A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
1. Bund
2. Länder und Kommunen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
G. Sonstige Auswirkungen
Verordnung
Kapitel 1
Allgemeines
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Genehmigungsbehörde
Kapitel 2
Genehmigung für Kraftfahrzeuge mit mindestens vier Rädern und ihre Anhänger sowie deren Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und EG-Typgenehmigung
§ 3
Anwendungsbereich und Voraussetzungen
§ 4
Erteilung der EG-Typgenehmigung
§ 5
Änderung der EG-Typgenehmigung
§ 6
Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung
§ 7
Erlöschen der EG-Typgenehmigung, Folgemaßnahmen
§ 8
Besondere Verfahren
Abschnitt 2
Kleinserien-Typgenehmigung
§ 9
Erteilung der EG-Kleinserien-Typgenehmigung
§ 10
Übereinstimmungsbescheinigung
§ 11
Erteilung der nationalen Kleinserien-Typgenehmigung
§ 12
Datenbestätigung
Abschnitt 3
Einzelgenehmigung
§ 13
Einzelgenehmigung für Fahrzeuge
Abschnitt 4
EG-Autorisierung für risikobehaftete Teile und Ausrüstungen
§ 14
Erteilung, Änderung, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Autorisierung
§ 15
Anwendungsbereich und Voraussetzungen
§ 16
Erteilung und Änderung der EG-Typgenehmigung
§ 17
Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung
§ 18
Erlöschen der EG-Typgenehmigung, Folgemaßnahmen
§ 19
Besondere Verfahren
Kapitel 4
EG-Typgenehmigung für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten dieser Fahrzeuge
§ 20
Anwendungsbereich und Voraussetzungen
§ 21
Erteilung und Änderung der EG-Typgenehmigung
§ 22
Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung
§ 23
Erlöschen der EG-Typgenehmigung, Folgemaßnahmen
§ 24
Besondere Verfahren
Kapitel 5
Gemeinsame Vorschriften
§ 25
Sicherstellung der Übereinstimmung der Produktion, Widerruf und Rücknahme
§ 26
EG-Typgenehmigungen aus anderen Mitgliedstaaten
§ 27
Zulassung und Veräußerung
§ 28
Informationen des Herstellers
§ 29
Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und mit der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Kapitel 6
Anerkennung und Akkreditierung von Technischen Diensten
§ 30
Anerkennung und Anerkennungsstelle
§ 31
Verfahren der Anerkennung der Technischen Dienste
§ 32
Änderung der Anerkennung
§ 33
Erlöschen, Widerruf und Rücknahme der Anerkennung
§ 34
Überwachung der anerkannten Stellen
§ 35
Akkreditierung von Technischen Diensten und Zertifizierungsstellen für Qualitätsmanagementsysteme
§ 36
Freistellungsklausel
Kapitel 7
Durchführungs- und Schlussvorschriften
§ 37
Ordnungswidrigkeiten
§ 38
Harmonisierte Normen
§ 39
Übergangsvorschriften
§ 40
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
A. Allgemeines
B. Kosten, Auswirkungen auf das Preisgefüge
1. Bund
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
2. Länder und Kommunen
a Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
b Vollzugsaufwand
3. Sonstige Kosten
4. Bürokratiekosten
C. Sonstige Auswirkungen
1. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
2. Nachhaltigkeit
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1517: Neuverkündung der Verordnung über EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbständige technische Einheiten für die Fahrzeuge Neuverkündung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (NKR-Nr. 1518) Neuverkündung der Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (NKR-Nr. 1519) Der Nationale Normenkontrollrat hat die oben genannten Regelungsvorhaben auf Bürokratiekosten geprüft, die durch Informationspflichten begründet werden.