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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"2004/7/EG"


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Drucksache 379/11

... /EG und die Richtlinie 2004/7/EG gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Ma�gabe der Entsprechungstabelle in Anhang XV zu lesen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 379/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Begr�ndung und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Geltende Bestimmungen

1.4. Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Anh�rung von interessierten Kreisen Folgenabsch�tzung

2.1. Anh�rungen, Datensammlung und Nutzung von Expertenwissen

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit und Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

5.1. Vereinfachung des gemeinschaftlichen Besitzstands

5.2. Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

5.3. �berpr�fung/Revision/Sunset-Klausel

5.5. Entsprechungstabelle

5.6. Europ�ischer Wirtschaftsraum EWR

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Energieeffizienzziele

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Energieeffizienzziele

Kapitel II
Effizienz bei der Energienutzung

Artikel 4
�ffentliche Einrichtungen

Artikel 5
Beschaffung durch �ffentliche Einrichtungen

Artikel 6
Energieeffizienzverpflichtungssysteme

Artikel 7
Energieaudits und Energiemanagementsysteme

Artikel 8
Verbrauchserfassung und informative Abrechnung

Artikel 9
Sanktionen

Kapitel III
Effizienz bei der Energieversorgung

Artikel 10
F�rderung von Effizienz beider W�rme- und K�lteversorgung

Artikel 11
Energieumwandlung

Artikel 12
Energie�bertragung/-fernleitung und -verteilung

Kapitel IV
Horizontale Bestimmungen

Artikel 13
Verf�gbarkeit von Zertifizierungssystemen

Artikel 14
Energiedienstleistungen

Artikel 15
Sonstige Ma�nahmen zur F�rderung von Energieeffizienz

Artikel 16
Umrechnungsfaktoren

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 17
Delegierte Rechtsakte und Anpassung der Anh�nge

Artikel 18
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 19
�berpr�fung und �berwachung der Durchf�hrung

Artikel 20
Ausschussverfahren

Artikel 21
Aufhebung

Artikel 22
Umsetzung

Artikel 23
Inkrafttreten

Artikel 24
Adressaten

Anhang I
Allgemeine Grunds�tze f�r die Berechnung der Strommenge aus KWK

Teil I
Allgemeine Grunds�tze

Teil II
KWK-Technologien, die unter diese Richtlinie fallen

Teil III
Detaillierte Grunds�tze

Anhang II
Verfahren zur Bestimmung der Effizienz des KWK-Prozesses

Anhang III
Energieeffizienzanforderungen f�r die Beschaffung von Produkten, Dienstleistungen und Geb�uden durch �ffentliche Einrichtungen

Anhang IV
Energiegehalt ausgew�hlter Brennstoffe f�r den Endverbrauch - Umrechnungstabelle 41

Anhang V
Energieeffizienzverpflichtungssysteme

1. Auf kurzfristige Einsparungen abzielende Ma�nahmen

2. Berechnung der Energieeinsparungen

3. Europ�ische Standardwerte nach Ger�tetyp

3.1. Haushaltsger�te

a. Mit Differenzierung zwischen Gefrierger�ten und K�hl-Gefrierger�ten

b. Ohne Differenzierung zwischen Gefrierger�ten und K�hl-Gefrierger�ten

c. Haushaltswaschmaschinen

d. Haushaltsgeschirrsp�ler

3.2. Wohnungsbeleuchtung

4. Standard-Lebensdauerwerte

Anhang VI
Mindestanforderungen an die Erfassung des individuellen Energieverbrauchs und die H�ufigkeit der Abrechnung auf der Grundlage des tats�chlichen Verbrauchs

1. Mindestanforderungen an die Erfassung des individuellen Energieverbrauchs

1.1. Individuelle Z�hler

1.2. Heizkostenverteiler

2. Mindestanforderungen an die Abrechnung

2.1 Abrechnungsh�ufigkeit auf der Grundlage des tats�chlichen Verbrauchs

2.2. Mindestinformationen auf der Rechnung

2.3 Energieeffizienz-Begleitinformationen zu Rechnungen und sonstige R�ckmeldungen an die Endkunden

Anhang VII
Effizienzplanung bei der W�rme- und K�lteversorgung

3. St�dtische Raumordnungspl�ne sind so zu konzipieren, dass

Anhang VIII
Leitlinien f�r die Wahl der Standorte von W�rmekraftwerken und Industrieanlagen

1. Wahl der Standorte von W�rmekraftwerken gem�� Artikel 10 Abs�tze 3 und 6

2. Wahl der Standorte industrieller Abw�rmequellen gem�� Artikel 10 Absatz 8

Anhang IX
Herkunftsnachweis f�r Strom aus hocheffizienter KWK

Anhang X
Inventarisierung der Energieeffizienzdaten von Energieumwandlungsanlagen

Anhang XI
Energieeffizienzkriterien f�r die Regulierung von Energienetzen und f�r von Energieregulierungsbeh�rden festgesetzte oder genehmigte Netztarife

Anhang XII
Energieeffizienzanforderungen an �bertragungs - und Verteilernetzbetreiber

Anhang XIII
Mindestelemente von Energieleistungsvertr�gen mit dem �ffentlichen Sektor

Anhang XIV
Allgemeiner Rahmen f�r die Berichterstattung

Teil 1
Allgemeiner Rahmen f�r Jahresberichte

Teil 2
Allgemeiner Rahmen f�r zus�tzliche Berichte

1. Ziele und Strategien

2. Ma�nahmen und Energieeinsparungen

3. Spezifische Informationen zu Bestimmungen dieser Richtlinie

3.1. �ffentliche Einrichtungen Artikel 4

3.2. Energieeffizienzverpflichtungen Artikel 6

3.3. Energieaudits und Energiemanagementsysteme Artikel 7

3.4. F�rderung von Effizienz bei der W�rme- und K�lteversorgung Artikel 10

3.5. Energieumwandlung Artikel 11

3.6. Energie�bertragung/-fernleitung und -verteilung Artikel 12

3.7. Verf�gbarkeit von Zertifizierungssystemen Artikel 13

3.8. Energiedienstleistungen Artikel 14

3.9. Sonstige Ma�nahmen zur F�rderung von Energieeffizienz Artikel 15

Anhang XV
Entsprechungstabelle


 
 
 


Drucksache 141/06

... Am 20. Januar 2004 hatte der ECOFIN-Rat die Richtlinie 2004/7/EG zur �nderung der 6. EG-Richtlinie �ber das gemeinsame Mehrwertsteuersystem bez�glich des Verfahrens zur Annahme von Ausnahmeregelungen und der Zuweisung von Durchf�hrungsbefugnissen verabschiedet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 141/06




1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren

1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009

1.2 Ausgangslage f�r den Bundeshaushalt 2006

1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009

Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite

Wachstum durch Innovationen und Investitionen

Unterst�tzung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen

2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009

Tabelle

3. Die Ausgaben des Bundes

3.1 �berblick

3.2 Aufteilung und Erl�uterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen

3.2.1 Soziale Sicherung

Tabelle

3.2.2 Verteidigung

3.2.3 Ern�hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

3.2.4 Wirtschaftsf�rderung

3.2.5 Verkehr

3.2.6 Bauwesen

3.2.8 Umweltschutz

3.2.9 Sport

3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung

3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft

Tabelle

3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes

3.3.1. �berblick

3.3.2. Konsumtive Ausgaben

3.3.3. Investive Ausgaben

Tabelle

Tabelle

Tabelle

3.4. Die Finanzhilfen des Bundes

3.5. Die Personalausgaben des Bundes

3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung

4. Die Einnahmen des Bundes

4.1 �berblick

4.2 Steuereinnahmen

4.2.1 Steuerpolitik: R�ckblick

Tabelle

4.2.2 Ergebnisse der Steuersch�tzung

Tabelle

4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren

4.3. Sonstige Einnahmen

4.3.1. �berblick

4.3.2 Privatisierungspolitik

Tabelle

4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung

Tabelle

4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europ�ischen Zentralbank

4.4. Kreditaufnahme

Tabelle

5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen �ffentlichen Ebenen

5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund

Tabelle

5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens

5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens

5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, L�nderfinanzausgleich, Bundeserg�nzungszuweisungen

5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beitr�ge an den EU-Haushalt

6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums

6.1. Zinsausgaben

6.2. Sonderverm�gen

6.3. Versorgungsleistungen

Tabelle

6.4. Gew�hrleistungen

6.5. Private Vorfinanzierung �ffentlicher Bauma�nahmen

6.6. Verpflichtungserm�chtigungen

7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009

7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung

7.2. Ausblick f�r 2006

Tabelle

7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum

7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

7.5. Ergebnisse

Tabelle

Tabelle


 
 
 


Drucksache 212/05

... Au�erdem zielt die Straffung auf eine Verbesserung der Transparenz ab. Am Anfang dieses Prozesses standen die Anfang 2004 mit der Richtlinie 2004/7/EG vorgenommenen �nderungen an Artikel 27. Dabei wurde die Bestimmung gestrichen, derzufolge eine Ausnahmeregelung als vom Rat stillschweigend genehmigt gilt, wenn dieser nicht innerhalb von zwei Monaten nach der Mitteilung der betreffenden Regelung keine Einw�nde erhoben hat. Nach dem �berarbeiteten Verfahren muss die Kommission auf jeden von einem Mitgliedstaat eingereichten Antrag auf Genehmigung einer besonderen steuerlichen Behandlung entweder dadurch reagieren, dass sie dem Rat einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, wenn der Antrag genehmigungsf�hig ist, oder, wenn dies nicht der Fall ist, dem Rat die Gr�nde f�r ihre Ablehnung mitteilen.



Drucksache 360/06 PDF-Dokument




Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.