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8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"2008/6/EG"


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0287/16
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0177/11
0877/11
0438/10
0695/08
Drucksache 287/16

... /EG22, ge�ndert durch die Richtlinie 2002/39/EG23 und die Richtlinie 2008/6/EG24 (im Folgenden die "Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 287/16



Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Hintergrund

1.2. Ziele

1.3. Politischer Hintergrund

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise und der Folgenabsch�tzungen

2.1. Standpunkte der Interessentr�ger

2.2. Fachgutachten

2.3. Absch�tzung der Folgen des Verordnungsvorschlags

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarit�t

3.3. Verh�ltnism��igkeit

3.4. Wahl des Instruments

3.5. Aufbau des Vorschlags und haupts�chliche Rechte und Pflichten

Gegenstand und Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen Artikel 1 und 2

Bereitstellung von Informationen Artikel 3

Transparenz von Tarifen und Endgeb�hren Artikel 4 und Anhang

Bewertung der Erschwinglichkeit von Tarifen Artikel 5

Transparenz und nicht diskriminierender grenz�berschreitender Zugang Artikel 6

Sanktionen Artikel 7

�berpr�fungsklausel Artikel 8

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Regulierungsaufsicht

Artikel 3
Informationspflicht

Artikel 4
Transparenz der Tarife und Endgeb�hren

Artikel 5
Bewertung der Erschwinglichkeit von Tarifen

Artikel 6
Transparenter und nicht diskriminierender grenz�berschreitender Zugang

Kapitel III
Durchf�hrung, �berpr�fung und Inkrafttreten

Artikel 7
Sanktionen

Artikel 8
�berarbeitung

Artikel 9
Ausschussverfahren

Artikel 10
Inkrafttreten

Anhang
Der Vorschlag f�r eine Verordnung des Europ�ischen Parlaments und des Rates �ber grenz�berschreitende Paketzustelldienste {SWD(2016) 166 final} {SWD(2016) 167 final}

Anhang
Postsendungen, f�r die den nationale Regulierungsbeh�rden die �ffentliche Liste der inl�ndischen und aller grenz�berschreitenden Tarife f�r die Zustellung in anderen Mitgliedstaaten vorzulegen ist:


 
 
 


Drucksache 627/13

... Der Gesetzentwurf ist mit dem Recht der Europ�ischen Union vereinbar. Er steht im Einklang mit den europarechtlichen Vorgaben zur Liberalisierung der Postm�rkte auf der Grundlage der Postrichtlinie 97/67/EG, ge�ndert durch die �nderungsrichtlinien 2002/39/EG und 2008/6/EG. Das geltende Postgesetz entspricht in Konzeption und Inhalt den europ�ischen Vorgaben. Mit einer �berpr�fungspflicht im Fall einer Universaldienstverpflichtung (� 47 Absatz 1 Satz 2) und einer die Praxis verbessernden Regelung zum Austausch von Adressdaten (� 29 Absatz 3) werden diese im Postgesetz lediglich konkretisiert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 627/13



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Postgesetzes

� 4a
Medien der Ver�ffentlichung

� 44
Bundesnetzagentur

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Schwerpunkte des Gesetzentwurfs

II. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union

III. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

IV. Erf�llungsaufwand

1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

3. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung

V. Weitere Kosten

VI. Auswirkungen auf die Gleichstellung von M�nnern und Frauen

VII. Gesetzgebungskompetenz

VIII. Nachhaltigkeitsaspekte

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2306: Viertes Gesetz zur �nderung des Postgesetzes


 
 
 


Drucksache 345/12

... Richtlinie 2008/6/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur �nderung der Richtlinie 97/67/EG im Hinblick auf die Vollendung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 345/12



Mitteilung

3 Einleitung

1. Mobilisierung: Konzentration der Bem�hungen auf rasche Fortschritte in den Bereichen mit dem Gr�ssten Wachstumspotenzial

1.1. Schwerpunkt auf Schl�sselbereichen

1.2. Ehrgeizige Ziele zur Gew�hrleistung der ordnungsgem��en Umsetzung

1.3. �berwachung und Festlegung von Abhilfema�nahmen im Rahmen des Europ�ischen Semesters

2. Wirksamkeit: Ein Besseres Funktionieren des Binnenmarktes f�r Unternehmen B�rger

2.1. Grunds�tze der intelligenten Regulierung bei der Anwendung und Umsetzung der Binnenmarktrechtsvorschriften

2.2. Intelligenterer Einsatz von IT-Tools zur Information von Unternehmen und B�rgern, damit diese von ihren Rechten und M�glichkeiten Gebrauch machen k�nnen

2.3. Schnelle und wirksame Probleml�sung und Zugang zu Rechtsmitteln

2.4. Bessere �berwachung, Koordinierung und Kontrolle

3 Schlussfolgerung

Anhang
Schl�sselbereiche und Rechtsakte, die besonderer Aufmerksamkeit bed�rfen

1. Methoden und Kriterien zur Ermittlung jener Bereiche, die f�r ein besseres Funktionieren des Binnenmarktes als besonders wichtig anzusehen sind

2. Liste der wichtigsten Rechtsakte


 
 
 


Drucksache 746/12

... 21. In der Postrichtlinie (Richtlinie 97/67/EG in der ge�nderten Fassung der Richtlinien 2002/39/EG und 2008/6/EG) gelten Briefsendungen oder Dokumente bis 2 kg als Brief, Waren bis 20 kg als Pakete.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 746/12



Gr�nbuch Ein integrierter Paketzustellungsmarkt f�r das Wachstum des elektronischen Handels in der EU Text von Bedeutung f�r den EVR

1. Einleitung

2. Derzeitige Marktlage und Vorausschau

2.1 Der europ�ische Markt f�r den elektronischen Handel und die Bedeutung der Zustellung

2.2 Der europ�ische Zustellungsmarkt

2.3 Der Verbund des Marktes f�r den elektronischen Handel und des Zustellungsmarktes

3. Zentrale Herausforderungen f�r die verschiedenen Akteure

3.1 Erfahrung und Erwartungen der Verbraucher

3.2 Herausforderungen f�r Online-Einzelh�ndler bei der Lieferung der Waren an ihre Kunden

3.3 Herausforderungen f�r Zustelldienstbetreiber

4. Die Angemessenheit des derzeitigen rechtlichen und institutionellen Rahmens

5. Auf dem Weg zu einem echten integrierten europ�ischen Paketzustellungsmarkt

5.1 Verbesserung von Verbrauchererlebnis und -komfort

5.1.1 Erh�hung der Transparenz

5.1.2 Eine bessere Dienstleistung und mehr Garantien f�r die Verbraucher

5.2 Kosteneffizientere und wettbewerbsf�higere Zustelll�sungen

5.2.1 Kostend�mpfung

5.2.2 Wettbewerbsf�hige und zugleich nachhaltige Preise Die Notwendigkeit nachhaltiger Tarife

5.3 Verbesserung der Interoperabilit�t entlang der Zustellkette

5.3.1 Investitionen in den verst�rkten Technologieeinsatz

5.3.2 Vertiefte Partnerschaften zwischen Online -Einzelh�ndlern und Zustelldienstbetreibern

5.3.3 Miteinander verbundene Netze und Plattformen

6. Steuerung eines integrierten europ�ischen Paketzustellungsmarkts

7. Folgema�nahmen und n�chste Schritte:


 
 
 


Drucksache 177/11

... 22. Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 �ber �ffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Stra�e und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates (ABl. L 315 vom 3.12.2007, S. 1). Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 �ber gemeinsame Vorschriften f�r die Durchf�hrung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft (ABl. L 293 vom 31.10.3008, S. 3); Richtlinie 2008/6/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur �nderung der Richtlinie 97/67/EG im Hinblick auf die Vollendung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft (ABl. L 52 vom 27.2.2008, S. 3); Richtlinie 2002/22/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 7. M�rz 2002 �ber den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 177/11



1. Einleitung

2. �ffentliche Dienstleistungen IM �EU-Gef�ge�

3. Finanzierung von �ffentlichen Dienstleistungen Beihilfenkontrolle

4. �berpr�fung der DAWI-Beihilfevorschriften

4.1. Ergebnisse der Konsultation

4.2. Die Grunds�tze der Reform

4.2.1. Mehr Klarheit

4.2.2. Diversifizierter und verh�ltnism��iger Ansatz

4.2.2. 1. Vereinfachung

4.2.2.2. Effizienz gro�er kommerzieller Dienste, die mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen betraut sind

5. N�CHSTE Schritte

Anhang
- auf DAWI anwendbare Rechtsinstrumente nach Wirtschaftszweig


 
 
 


Drucksache 877/11

... 18. Richtlinie 2008/6/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur �nderung der Richtlinie 97/67/EG im Hinblick auf die Vollendung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 877/11



1. Einleitung

Grundbegriffe und -konzeptionen

2. der Institutionelle Rahmen: �nderungen durch den Vertrag von Lissabon

3. EIN QUALIT�TSRAHMEN f�r Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Europa

1. Aktionsfeld 1: Mehr Klarheit und Rechtssicherheit

1.1. �berarbeitung der Beihilfevorschriften f�r Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

1.2. Reform der Vorschriften �ber das �ffentliche Beschaffungswesen und Konzessionen

1.3. Kommunikations- und Informationsma�nahmen zur Anwendung der neuen EU-Vorschriften

2. Aktionsfeld 2: Gew�hrleistung des Zugangs zur Grundversorgung

2.1. Postdienste

2.2. Basisbankdienstleistungen

2.3. Verkehr

2.4. Energie

2.5. Elektronische Kommunikation

3. Aktionsfeld 3: F�rderung der Qualit�t am Beispiel der Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse

3.1. Im Rahmen des Programms PROGRESS unterst�tzte Projekte

3.2. Ausschuss f�r Sozialschutz - freiwilliger europ�ischer Qualit�tsrahmen f�r Sozialdienstleistungen

3.3. Statut einer europ�ischen Stiftung

4. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 438/10

... ) ergeben (Tz. 103). Danach kann die DPAG Kosten f�r die Einhaltung der wesentlichen Arbeitsbedingungen, f�r die fl�chendeckende Versorgung und f�r die �bernahme von Versorgungslasten geltend machen; sie muss diese Positionen in ihren Entgeltantr�gen aber nicht einfordern. Die Monopolkommission spricht sich f�r eine ersatzlose Streichung dieser Vorschrift aus, so dass zuk�nftig die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung der einzige Ma�stab f�r die Entgeltregulierung w�ren. Die Bundesregierung teilt die Auffassung der Monopolkommission. Nach der Liberalisierung k�nnen nach der Postdiensterichtlinie (2008/6/EG) die dort sogenannten �nachgewiesenen Nettokosten� des Universaldienstes unabh�ngig von einer Verpflichtung zur Erbringung dieser Dienste dann erstattet werden. Im Falle eines nachgewiesenen Defizits tritt nach deutschem Recht ein Ausschreibungs- und ggf. Verpflichtungsregime ein, nach dem nicht zwingend ist, dass das marktbeherrschende, zur Genehmigung von Entgelten verpflichtete Unternehmen gleichzeitig Universaldienstleister ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 438/10



A. Allgemeines

B. Stellungnahme zum Bereich Telekommunikation

3 Vorbemerkung

Bewertung im Einzelnen

4 Wettbewerbsentwicklung

4 Marktregulierungsfragen

Reform des europ�ischen Rechtsrahmens f�r Telekommunikationsm�rkte

Europ�ische Initiativen zur Regulierung des Mobilfunks

F�rderung fl�chendeckender und hochleistungsf�higer Breitbandversorgung

Schlie�ung von Breitbandversorgungsl�cken durch die digitale Dividende

Universaldienst im T�tigkeitsbericht der Bundesnetzagentur

C. Stellungnahme zum Bereich Post

3 Vorbemerkung

Bewertung im Einzelnen Regulierungsfragen

Mindestlohn f�r Briefdienstleistungen

Umsatzbesteuerung von Postdienstleistungen

3 Universaldienst

Teil leistungen

Vergabe von Postdienstleistungen durch �ffentliche Stellen

Der Bund als Anteilseigner

Vertretung im Weltpostverein


 
 
 


Drucksache 695/08

... "11b. Universaldienstleistungen nach Artikel 3 Abs. 4 der Richtlinie 97/67/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 1997 �ber gemeinsame Vorschriften f�r die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstequalit�t (ABl. EG 1998 Nr. L 15 S. 14), zuletzt ge�ndert durch die Richtlinie 2008/6/EG des Europ�ischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur �nderung der Richtlinie 97/67/EG im Hinblick auf die Vollendung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft (ABl. EU (Nr.) L 52 S. 3). Die Steuerbefreiung setzt voraus, dass der Unternehmer die Gesamtheit der Universaldienstleistungen entsprechend einer Bescheinigung des Bundeszentralamtes f�r Steuern im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland fl�chendeckend anbietet. Die Steuerbefreiung gilt nicht f�r Leistungen, die der Unternehmer erbringt a) auf Grund einzelvertraglicher Vereinbarungen oder b) auf Grund von allgemeinen Gesch�ftsbedingungen zu abweichenden Qualit�tsbedingungen oder g�nstigeren Preisen als nach den allgemein f�r jedermann zug�nglichen Tarifen oder als den nach � 19

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 695/08



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Umsatzsteuergesetzes

Artikel 2
�nderung des Finanzverwaltungsgesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

3 Gesetzgebungskompetenz

Gleichstellungspolitische Relevanzpr�fung

Sonstige Kosten

Finanzielle Auswirkungen

3 B�rokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 388: Gesetz zur �nderung des Umsatzsteuergesetzes


 
 
 


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