"2003/4/EG"

1. Die Vision

2. Dieses Gr�nbuch

3. Der Bedarf an Meereskenntnissen

3.1. Industrie

3.2. Beh�rden

3.3. Wissenschaft

3.4. Zivilgesellschaft

4. Verf�gbarkeit Interoperabilit�t

4.1. Engp�sse

4.2. Mehrfachnutzung von Meeresdaten

4.3. Wettbewerbsf�higkeit und Innovation

5. Bisherige Fortschritte

5.1. Nationale Anstrengungen

5.2. Europ�isches Meeresbeobachtungs- und Datennetzwerk EMODnet

5.3. Meeresdienst im Rahmen der globalen Umwelt- und Sicherheits�berwachung GMES

5.4. Rahmenregelung f�r die Erhebung von Fischereidaten

5.5. Forschung

5.6. Umweltberichterstattung

5.7. Anpassung an den Klimawandel

5.8. Internationale Initiativen

6. Governance

6.1. Gleichgewicht zwischen den Anstrengungen der EU und der Mitgliedstaaten

6.2. EU-Unterst�tzung f�r die Erhebung und Verarbeitung von Meeresdaten

6.3. Einbeziehung der Nachbarl�nder

6.4 Bestimmung der Priorit�ten

7. Beteiligung des Privatsektors

8. Reaktionen auf das Gr�nbuch

Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Hintergrund der Regulierungsinitiative

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Ergebnisse der Anh�rung interessierter Kreise Hinsichtlich der Verordnung Ergebnisse der Folgenabsch�tzung f�r die verschiedenen politischen Optionen

Anh�rung interessierter Kreise

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Verh�tung von Unf�llen

�berpr�fung der Einhaltung von Vorschriften und Haftung bei Sch�den

Transparenz, Informationsaustausch und bestm�gliche Praktiken

4 Notfallma�nahmen

Internationale Aktivit�ten

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Politische Optionen und Bewertung der Auswirkungen

3. Rechtliche Aspekte der Verordnung

4 Betreiber

4 Mitgliedstaaten

4 Kommission

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

�nderung geltender Rechtsvorschriften

4 �bertragung

Europ�ischer Wirtschaftsraum und Energiegemeinschaft

Vorschlag

Kapitel I
Einleitende Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
vermeidung ernster Gefahren bei Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten

Artikel 3
Allgemeine Grunds�tze des Risikomanagements bei Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten

Artikel 4
Sicherheitserw�gungen im Rahmen der Genehmigung von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten gem�� der Richtlinie 94/22/EG

Artikel 5
Beteiligung der �ffentlichkeit an Lizenzvergabeverfahren

Artikel 6
Akzeptanz von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten innerhalb von Lizenzgebieten

Artikel 7
Haftung f�r Umweltsch�den

Artikel 8
Zust�ndige nationale Beh�rde

Kapitel III
Vorbereitung Durchf�hrung von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten auf der Basis einer Risikobewertung

Artikel 9
Bedingungen f�r den Betrieb von Offshore-Anlagen

Artikel 10
Gefahrenbericht f�r F�rderanlagen

Artikel 11
Gefahrenbericht f�r Nichtf�rderanlagen

Artikel 12
Interne Notfalleinsatzpl�ne

Artikel 13
Mitteilung �ber Bohrungsarbeiten

Artikel 14
Mitteilung �ber den kombinierten Betrieb

Artikel 15
�berpr�fung durch einen unabh�ngigen Dritten

Artikel 16
Befugnis, Aktivit�ten zu untersagen

Artikel 17
Grenz�berschreitende Auswirkungen

Kapitel IV
Beste Praxis f�r die Beherrschung ernster Gefahren

Artikel 18
Verh�tung schwerer Unf�lle durch die Betreiber

Artikel 19
Anforderungen an die zust�ndigen Beh�rden

Artikel 20
Gew�hrleistung der Einhaltung des Regulierungsrahmens zur Verh�tung schwerer Unf�lle

Artikel 21
Anonyme Meldung von Sicherheitsbedenken

Kapitel V
Transparenz Austausch von Informationen

Artikel 22
Informationsaustausch

Artikel 23
Transparenz

Artikel 24
Berichterstattung �ber die Auswirkungen von Offshore-Erd�l- und -Erdgasaktivit�ten auf die Sicherheit und Umwelt

Artikel 25
Untersuchungen nach einem schweren Unfall

Artikel 26
Vertraulichkeit

Kapitel IV
Koordinierung Zusammenarbeit

Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 28
Koordinierter Ansatz f�r Sicherheit in angrenzenden Regionen und internationale Aktivit�ten

Kapitel VII
Vorbereitung auf den Notfall Noftallmassnahmen

Artikel 29
Anforderungen an interne Notfalleinsatzpl�ne

Artikel 30
Externe Notfalleinsatzpl�ne und Vorbereitung auf den Notfall

Artikel 31
Notfallma�nahmen

Artikel 32
Grenz�berschreitende Vorbereitung auf den Notfall und Notfallma�nahmen

Kapitel VIII
Schlussbestimmungen

Artikel 33
Sanktionen

Artikel 34
Der Kommission �bertragene Befugnisse

Artikel 35
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 36
Ausschussverfahren

Artikel 37
�nderung der Richtlinie 2004/35/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 �ber Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltsch�den 25

Artikel 38
�bergangsbestimmungen

Artikel 39
Inkrafttreten

Anhang I
Beteiligung der �ffentlichkeit in Verbindung mit Genehmigungen gem�� der Richtlinie 94/22/EG

Anhang II
Anforderungen an Dokumente f�r das Akzeptanzverfahren

1. in einer Auslegungsmitteilung f�r eine F�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen

2. in einem Bericht �ber ERNSTE Gefahren f�r den Betrieb einer F�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen

3. in einem Bericht �ber ERNSTE Gefahren f�r eine NICHTF�rder-Anlage zu �bermittelnde Informationen

4. in einer Mitteilung �ber Bohrungsarbeiten zu �bermittelnde Informationen

5. Aspekte eines �berpr�fungssystems

6. BEI einem gr�sseren Umbau einer Anlage, EINSCHLIESSLICH der Entfernung einer Festen Anlage, zu �bermittelnde Informationen

7. in einer Mitteilung �ber kombinierten Betrieb zu �bermittelnde Informationen

Anhang III
Vorkehrungen der zust�ndigen Beh�rden zur Regelung von Betriebsvorg�ngen, die mit ernsten Gefahren behaftet sind

Anhang IV
Vorkehrungen des Betreibers zur Verh�tung schwerer Unf�lle

Anhang V
Anforderungen in Bezug auf Notfallvorsorge und Notfallma�nahmen

1. Interne Notfallpl�ne

2. Externe Notfallpl�ne

Anhang VI
Informationsaustausch und Transparenz

Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

1.1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Koh�renz mit anderen Politikbereichen

1.3.1. Weiterverwendungspolitik und Wettbewerbsrecht der Union

1.3.2. Weiterverwendungspolitik und Umweltpolitik

1.3.3. Weiterverwendungspolitik und integrierte Meerespolitik

1.3.4. Weiterverwendungspolitik und gemeinsame Verkehrspolitik

1.3.5. Weiterverwendungspolitik und die Initiative f�r einen offenen Zugang zu wissenschaftlichen Informationen

1.3.6. Weiterverwendungspolitik und Politik f�r die Digitalisierung und das Kulturerbe

2. Ergebnisse der Anh�rungen interessierter Kreise der Folgenabsch�tzungen

2.1.1. �ffentliche Anh�rungen

2.1.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.1.3. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

Artikel 1
�nderung der Richtlinie 2003/98/EG

Artikel 3
Allgemeiner Grundsatz

Artikel 9
Praktische Vorkehrungen

Artikel 12

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

1. Anwendungsbereich des Aktionsplans

2. Priorit�ten Aktionen

2.1. St�rkung der Nutzer

2.1.1. Auf die Bed�rfnisse der Nutzer abgestimmte Dienste und barrierefreie Dienste

2.1.2. Kooperative Produktion von Dienstleistungen

2.1.3. Weiterverwendung von Informationen des �ffentlichen Sektors

2.1.4. Erh�hung der Transparenz

2.1.5. Einbeziehung der B�rger und Unternehmen in politische Entscheidungsprozesse

2.2. Binnenmarkt

2.2.1. Nahtlose Dienste f�r Unternehmen

2.2.2. Pers�nliche Mobilit�t

2.2.3. EU-weite Einf�hrung grenz�bergreifender Dienste

2.3. Effizienz und Effektivit�t der Regierungen und Verwaltungen

2.3.1. Verbesserung der organisatorischen Abl�ufe

2.3.2. Verringerung der Verwaltungslasten

2.3.3. Umweltbewusstes Regierungshandeln

2.4. Voraussetzungen f�r die Entwicklung elektronischer Beh�rdendienste

2.4.1. Offene Spezifikationen und Interoperabilit�t

2.4.2. Schl�sselvoraussetzungen

2.4.3. Innovative elektronische Beh�rdendienste

3. Governance