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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"70/2008/EG"


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0097/12X
0232/09
0490/08
Drucksache 97/12 (Begründung)

... Zur Unterstützung dieser vollständigen Umsetzung und zur Festlegung von Übergangszeiträumen sollte die Kommission zudem innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Neufassung der Verordnung und im Wege einer diesbezüglichen Übertragung von Durchführungsbefugnissen gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Neufassung der Verordnung ein Arbeitsprogramm für die Entwicklung und Einführung aller für die Umsetzung der Verordnung erforderlichen elektronischen Systeme erstellen. Zwischen diesem speziell auf die Umsetzung der Neufassung der Verordnung ausgerichteten IT-Arbeitsprogramm und dem in Artikel 8 Absatz 2 der Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel10 genannten mehrjährigen strategischen Aktionsplan einerseits und dem in Artikel 6 der Entscheidung Nr. 624/2007/EG zur Einrichtung eines Aktionsprogramms für das Zollwesen der Gemeinschaft (Zoll 2013)11 genannten jährlichen Arbeitsprogramm andererseits muss vollständige Übereinstimmung gewährleistet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 97/12 (Begründung)



Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Hintergrund

Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Ergebnisse der Anhörungen interessierter Kreise der Folgenabschätzungen

Anhörung interessierter Kreise

Methoden der Anhörung, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Die Änderungen am Text zielen auf die Einhaltung der folgenden Kriterien ab:

3.2. Anpassung der Ermächtigungsbestimmungen des MZK an die Anforderungen der Artikel 290 und 291 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV

3.3. Aufschub des Datums für die Anwendung des Modernisierten Zollkodex

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Fakultative Angaben

4 Vereinfachung

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften


 
 
 


Drucksache 232/09

... – unter Hinweis auf die Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel1,



Drucksache 490/08

... – in Kenntnis der Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel4,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 490/08



Entschließung

Tarifierung, Wert, Ursprung und wirtschaftliche Maßnahmen

Erleichterung des Handels

Neue Aufgaben für die Zollverwaltungen

Eine besorgniserregende Verschiebung in Richtung Sicherheit

Ein andauerndes Harmonisierungsdefizit


 
 
 


Drucksache 213/17 PDF-Dokument



Drucksache 219/16 PDF-Dokument



Drucksache 273/18 PDF-Dokument



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