tsprinzip
� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit
� Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Weitere Angaben
� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
� Europ�ischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Anwendungsbereich
Artikel 3
Begrifsbestimmungen
Kapitel II
Bedingungen f�r die Verwendung von Aromen, Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften und Ausgangsstoffen
Artikel 4
Allgemeine Bedingungen f�r die Verwendung von Aromen oder Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften
Artikel 5
Vorhandensein bestimmter Stoffe
Artikel 6
Verwendung bestimmter Ausgangsstoffe
Artikel 7
Aromen, die nicht bewertet und zugelassen werden m�ssen
Kapitel III
Gemeinschaftsliste der f�r die Verwendung in oder auf Lebensmitteln zugelassenen Aromen und Ausgangsstoffen
Artikel 8
Aromen und Ausgangsstoffe, die bewertet und zugelassen werden m�ssen
Artikel 9
Gemeinschaftsliste der Aromen und Ausgangsstoffe
Artikel 10
Aufnahme von Aromen und Ausgangsstoffen in die Gemeinschaftsliste
Artikel 11
Aromen oder Ausgangsstoffe, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 fallen
Kapitel IV
Kennzeichnung
Abschnitt 1
Kennzeichnung von Aromen, die nicht f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt sind
Artikel 12
Kennzeichnung von Aromen, die nicht f�r den Verkauf an Endverbraucher bestimmt sind
Artikel 13
Allgemeine Informationspflichten bei der Kennzeichnung von Aromen
Artikel 14
Spezielle Informationspflichten f�r die Verkehrsbezeichnung von Aromen
Abschnitt 2
Kennzeichnung von Aromen, die f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind
Artikel 15
Kennzeichnung von Aromen, die f�r den Verkauf an den Endverbraucher bestimmt sind
Kapitel V
Verfahrensvorschriften und Durchf�hrung
Artikel 16
Berichterstattung durch die Lebensmittelunternehmer
Artikel 17
�berwachung und Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten
Artikel 18
Ausschuss
Artikel 19
�nderung der Anh�nge II bis V
Artikel 20
Gemeinschaftliche Finanzierung der Harmonisierung
Kapitel VI
�bergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 21
Aufhebung von Rechtsvorschriften
Artikel 22
Erstellung einer Gemeinschaftsliste f�r Aromen und Ausgangsstoffe sowie �bergangsregelung
Artikel 23
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1576/89
Artikel 24
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 1601/91
Artikel 25
�nderung der Verordnung (EG) Nr. 2232/96
Artikel 26
�nderung der Richtlinie 2000/13/EG
Artikel 27
Inkrafttreten
Anhang I
Gemeinschaftsliste der zur Verwendung in und auf Lebensmitteln zugelassenen Aromen und Ausgangsstoffe
Anhang II
Liste herk�mmliche Lebensmittelzubereitungsverfahren zur Gewinnung von nat�rlichen Aromastoffen und nat�rlichen Aromaextrakten
Anhang III
Vorhandensein bestimmter Stoffe
Teil
A Stoffe, die Lebensmitteln nicht als solche zugesetzt werden d�rfen
Teil
B H�chstmengen f�r bestimmte Stoffe, die von Natur aus in Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften vorkommen, in bestimmten zusammengesetzten Lebensmitteln, denen Aromen und/oder Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zugesetzt worden sind
Anhang IV
Liste der Ausgangsstoffe, deren Verwendung bei der Herstellung von Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften Einschr�nkungen unterliegt
Teil
A Ausgangsstoffe, die nicht zur Herstellung von Aromen und Lebensmitteln mit Aromaeigenschaften verwendet werden d�rfen
Teil
B Bedingungen f�r die Verwendung von Aromen und Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften, die aus bestimmten Ausgangsstoffen hergestellt wurden
Anhang V
Bedingungen f�r die Herstellung thermisch gewonnener Aromen und H�chstmengen bestimmter Stoffe in thermisch gewonnenen Aromen
Teil
A Herstellungsbedingungen:
Teil
B H�chstmengen bestimmter Stoffe