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"768/208/EG"


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Drucksache 52/16

... /EG �ber einfache Druckbeh�lter war die Anpassung an die Bestimmungen des Beschlusses Nr. 768/208/EG, u.a. mit der �bernahme der Pflichten der Wirtschaftsakteure in das Kapitel II der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 52/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Bereitstellung auf dem Markt

� 4
Konformit�tsvermutung

Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformit�tsbewertungsverfahren

� 5
Allgemeine Pflichten des Herstellers

� 6
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

� 7
Bevollm�chtigter des Herstellers

� 8
Pflichten des Einf�hrers

� 9
Pflichten des H�ndlers

� 10
Einf�hrer oder H�ndler als Hersteller

� 11
Angabe der Wirtschaftsakteure

� 12
Konformit�tsbewertungsverfahren

Abschnitt 3
Markt�berwachung

� 13
Korrekturma�nahmen der Wirtschaftsakteure

� 14
Vorl�ufige Ma�nahmen der Markt�berwachungsbeh�rde

� 15
Konforme einfache Druckbeh�lter, die ein Risiko darstellen

� 16
Formale Nichtkonformit�t

Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

� 17
Ordnungswidrigkeiten

� 18
Straftaten

� 19
�bergangsvorschriften

Artikel 2
�nderung der Druckger�teverordnung

� 22
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Aspekte der Gleichstellung

4. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

5. Erf�llungsaufwand zu Artikel 1

5.1 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

5.1.1 Erf�llungsaufwand f�r den Hersteller

5.1.2 Erf�llungsaufwand f�r den Einf�hrer

5.1.3 Erf�llungsaufwand f�r den H�ndler

5.2 Erf�llungsaufwand f�r den Bund

5.3 Erf�llungsaufwand f�r die L�nder

5.4 Erf�llungsaufwand f�r die Kommunen

5.5 Erf�llungsaufwand zu Artikel 2

6. Weitere Kosten

7. Weitere Rechtsfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 12

Zu Nummer 3

Zu Nummer 24

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu � 3

Zu � 4

Zu Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformit�tsbewertungsverfahren

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 5

Zu � 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 4

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 10

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 3 Markt�berwachung

Zu � 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 4 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 18

Zu � 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3568: Entwurf einer Verordnung zur Abl�sung �ber die Bereitstellung von einfachen Druckbeh�ltern auf dem Markt und zur �nderung der Druckger�teverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 



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