"2001/613/EG"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates: "Jugend in Bewegung" - die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern KOM (2010) 478 endg.; Ratsdok. 13729/10
  
  

... 13. Der Bundesrat nimmt die Einschätzung der Kommission zur Kenntnis, dass die Empfehlung 2001/613/EG vom 10. Juli 2001 über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern veraltet und deshalb auf den neuesten Stand zu bringen ist. Als wesentliche Neuerung der vorgeschlagenen Empfehlung sticht im Gegensatz zu zahlreichen Vorschlägen, die weitgehend den bisherigen Regelungen entsprechen, der sog. "Mobilitätsanzeiger" heraus, der eine Bewertung der Fortschritte ermöglichen soll, die die Mitgliedstaaten bei der Beseitigung von Mobilitätshemmnissen erzielen. Mangels konkreter Darstellung zur Ausgestaltung und Funktionsweise des Mobilitätsanzeigers ist eine abschließende Bewertung des Vorschlags zwar nicht möglich. Derartige Überwachungs- und Kontrollmechanismen sind aber nach Auffassung des Bundesrates geeignet, die Bildungshoheit der Mitgliedstaaten zu untergraben, und werden im Hinblick auf das vertragliche Kompetenzgefüge als nicht vertragskonforme Bewertung bildungspolitischer Maßnahmen der Mitgliedstaaten abgelehnt.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates: "Jugend in Bewegung" - die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern KOM (2010) 478 endg.; Ratsdok. 13729/10
  
  

... 13. Der Bundesrat nimmt die Einschätzung der Kommission zur Kenntnis, dass die Empfehlung 2001/613/EG vom 10. Juli 2001 über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern veraltet und deshalb auf den neuesten Stand zu bringen ist. Als wesentliche Neuerung der vorgeschlagenen Empfehlung sticht im Gegensatz zu zahlreichen Vorschlägen, die weitgehend den bisherigen Regelungen entsprechen, der sogenannte "Mobilitätsanzeiger" heraus, der eine Bewertung der Fortschritte ermöglichen soll, die die Mitgliedstaaten bei der Beseitigung von Mobilitätshemmnissen erzielen. Mangels konkreter Darstellung zur Ausgestaltung und Funktionsweise des Mobilitätsanzeigers ist eine abschließende Bewertung des Vorschlags zwar nicht möglich. Derartige Überwachungs- und Kontrollmechanismen sind aber nach Auffassung des Bundesrates geeignet, die Bildungshoheit der Mitgliedstaaten zu untergraben, und werden im Hinblick auf das vertragliche Kompetenzgefüge als nicht vertragskonforme Bewertung bildungspolitischer Maßnahmen der Mitgliedstaaten abgelehnt.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2008 zur Freiwilligentätigkeit als Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (2007/2149(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Empfehlung 2001/613/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juli 2001 über Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern innerhalb der Gemeinschaft6,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über die europaweite Mobilität junger Freiwilliger KOM (2008) 424 endg.; Ratsdok. 11428/08
  
  

... (3) Die Empfehlung 2001/613/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juli 2001 über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern in der Gemeinschaft9 und die Empfehlung 2006/961/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Zwecken der allgemeinen und beruflichen Bildung: Europäische Qualitätscharta für Mobilität10 beziehen sich unter anderem auf Freiwillige.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken: Europäische Qualitätscharta für Mobilität KOM (2005) 450 endg.; Ratsdok. 12639/05
  
  

... Im Juli 2001 folgte die Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Mobilität von Studierenden, in der Ausbildung stehenden Personen, Freiwilligen, Lehrkräften und Ausbildern (2001/613/EG)2. Die Empfehlung schuf einen Rahmen für die verstärkte politische Zusammenarbeit, um so die Mobilität im Bildungsbereich zu erhöhen. Sie verfolgte das Ziel, Mobilitätshindernisse zu beseitigen und für bessere Vorbereitung sowie effizientere Aufnahme bei der Ankunft zu sorgen. Darüber hinaus behandelte sie die Anerkennung von im Ausland erworbener Erfahrung.

Drucksache 597/10

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates: "Jugend in Bewegung" - die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern KOM(2010) 478 endg.; Ratsdok. 13729/10