"676/2002/EG"

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Koh�renz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarit�t und Verh�ltnism�ssigkeit

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�t und Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessentr�ger und der Folgenabsch�tzung

� Konsultation der Interessentr�ger

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Ausf�hrliche Erl�uterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

� Kontext und Ziele des Vorschlags und Gr�nde daf�r

� Bestehende Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Vorschlags

2. Ergebnis der Konsultation der interessierten Kreise Folgenabsch�tzung

� Anh�rung interessierter Kreise

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Rechtsgrundlage

� Grunds�tze der Subsidiarit�t und der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Fakultative Elemente

� Vereinfachung und Senkung von Verwaltungskosten

� �berarbeitung

� Informationen aus den Mitgliedstaaten

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Ausf�hrliche Erl�uterung des Vorschlags

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Grundlegende Anforderungen

Artikel 4
Bereitstellung von Informationen zur Konformit�t von Kombinationen aus Software und Funkanlagen

Artikel 5
Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien

Artikel 6
Inverkehrbringen

Artikel 7
Inbetriebnahme und Verwendung

Artikel 8
Mitteilung von Spezifikationen zu den Schnittstellen und Funkanlagenklassen

Artikel 9
Freier Verkehr von Funkanlagen

Kapitel II
Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure

Artikel 10
Verpflichtungen der Hersteller

Artikel 11
Bevollm�chtigte

Artikel 12
Verpflichtungen der Einf�hrer

Artikel 13
Verpflichtungen der H�ndler

Artikel 14
Umst�nde, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch f�r Einf�hrer und H�ndler gelten

Artikel 15
Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Kapitel III
Konformit�t von FUNKAnlageN

Artikel 16
Vermutung der Konformit�t und harmonisierte Normen

Artikel 17
Konformit�tsbewertungsverfahren

Artikel 18
EU-Konformit�tserkl�rung

Artikel 19
Allgemeine Grunds�tze der CE-Kennzeichnung

Artikel 20
Vorschriften und Bedingungen f�r die Anbringung der CE-Kennzeichnung

Artikel 21
Technische Unterlagen

Kapitel IV
Notifizierung von Konformit�tsbewertungsstellen

Artikel 22
Notifizierung

Artikel 23
Notifizierende Beh�rden

Artikel 24
Anforderungen an notifizierende Beh�rden

Artikel 25
Informationspflichten der notifizierenden Beh�rden

Artikel 26
Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 27
Vermutung der Konformit�t von Konformit�tsbewertungsstellen

Artikel 28
Zweigunternehmen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unterauftr�gen

Artikel 29
Antr�ge auf Notifizierung

Artikel 30
Notifizierungsverfahren

Artikel 31
Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 32
�nderungen der Notifizierungen

Artikel 33
Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 34
Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 35
Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 36
Informationspflichten der notifizierten Stellen

Artikel 37
Erfahrungsaustausch

Artikel 38
Koordinierung der notifizierten Stellen

Kapitel V
�berwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingef�hrten Produkte Schutzklauselverfahren

Artikel 39
�berwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingef�hrten Produkte

Artikel 40
Verfahren zur Behandlung von Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, auf nationaler Ebene

Artikel 41
Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 42
Gef�hrdung von Sicherheit und Gesundheit durch konforme Funkanlagen

Artikel 43
Formale Nichtkonformit�t

Kapitel VI
Der Ausschuss, Durchf�hrungsrechtsakte, Delegierte Rechtsakte

Artikel 44
Ausschussverfahren

Artikel 45
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Kapitel VII
Schluss- und �bergangsbestimmungen

Artikel 46
Sanktionen

Artikel 47
�berpr�fung und Berichterstattung

Artikel 48
�bergangsbestimmungen

Artikel 49
Umsetzung

Artikel 50
Aufhebung

Artikel 51
Inkrafttreten

Artikel 52
Adressaten

Anhang I
nicht unter diese Richtlinie fallende Ger�te

Anhang II
Produkte, die unter die Definition von Funkanlagen Fallen

Anhang III
Konformit�tsbewertung

Modul A interne Fertigungskontrolle

Anhang IV
Konformit�tsbewertungsmodule

Module B + C EU-Baumusterpr�fung + Konformit�t mit der Bauart auf Grundlage der internen Fertigungskontrolle

Modul B EU-Baumusterpr�fung

Modul C Konformit�t mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle

Anhang V
Konformit�tsbewertung

Modul H Umfassende Qualit�tssicherung

Anhang VI
Inhalt der technischen Unterlagen

Anhang VII
Konformit�tserkl�rung

Anhang VIII
Vereinfachte Konformit�tserkl�rung

Anhang IX
Entsprechungstabelle

Finanzbogen

�bermittlung gem�� dem im Protokoll Nr. 2 zum Vertrag �ber die Europ�ische Union und zum Vertrag �ber die Arbeitsweise der Europ�ischen Union vorgesehenen Verfahren �ber die Anwendung der Grunds�tze der Subsidiarit�t und der Verh�ltnism��igkeit

Vorschlag

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

�bereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung interessierter Kreise Folgenabsch�tzung

Anh�rung interessierter Kreise

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

4 Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

Vereinfachung und Verringerung der Verwaltungskosten

�berpr�fungs -/Revisions-/Verfallsklausel

Informationen aus den Mitgliedstaaten

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Anwendung allgemeiner Regulierungsgrunds�tze

Artikel 3
Politische Ziele

Artikel 4
Verbesserung der Effizienz und Flexibilit�t

Artikel 5
Wettbewerb

Artikel 6
Frequenzen f�r die drahtlose Breitbandkommunikation

Artikel 7
Frequenzbedarf f�r bestimmte Bereiche der Unionspolitik

Artikel 8
Bestandsaufnahme und Beobachtung der bestehenden Nutzung und des neu entstehenden Frequenzbedarfs

Artikel 9
Internationale Verhandlungen

Artikel 10
Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen

Artikel 11
�ffentliche Konsultationen

Artikel 12
Berichterstattung

Artikel 1
Ziel

Artikel 2
Anwendung allgemeiner Regulierungsgrunds�tze

Artikel 3
Politische Ziele

Artikel 4
Verbesserung der Effizienz und Flexibilit�t

Artikel 5
Wettbewerb

Artikel 6
Frequenzen f�r die drahtlose Breitbandkommunikation

Artikel 7
Frequenzbedarf f�r bestimmte Bereiche der Unionspolitik

Artikel 8
Bestandsaufnahme und Beobachtung der bestehenden Frequenznutzung und des neu entstehenden Frequenzbedarfs

Artikel 9
Internationale Verhandlungen

Artikel 10
Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen

Artikel 11
�ffentliche Konsultationen

Artikel 12
Berichterstattung

Artikel 13
Mitteilungen

Artikel 14
Inkrafttreten

Mitteilung

1. Digitale Dividende � Zeit zum Handeln auf EU-Ebene

2. Schritte zur Verwirklichung eines gemeinsamen Ziels

2.1. Politische Vorbereitungen auf EU-Ebene

Erste Schritte

Technische Vorbereitung unter Federf�hrung der CEPT

Kommissionsstudie �ber sozio�konomische Aspekte

Umfangreiche Konsultationen

2.2. Ein EU-Fahrplan als praktischer Wegweiser

2.3. R�ckendeckung durch das Europ�ische Parlament und den Rat

2.4. Das weitere Vorgehen � Vorschl�ge der Kommission

3. Dringende Massnahmen, die unmittelbar zu sp�rbaren Vorteilen f�hren

3.1. Vollst�ndige Abschaltung des analogen Fernsehens bis 2012

3.2. Vorgaben f�r die einheitliche �ffnung des Teilbands 790�862 MHz f�r elektronische Kommunikationsdienste durch Aufstellung harmonisierter technischer Nutzungsbedingungen

4. Massnahmen, die eine strategische Entscheidung voraussetzen

4.1. Annahme eines gemeinsamen EU-Standpunkts im Hinblick auf eine wirksamere grenz�bergreifende Koordinierung mit Nicht-EU-Staaten

4.2. Erreichen der EU-weiten �ffnung des Teilbands 790�862 MHz f�r elektronische Kommunikationsdienste

4.3. Festlegung einer Mindesteffizienz bei der k�nftigen Nutzung der digitalen Dividende

5. Ausblick auf weitere Verbesserungen bei der Nutzung der digitalen Dividende

6. Fazit

Anlage zur
Entschliessung Ausf�hrliche Empfehlungen zum Inhalt des verlangten Vorschlags

Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung interessierter Kreise und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung interessierter Kreise

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Vereinfachung und Verringerung der Verwaltungskosten

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

� Entsprechungstabelle

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
�nderung der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmenrichtlinie)

Artikel 2
�nderung der Richtlinie 2002/19/EG (Zugangsrichtlinie)

Artikel 3
�nderung der Richtlinie 2002/20/EG (Genehmigungsrichtlinie)

Artikel 4
Aufhebung

Artikel 5
Umsetzung

Artikel 6
Inkrafttreten

Artikel 7
Adressaten

Anhang I

Anhang II

1. Einf�hrung

2. Bedeutung der RFID-Technik

2.1. Soziale Bedeutung der RFID-Technik

2.2. Industrielles Innovations- und Wachstumspotenzial

3. Rechtssicherheit f�r Anwender und Investoren

3.1. �ffentliche Anh�rung

3.2. Datenschutz, Wahrung der Privatsph�re und Datensicherheit

3.3. Governance der Ressourcen im k�nftigen Internet der Dinge

3.4. Funkfrequenzen

3.5. Normen

3.6. Umwelt und Gesundheit

4. Ma�nahmen auf Europ�ischer Ebene

4.1. Sicherheit und Datenschutz

4.2. Funkfrequenzen

4.3. Forschung und Innovation

4.4. Normung

4.5. Weitere technologische Entwicklung und Verwaltung der RFID-Technik

5. Fazit

Begr�ndung

1. Gr�nde und Ziele des Vorschlags / allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Ein unabh�ngiger Mechanismus f�r die Zusammenarbeit der Nationalen Regulierungsbeh�rden und die Entscheidungsfindung: Die europ�ische Beh�rde f�r die M�rkte der elektronischen Kommunikation

3.1. Die Erfahrungen der ERG

3.2. Hauptaufgaben der neuen Beh�rde

3.3. Rechtliche Aspekte

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

� Vereinfachung

� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

� Europ�ischer Wirtschaftsraum EWR

6. Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Aufgaben

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Aufgaben der Beh�rde

Kapitel II
Aufgaben der Beh�rde im Hinblick auf die St�rkung des Binnenmarkts

Artikel 4
Rolle der Beh�rde bei der Anwendung des Rechtsrahmens

Artikel 5
Konsultation der Beh�rde zu Fragen der Definition und Analyse nationaler M�rkte sowie zu Abhilfema�nahmen

Artikel 6
�berpr�fung nationaler M�rkte durch die Beh�rde

Artikel 7
Definition und Analyse l�nder�bergreifender M�rkte

Artikel 8
Harmonisierung der Nummerierung und Nummern�bertragbarkeit

Artikel 9
Umsetzung der europ�ischen Notrufnummer 112

Artikel 10
Beratung zu Frequenzfragen im Bereich der elektronischen Kommunikation

Artikel 11
Harmonisierung der Bedingungen und Verfahren f�r Allgemeingenehmigungen und Nutzungsrechte

Artikel 12
Vorschlag f�r die Auswahl von Unternehmen

Artikel 13
Zur�cknahme der in gemeinsamen Verfahren erteilten Nutzungsrechte an Frequenzen und Nummern

Artikel 15
T�tigkeiten aus eigener Initiative

Kapitel III
Erg�nzende Aufgaben der Beh�rde

Artikel 16
Einziehung von Verwaltungsgeb�hren f�r Dienste der Beh�rde

Artikel 17
Einziehung und Weiterverteilung von Nutzungsentgelten f�r die im Rahmen eines gemeinsamen Verfahrens erteilten Nutzungsrechte an Frequenzen und Nummern sowie der Verwaltungsgeb�hren

Artikel 18
Grenz�bergreifende Streitigkeiten

Artikel 19
Austausch, Verbreitung und Erfassung von Informationen

Artikel 20
Verwaltung des Frequenzinformationsregisters und der Mobilfunk-Roaming-Datenbank

Artikel 21
Beobachtung und Berichterstattung im Bereich der elektronischen Kommunikation

Artikel 22
Zug�nglichkeit der elektronischen Kommunikation

Artikel 23
Zus�tzliche Aufgaben

Kapitel IV
Organisation der Beh�rde

Artikel 24
Organe der Beh�rde

Artikel 25
Verwaltungsrat

Artikel 26
Aufgaben des Verwaltungsrats

Artikel 27
Regulierungsrat

Artikel 28
Aufgaben des Regulierungsrats

Artikel 29
Direktor

Artikel 30
Aufgaben des Direktors

Artikel 31
Der leitende Beamte f�r Netzsicherheit

Artikel 32
St�ndige Gruppe der Interessenvertreter

Artikel 33
Einspruchskammer

Artikel 34
Rechtsbehelfe

Artikel 35
Verfahren vor dem Gericht Erster Instanz und dem Gerichtshof

Kapitel V
Finanzvorschriften

Artikel 36
Haushalt der Beh�rde

Artikel 37
Aufstellung des Haushaltsplans

Artikel 38
Ausf�hrung und Kontrolle des Haushalts

Artikel 39
Finanzvorschriften

Artikel 40
Betrugsbek�mpfungsma�nahmen

Kapitel VI
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 41
�bermittlung von Informationen an die Beh�rde

Artikel 42
Konsultation

Artikel 43
Aufsicht, Durchsetzung und Sanktionen

Artikel 44
Interessenerkl�rung

Artikel 45
Transparenz

Artikel 46
Vertraulichkeit

Artikel 47
Zugang zu Dokumenten

Artikel 48
Rechtsstatus

Artikel 49
Personal

Artikel 50
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 51
Haftung der Beh�rde

Artikel 52
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 53
Beteiligung von Drittl�ndern

Artikel 54
Kommunikationsausschuss

Artikel 55
Bewertung

Artikel 56
�bergangsvorschriften

Artikel 57
Inkrafttreten

Anhang In
das Register aufzunehmende Informationen �ber Nutzungsrechte (gem�� Artikel 20)

2 Finnanzbogen

Begr�ndung

1 Kontext des Vorschlages

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

� Anh�rung von interessierten Kreisen

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3 Rechtliche Aspekte

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

� Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

� Vereinfachung

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Titel I
Ziel, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Ziel und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Titel II
Auswahlverfahren

Artikel 3
Vergleichendes Auswahlverfahren

Artikel 4
Zul�ssigkeit der Antr�ge

Artikel 5
Erste Auswahlrunde

Artikel 6
Zweite Auswahlrunde

Titel III
Genehmigung

Artikel 7
Genehmigungserteilung an die ausgew�hlten Antragsteller

Artikel 8
Zugeh�rige Bodenkomponenten

Artikel 9
�berwachung und Durchsetzung

Titel IV
Allgemeine und Schlussbestimmungen

Artikel 10
Ausschuss

Artikel 11
Inkrafttreten

Artikel 12
Adressaten

Finanzbogen

Mitteilung

1. Zusammenfassung

2. Hintergrund

3. Bewertung des Rechtsrahmens � Verwirklichung der Ziele

4 Marktentwicklung

Konsultation der Interessengruppen

4 Zusammenfassung

4. Technologie- und Markenentwicklung

5. �berblick �ber die vorgeschlagenen �nderungen

5.1. Verbesserung der Frequenzverwaltung im Bereich der elektronischen Kommunikation

5.2. Rationalisierung der Markt�berpr�fungen

5.3. Konsolidierung des Binnenmarktes

5.3.1. Abhilfema�nahmen gem�� dem Verfahren nach Artikel 7

5.3.2. Einspr�che

5.3.3. Gemeinsamer Ansatz f�r die Genehmigung von Diensten mit gesamteurop�ischer oder Binnenmarktbedeutung

5.3.4. Sonstige �nderungsvorschl�ge

5.4. St�rkung der Verbraucher- und Nutzerrechte

5.5. Erh�hung der Sicherheit

5.6. Bessere Rechtsetzung: Aufhebung veralteter Vorschriften

6. Fazit

Gr�nbuch zu Anwendungen der Satellitennavigation Text von Bedeutung f�r den EWR

1. Einleitung

2. Satelitennavigation

2.1. Ortungs-, Navigations- und Zeitgebungsdienste

2.2. Infrastruktur

2.3. Anwendungen

2.4. Weiterentwicklung der Technologie

3. Anwendungsbereiche

3.1. Standortbezogene Dienste und Notrufe

3.2. Stra�enverkehr

3.3. Schienenverkehr

3.4. Seeverkehr, Fischerei, Binnenschifffahrt

3.5. Luftfahrt

3.6. Zivilschutz, Notfallmanagement und humanit�re Hilfe

3.7. Gef�hrliche G�ter

3.8. Tiertransporte

3.9. Landwirtschaft, Parzellenmessung, geod�tische und Katastervermessungen

3.10. Energie, �l und Gas

3.11. Suche und Rettung

3.12. Andere Anwendungen: Logistik, Umwelt, Wissenschaft, Rechtsvollzug und sonstige Bereiche

4. Ethische Fragen und schutz der Privatsph�re

5. Massnahmen des �ffentlichen Sektors

5.1. Forschung und Innovation

5.2. Kleine und mittlere Unternehmen � Exzellenzzentren

5.3. Internationale Zusammenarbeit

5.4. Normung, Zertifizierung und Haftung

5.5. Frequenzen

5.6. Rechte an geistigem Eigentum

5.7. Einzelstaatliches Recht und Systeme sowie Richtlinien und Verordnungen der EU

6. Schluss