Drucksache 819/09
Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Erste Verordnung zur Änderung der Viehverkehrsverordnung
... Die Änderungen in Buchstabe c (zu § 34 Absatz 3) tragen den Vorgaben von Abschnitt A Nummer 3 und 4 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 Rechnung. Grundsätzlich gilt, dass, wenn ein Schaf oder eine Ziege mit zwei Kennzeichen zu kennzeichnen ist - dies ist dann der Fall, wenn Tiere zur Zucht, für den innergemeinschaftlichen Handel oder für die Ausfuhr nach Drittländern vorgesehen sind - eines der beiden Kennzeichen elektronischer Art sein muss. Die Kennzeichen elektronischer Art müssen in jedem Falle die technischen Anforderungen von Abschnitt A Nummer 6 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 – Einhaltung der ISO-Normen 11784 und 11785 sowie der Lesereichweite – erfüllen. Um der Anforderung der Entscheidung 2006/986/EG der Kommission vom 15. Dezember 2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates hinsichtlich der Leitlinien und Verfahrensvorschriften für die Anwendung der elektronischen Kennzeichnung von Schafen und Ziegen (ABl. EU (Nr.) L 401 S. 41) nachzukommen, nach denen die zuständige Behörde Testlaboratorien für die Prüfung von Kennzeichen und Lesegeräte benennen muss, haben sich die für das Veterinärwesen zuständigen Obersten Landesbehörden am 7./8. August 2007 darauf verständigt, die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft als zentrale Stelle zur Durchführung der genannten Aufgabe zu benennen.
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.