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"2007/275/EG"


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Drucksache 625/11

... Die �nderung dient der Klarstellung des Gewollten mit Blick auf den Wortlaut des Anhangs II der Entscheidung 2007/275/EG.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 625/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

� 3a
Vorlage von Schiffs- und Flugzeugmanifesten

Abschnitt 4
Vorschriften f�r bestimmte Lebensmittel

� 17a
Vorschriften f�r Lebensmittel aus China bez�glich Melamin

� 17b
Vorschriften f�r Lebensmittel aus Indien bez�glich Guarkernmehl

Anlage 6
(zu � 17b Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 Nummer 1) Liste der nach Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 258/2010 in Deutschland f�r Lebensmittel benannte Kontrollstellen

Artikel 2
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

Zu 1.:

Zu 2.:

Zu 3.:

Zu 3.:

Zu 3.:

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer n

Zu Nummer 6

Zu Nummer n

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1665: Entwurf einer Vierten Verordnung zur �nderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung


 
 
 


Drucksache 693/10

... Hygienepaket (Entscheidung 2007/275/EG zu zusammengesetzten Lebensmittelerzeugnissen und Fleischuntersuchung)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 693/10




Anh�nge zur Mitteilung der Kommission an das Europ�ische Parlament, den Rat, den Europ�ischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission f�r 2011

Anhang I
: Strategische Initiativen, deren Annahme f�r 2011 vorgesehen ist

Anhang II
: Vorl�ufiges Verzeichnis m�glicher, zur Pr�fung vorliegender Initiativen*

Arbeitsprogramm der Kommission f�r 2011 - Anhang II Fortlaufendes Vereinfachungsprogramm und Initiativen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands

Anhang IV
: Liste der zur�ckzuziehenden Vorschl�ge


 
 
 



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