A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Fischseuchenverordnung* und Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
Artikel 1
Fischseuchenverordnung
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Genehmigung und Registrierung
§ 3
Genehmigungspflicht
§ 4
Genehmigung
§ 5
Genehmigungsantrag
§ 6
Registrierung
Abschnitt 3
Pflichten des Betreibers und anderer Verantwortlicher
§ 7
Untersuchungen, Mitteilungspflicht
§ 8
Buchführung
Abschnitt 4
Überwachung, Schutzgebiet, Impfverbot
§ 9
Überwachung
§ 10
Schutzgebiet
§ 11
Impfverbot
Abschnitt 5
Besondere Vorschriften für das Inverkehrbringen und den Transport von Fischen
§ 12
Inverkehrbringen
§ 13
Tiergesundheitsbescheinigung
§ 14
Inverkehrbringen für die weitere Haltung oder den Besatz
§ 15
Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung
§ 16
Inverkehrbringen wildlebender Fische
§ 17
Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken
§ 18
Transport
Abschnitt 6
Besondere Schutzmaßnahmen
§ 19
Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche
§ 20
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche
§ 21
Sperrgebiet und Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche
§ 22
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs oder Verdacht des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche
§ 23
Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche
§ 24
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Verdachts des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Schutzgebiet
§ 25
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Schutzgebiet
§ 26
Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche ausgehend von einem Schutzgebiet
§ 27
Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer nicht exotischen Seuche
§ 28
Aufhebung der Schutzmaßregeln
Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten, Übergangsbestimmungen
§ 29
Ordnungswidrigkeiten
§ 30
Übergangsbestimmungen
Anlage 1
(zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 15, 16, ) Liste der Seuchen
Anlage 2
(zu § 13)
A. Tiergesundheitsbescheinigung für Tiere aus Aquakultur - Anlagenpass -Der Aquakulturbetrieb:
B. Transportbescheinigung
Artikel 2
Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
Artikel 3
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
Kosten der öffentlichen Hand
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
3. Sonstige Kosten
4 Bürokratiekosten
a Bürokratiekosten der Wirtschaft
b Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger
c Bürokratiekosten für die Verwaltung
B. Besonderer Teil
Artikel 1 Zu § 1 (Anwendungsbereich)
Zu § 2
Zu § 3
Zu §§ 4
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Artikel 2
Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Fischseuchenverordnung und einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen