"68/414/EWG"

Begr�ndung

Kontext des Vorschlags

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Folgenabsch�tzung

Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung des Vorschlags

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiarit�tsgrundsatz

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Auswirkungen auf den Haushalt

Zus�tzliche Informationen

5 Vereinfachung

Vorschlag

Artikel 1
Zweck

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Sicherheitsvorr�te � Berechnung der Bevorratungsverpflichtungen

Artikel 4
Bestimmung der gehaltenen Vorratsmengen

Artikel 5
Verf�gbarkeit der Vorr�te

Artikel 6
Verzeichnis der Sicherheitsvorr�te - Jahresbericht

Artikel 7
Einrichtung zentraler Bevorratungsstellen

Artikel 8
Aufgaben�bertragung durch Unternehmen

Artikel 9
Anlage spezifischer Vorr�te

Artikel 10
Verwaltung der spezifischen Vorr�te

Artikel 11
Vereinbarungen zwischen Mitgliedstaaten und zentralen Bevorratungsstellen �ber spezifische

Artikel 12
Wirkung der �bertragungen und Vereinbarungen

Artikel 13
Statistische Erfassung der Vorr�te gem�� Artikel 3

Artikel 14
Statistische Erfassung der spezifischen Vorr�te

Artikel 15
Statistiken �ber kommerzielle Vorr�te

Artikel 16
Datenverarbeitung

Artikel 17
Biokraftstoffe und Zusatzstoffe

Artikel 18
Koordinierungsgruppe f�r Erd�l und Erd�lerzeugnisse

Artikel 19
Kontrollen durch die Kommission

Artikel 20
Schutz nat�rlicher Personen bei der Datenverarbeitung

Artikel 21
Notfallverfahren

Artikel 22
Sanktionen

Artikel 23
Bewertung

Artikel 24
Ausschuss

Artikel 25
Aufhebung

Artikel 26
Umsetzung

Artikel 27
Inkrafttreten

Artikel 28
Adressaten

Anhang I
Methode zur Berechnung des Roh�l�quivalents der Einfuhren von Erd�lerzeugnissen

Anhang II
Methode zur Berechnung des Roh�l�quivalents des Inlandsverbrauchs:

Anhang III
Methoden zur Berechnung der gehaltenen Vorr�te:

Anhang IV
Modalit�ten der Erstellung von Statistiken �ber die H�he der gem�� Artikel 3 zu haltenden Best�nde und deren �bermittlung an die Kommission:

Finanzbogen

Mitteilung

1. Einf�hrung

2. eine NEUE Vereinfachungsstrategie auf EU-Ebene

a. Ein fortlaufendes Programm, das auf der praktischen Erfahrung der Betroffenen beruht

b. Ein Konzept auf der Grundlage von kontinuierlichen umfassenden sektorbezogenen Beurteilungen

3. das Vereinfachungskonzept der Kommission

a. Aufhebung

b. Kodifizierung18

c. Neufassung21

d. �nderung des Regelungskonzepts

e. St�rkere Nutzung der Informationstechnologie

4. Unterst�tzung der Institutionen und der Mitgliedstaaten

5. Schlussfolgerungen

Anhang I

Anhang 2