A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Bereitstellung auf dem Markt
� 4
Konformit�tsvermutung
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformit�tsbewertungsverfahren
� 5
Allgemeine Pflichten des Herstellers
� 6
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
� 7
Bevollm�chtigter des Herstellers
� 8
Pflichten des Einf�hrers
� 9
Pflichten des H�ndlers
� 10
Einf�hrer oder H�ndler als Hersteller
� 11
Angabe der Wirtschaftsakteure
� 12
Konformit�tsbewertungsverfahren
Abschnitt 3
Markt�berwachung
� 13
Korrekturma�nahmen der Wirtschaftsakteure
� 14
Vorl�ufige Ma�nahmen der Markt�berwachungsbeh�rde
� 15
Konforme einfache Druckbeh�lter, die ein Risiko darstellen
� 16
Formale Nichtkonformit�t
Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
� 17
Ordnungswidrigkeiten
� 18
Straftaten
� 19
�bergangsvorschriften
Artikel 2
�nderung der Druckger�teverordnung
� 22
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen
VI. Rechtsfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Aspekte der Gleichstellung
4. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
5. Erf�llungsaufwand zu Artikel 1
5.1 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
5.1.1 Erf�llungsaufwand f�r den Hersteller
5.1.2 Erf�llungsaufwand f�r den Einf�hrer
5.1.3 Erf�llungsaufwand f�r den H�ndler
5.2 Erf�llungsaufwand f�r den Bund
5.3 Erf�llungsaufwand f�r die L�nder
5.4 Erf�llungsaufwand f�r die Kommunen
5.5 Erf�llungsaufwand zu Artikel 2
6. Weitere Kosten
7. Weitere Rechtsfolgen
VII. Befristung; Evaluation
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu � 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 12
Zu Nummer 3
Zu Nummer 24
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu � 3
Zu � 4
Zu Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformit�tsbewertungsverfahren
Zu � 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu � 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 5
Zu � 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Absatz 4
Zu � 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 10
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu � 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 3 Markt�berwachung
Zu � 13
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 4 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
Zu � 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 18
Zu � 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3568: Entwurf einer Verordnung zur Abl�sung �ber die Bereitstellung von einfachen Druckbeh�ltern auf dem Markt und zur �nderung der Druckger�teverordnung
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen