A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung �ber Sportboote und Wassermotorr�der - 10. ProdSV)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Grundlegende Anforderungen
� 4
Freier Warenverkehr
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure
� 5
Allgemeine Pflichten der Hersteller
� 6
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
� 7
Bevollm�chtigter des Herstellers
� 8
Pflichten des Einf�hrers
� 9
Pflichten des H�ndlers
� 10
Einf�hrer oder H�ndler als Hersteller Ein Einf�hrer oder H�ndler gilt als Hersteller, wenn er
� 11
Pflichten der privaten Einf�hrer
� 12
Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
Konformit�t und Konformit�tsbewertung
� 13
EU-Konformit�tserkl�rung und Erkl�rung nach Anhang III der Richtlinie 2013/53/EU
� 14
CE-Kennzeichnung
� 15
Konformit�tsbewertungsverfahren
� 16
Entwurf und Bau
� 17
Abgasemissionen
� 18
Ger�uschemissionen
� 19
Begutachtung nach Bauausf�hrung
� 20
Zus�tzliche Anforderungen
� 21
Technische Unterlagen
Abschnitt 4
Markt�berwachung
� 22
Korrekturma�nahmen der Wirtschaftsakteure
� 23
Vorl�ufige Ma�nahmen der zust�ndigen Beh�rde
� 24
Formale Nichtkonformit�t
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
� 25
Ordnungswidrigkeiten
� 26
Straftaten
� 27
�bergangsvorschriften
Artikel 2
�nderung von Rechtsvorschriften
� 1
�nderung der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung
� 2
�nderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
� 3
�nderung der Seeschifffahrtsstra�en-Ordnung
� 4
�nderung der See-Sportbootverordnung
� 3
CE-Kennzeichnung
Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
4. Erf�llungsaufwand
4.1 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
4.2 Erf�llungsaufwand f�r den Bund
4.3 Erf�llungsaufwand f�r die L�nder
4.4 Erf�llungsaufwand f�r die Kommunen
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluation
B. Besonderer Teil
Artikel 1
Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Zu � 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu � 3
Zu � 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
Zu � 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Absatz 4
Zu � 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 10
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu � 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Abschnitt 3 Konformit�t und Konformit�tsbewertung
Zu � 13
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 17
Zu � 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 4 Markt�berwachung
Zu � 22
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 23
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 24
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
Zu � 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 26
Zu � 27
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Artikel 2