A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Tierzuchtgesetz (TierZG)
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Anwendungsbereich des Gesetzes
� 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Zuchtorganisationen, Leistungspr�fungen und Zuchtwertsch�tzung
� 3
Anerkennung
� 4
Verfahren
� 5
Befristung, Entzug der Anerkennung, Mitteilungen und besondere Regelungen
� 6
Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung
� 7
Leistungspr�fungen, Zuchtwertsch�tzung
� 8
Erm�chtigungen
Abschnitt 3
Erhaltung der genetischen Vielfalt
� 9
Monitoring
� 10
Erm�chtigungen
� 11
Erlass von Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 4
Anbieten, Abgabe und Verwendung von Zuchttieren, Samen, Eizellen und Embryonen
� 12
Zuchttiere
� 13
Abgabe von Samen
� 14
Verwendung des Samens
� 15
Abgabe von Eizellen und Embryonen
� 16
Verwendung von Eizellen und Embryonen
� 17
Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten
� 18
Erm�chtigungen
Abschnitt 5
Innergemeinschaftliches Verbringen, Einfuhr, Ausfuhr
� 19
Drittlandseinfuhr
� 20
Erm�chtigungen
� 21
Mitwirkung des Bundesministeriums der Finanzen und der Zollbeh�rden
Abschnitt 6
�berwachung, Au�enverkehr, Bu�geldvorschriften
� 22
�berwachung
� 23
Ausk�nfte zwischen den Beh�rden, Daten�bermittlung und Au�enverkehr
� 24
Bekanntmachung
� 25
Schiedsverfahren
� 26
Bu�geldvorschriften
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
� 27
Rechtsverordnungen in besonderen F�llen
� 28
�bergangsvorschriften
� 29
Befreiung vom Preisbindungsverbot nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr�nkungen
� 30
Erm�chtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften und zur Anpassung an das Gemeinschaftsrecht
Artikel 2
�nderung des Rinderregistrierungsdurchf�hrungsgesetzes
Artikel 3
�nderung des Tierseuchengesetzes
Artikel 4
�nderung des Tierschutzgesetzes
Artikel 5
Neubekanntmachung
Artikel 6
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Anlage 1
Anforderungen an die Anerkennung von Zuchtorganisationen
Anlage 2
Anforderungen an Zuchtb�cher und Zuchtregister und an die Eintragung in Zuchtb�cher und Zuchtregister
Anlage 3
Anforderungen an Leistungspr�fungen und Zuchtwertsch�tzung
Anlage 4
Anforderungen an Zuchtbescheinigungen und Herkunftsbescheinigungen
Anlage 5
Anforderungen an Bescheinigung f�r Tiere, Samen, Eizellen und Embryonen bei der Drittlandseinfuhr
Begr�ndung
Zu Artikel 1
A. Allgemeiner Teil
I. Gr�nde f�r die Abl�sung des Tierzuchtgesetzes
II. Gesetzgebungszust�ndigkeit des Bundes
III. Kosten
1. Haushaltskosten ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
3. Sonstige Kosten
IV. Auswirkungen auf das Preisniveau
V. Auswirkungen auf die Umwelt
B. Besonderer Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
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Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu Artikel 2
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4