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12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"92/75/EWG"


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Drucksache 272/16

... "Die Bestimmungen dieser Anlage dienen der Umsetzung der Richtlinie 96/60/EG der Kommission vom 19. September 1996 zur Durchf�hrung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung f�r kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten (ABl. L 266 vom 18.10.1996, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/80/EG (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 67) ge�ndert worden ist, nachfolgend RL 96/60/EG."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 272/16




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
�nderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Artikel 2
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 3
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

V. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer n

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 853/11

... /EU wird die bisherige Richtlinie 92/75/EWG des Rates vom 22. September 1992 �ber die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsger�te mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (ABl. L 297 vom 13.10.1992, S. 16) aufgehoben. Die bisherige Richtlinie 92/75/EWG beschr�nkte sich in ihrem Anwendungsbereich auf energieverbrauchende Haushaltsger�te.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 853/11




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Davon B�rokratiekosten aus Informationspflichten

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Kraftfahrzeugen und Reifen mit Angaben �ber den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen (Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - EnVKG)

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen

� 4
Erm�chtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

� 5
Zust�ndigkeit f�r die Markt�berwachung und Zusammenarbeit; Verordnungserm�chtigung

� 6
Markt�berwachungskonzept

� 7
Vermutungswirkung

� 8
Stichprobenkontrollen und Markt�berwachungsma�nahmen

� 9
Adressaten der Stichprobenkontrollen und Markt�berwachungsma�nahmen

� 10
Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten

� 11
Meldeverfahren

� 12
Berichtspflichten

� 13
Beauftragte Stelle

� 14
Aufgaben der beauftragten Stelle

� 15
Bu�geldvorschriften; Verordnungserm�chtigung

Artikel 2
�nderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 5
Nicht ausgestellte Ger�te

� 6a
Anforderungen an die Werbung

� 6b
Anforderungen an technische Werbeschriften

� 8
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 3
�nderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 5
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Regelungsinhalt

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Gesetzesfolgen

1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

2. Erf�llungsaufwand

2.1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

2.2 Erf�llungsaufwand der Wirtschaft

B�rokratiekosten aus Informationspflichten f�r Unternehmen

2.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

3. Weitere Kosten

3.1 Folgen f�r die Wirtschaft

IV. Gleichstellungsrelevanz

V. Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1853: Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts


 
 
 


Drucksache 379/11

... /EU oder gem�� der Richtlinie der Kommission zur Durchf�hrung der Richtlinie 92/75/EWG erlassenen delegierten Rechtsakt erfasst werden, beschaffen sie nur Produkte, die das Kriterium der Zugeh�rigkeit zur h�chsten Energieeffizienzklasse erf�llen, wobei der Kosteneffizienz, der wirtschaftlichen Durchf�hrbarkeit und technischen Eignung sowie hinreichendem Wettbewerb Rechnung zu tragen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 379/11




Vorschlag

Begr�ndung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Begr�ndung und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Geltende Bestimmungen

1.4. Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der EU

2. Anh�rung von interessierten Kreisen Folgenabsch�tzung

2.1. Anh�rungen, Datensammlung und Nutzung von Expertenwissen

2.2. Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarit�tsprinzip

3.4. Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit und Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

5.1. Vereinfachung des gemeinschaftlichen Besitzstands

5.2. Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

5.3. �berpr�fung/Revision/Sunset-Klausel

5.5. Entsprechungstabelle

5.6. Europ�ischer Wirtschaftsraum EWR

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Energieeffizienzziele

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Energieeffizienzziele

Kapitel II
Effizienz bei der Energienutzung

Artikel 4
�ffentliche Einrichtungen

Artikel 5
Beschaffung durch �ffentliche Einrichtungen

Artikel 6
Energieeffizienzverpflichtungssysteme

Artikel 7
Energieaudits und Energiemanagementsysteme

Artikel 8
Verbrauchserfassung und informative Abrechnung

Artikel 9
Sanktionen

Kapitel III
Effizienz bei der Energieversorgung

Artikel 10
F�rderung von Effizienz beider W�rme- und K�lteversorgung

Artikel 11
Energieumwandlung

Artikel 12
Energie�bertragung/-fernleitung und -verteilung

Kapitel IV
Horizontale Bestimmungen

Artikel 13
Verf�gbarkeit von Zertifizierungssystemen

Artikel 14
Energiedienstleistungen

Artikel 15
Sonstige Ma�nahmen zur F�rderung von Energieeffizienz

Artikel 16
Umrechnungsfaktoren

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 17
Delegierte Rechtsakte und Anpassung der Anh�nge

Artikel 18
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 19
�berpr�fung und �berwachung der Durchf�hrung

Artikel 20
Ausschussverfahren

Artikel 21
Aufhebung

Artikel 22
Umsetzung

Artikel 23
Inkrafttreten

Artikel 24
Adressaten

Anhang I
Allgemeine Grunds�tze f�r die Berechnung der Strommenge aus KWK

Teil I
Allgemeine Grunds�tze

Teil II
KWK-Technologien, die unter diese Richtlinie fallen

Teil III
Detaillierte Grunds�tze

Anhang II
Verfahren zur Bestimmung der Effizienz des KWK-Prozesses

Anhang III
Energieeffizienzanforderungen f�r die Beschaffung von Produkten, Dienstleistungen und Geb�uden durch �ffentliche Einrichtungen

Anhang IV
Energiegehalt ausgew�hlter Brennstoffe f�r den Endverbrauch - Umrechnungstabelle 41

Anhang V
Energieeffizienzverpflichtungssysteme

1. Auf kurzfristige Einsparungen abzielende Ma�nahmen

2. Berechnung der Energieeinsparungen

3. Europ�ische Standardwerte nach Ger�tetyp

3.1. Haushaltsger�te

a. Mit Differenzierung zwischen Gefrierger�ten und K�hl-Gefrierger�ten

b. Ohne Differenzierung zwischen Gefrierger�ten und K�hl-Gefrierger�ten

c. Haushaltswaschmaschinen

d. Haushaltsgeschirrsp�ler

3.2. Wohnungsbeleuchtung

4. Standard-Lebensdauerwerte

Anhang VI
Mindestanforderungen an die Erfassung des individuellen Energieverbrauchs und die H�ufigkeit der Abrechnung auf der Grundlage des tats�chlichen Verbrauchs

1. Mindestanforderungen an die Erfassung des individuellen Energieverbrauchs

1.1. Individuelle Z�hler

1.2. Heizkostenverteiler

2. Mindestanforderungen an die Abrechnung

2.1 Abrechnungsh�ufigkeit auf der Grundlage des tats�chlichen Verbrauchs

2.2. Mindestinformationen auf der Rechnung

2.3 Energieeffizienz-Begleitinformationen zu Rechnungen und sonstige R�ckmeldungen an die Endkunden

Anhang VII
Effizienzplanung bei der W�rme- und K�lteversorgung

3. St�dtische Raumordnungspl�ne sind so zu konzipieren, dass

Anhang VIII
Leitlinien f�r die Wahl der Standorte von W�rmekraftwerken und Industrieanlagen

1. Wahl der Standorte von W�rmekraftwerken gem�� Artikel 10 Abs�tze 3 und 6

2. Wahl der Standorte industrieller Abw�rmequellen gem�� Artikel 10 Absatz 8

Anhang IX
Herkunftsnachweis f�r Strom aus hocheffizienter KWK

Anhang X
Inventarisierung der Energieeffizienzdaten von Energieumwandlungsanlagen

Anhang XI
Energieeffizienzkriterien f�r die Regulierung von Energienetzen und f�r von Energieregulierungsbeh�rden festgesetzte oder genehmigte Netztarife

Anhang XII
Energieeffizienzanforderungen an �bertragungs - und Verteilernetzbetreiber

Anhang XIII
Mindestelemente von Energieleistungsvertr�gen mit dem �ffentlichen Sektor

Anhang XIV
Allgemeiner Rahmen f�r die Berichterstattung

Teil 1
Allgemeiner Rahmen f�r Jahresberichte

Teil 2
Allgemeiner Rahmen f�r zus�tzliche Berichte

1. Ziele und Strategien

2. Ma�nahmen und Energieeinsparungen

3. Spezifische Informationen zu Bestimmungen dieser Richtlinie

3.1. �ffentliche Einrichtungen Artikel 4

3.2. Energieeffizienzverpflichtungen Artikel 6

3.3. Energieaudits und Energiemanagementsysteme Artikel 7

3.4. F�rderung von Effizienz bei der W�rme- und K�lteversorgung Artikel 10

3.5. Energieumwandlung Artikel 11

3.6. Energie�bertragung/-fernleitung und -verteilung Artikel 12

3.7. Verf�gbarkeit von Zertifizierungssystemen Artikel 13

3.8. Energiedienstleistungen Artikel 14

3.9. Sonstige Ma�nahmen zur F�rderung von Energieeffizienz Artikel 15

Anhang XV
Entsprechungstabelle


 
 
 


Drucksache 832/11

... 20. Richtlinie 92/75/EWG des Rates �ber die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsger�te mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 832/11




1. Einleitung

2. die Herausforderung �KO-Innovation

3. Hemmnisse Triebfedern f�r �ko-Innovationen in KMU

4. Chancen f�r �ko-Innovationen Massnahmen der EU

5. der Aktionsplan f�r �ko-Innovationen

5.1. Aktion 1: Umweltpolitik und Rechtsvorschriften zur F�rderung von �ko-Innovationen

5 Meilensteine

5.2. Aktion 2: Demonstrationsprojekte und Partnerschaften f�r �ko-Innovationen

5 Meilensteine

5.3. Aktion 3: Normen und Leistungsziele f�r wichtige G�ter, Prozesse und Dienstleistungen zur Verringerung ihrer Umweltbelastung

5 Meilensteine

5.4. Aktion 4: Finanzierungs- und Unterst�tzungsleistungen f�r KMU

5 Meilensteine

5.5. Aktion 5: Internationale Zusammenarbeit

5 Meilensteine

5.6. Aktion 6: Neue Kompetenzen und Arbeitspl�tze

5 Meilensteine

5.7. Aktion 7: Europ�ische Innovationspartnerschaften

5 Meilensteine

6. Governance Sensibilisierung

6.1. Governance-Struktur

5 Meilensteine

6.2. Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten

5 Meilensteine

6.3. Sensibilisierung f�r die Vorteile und Chancen von �ko-Innovationen

7. Schlussbemerkungen

�ko -Innovationen n�tzen der Wirtschaft und der Umwelt

Europ�ische Unternehmen erkennen die Chance

K�nftige globale Chancen m�ssen genutzt werden

Die europ�ische �koindustrie ist im Welthandel gut aufgestellt35

Globale Wachstumsm�rkte f�r �kobranchen36


 
 
 


Drucksache 252/09

... � unter Hinweis auf die Richtlinie 92/75/EWG des Rates vom 22. September 1992 �ber die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsger�te mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen2,



Drucksache 546/09

Entschlie�ung des Europ�ischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu dem Entwurf einer Richtlinie der Kommission zur Durchf�hrung und �nderung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates im Hinblick auf die Energieetikettierung von Fernsehger�ten



Drucksache 917/08

... (15) Die Energieeffizienzkennzeichnung, wonach Haushaltsger�te gem�� der Richtlinie 92/75/EWG des Rates �ber die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsger�te mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen27 auf einer Skala von "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 917/08




Begr�ndung

1. Kontext des Vorschlages

Gr�nde und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anh�rung von interessierten Kreisen und Folgenabsch�tzung

Anh�rung von interessierten Kreisen

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverst�ndige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Ber�cksichtigung

Form der Ver�ffentlichung der Stellungnahmen

Folgenabsch�tzung

Option 1:

Option 2:

Option 3:

Option 4:

Option 5:

Option 6:

3. Rechtliche Aspekte

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahmen

Rechtsgrundlage

Subsidiarit�tsprinzip

Grundsatz der Verh�ltnism��igkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

Europ�ischer Wirtschaftsraum

Artikel 1
Ziel und Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Verantwortlichkeiten von Reifenlieferanten

Artikel 5
Verantwortlichkeiten von Reifenh�ndlern

Artikel 6
Verantwortlichkeiten von Kraftfahrzeuglieferanten und -h�ndlern

Artikel 7
Harmonisierte Pr�fmethoden

Artikel 8
Pr�fverfahren

Artikel 9
Binnenmarkt

Artikel 10
Anreize

Artikel 11
�nderung und Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 12
Sanktionen

Artikel 13
Ausschuss

Artikel 14
�berpr�fung

Artikel 15
Umsetzung

Artikel 16

Artikel 17
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Anhang I
Abstufung von Reifenparametern

Teil
A Kraftstoffeffizienzklassen

Teil
B Nasshaftungsklassen

Teil
C Externes Rollger�usch

Anhang II
Format der Kennzeichnung

1. Gestaltung des Kennzeichens

2. Markenfeld

Anhang III
Angaben in technischem Werbematerial

Anhang IV
Pr�fverfahren


 
 
 


Drucksache 145/08

... � unter Hinweis auf die Richtlinie 92/75/EWG des Rates vom 22. September 1992 �ber die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsger�te mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen1,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 145/08




Anlage n
und Ger�te

Energieeffizienzanforderungen an Geb�ude

Stromerzeugung - und -verteilung

2 Verkehr

Finanzielle Regelungen und Regionalpolitik

2 Besteuerung

2 Verhaltens�nderungen

2 St�dte

Die Weltebene


 
 
 


Drucksache 334/08

... (Richtlinie 92/75/EWG) und das Energy-Star-Programm (Verordnung (EG) Nr. 106/2008).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 334/08




Mitteilung

1. Rahmenbedingungen

2. Bew�ltigung der Herausforderung: Politische Orientierungen f�r das k�nftige Vorgehen

2.1. Verbesserung der Kohlenstoffbilanz der IKT

2.1.1. Ein entscheidender Beitrag des IKT-Sektors zum Strukturwandel

2.1.2. Ein entscheidender Beitrag der IKT zur Innovation

2.2 IKT als Faktor, der die Verbesserung der Energieeffizienz in der gesamten Wirtschaft erm�glicht

2.2.1 Verbesserung des Stromnetzes: von der Erzeugung bis zur Verteilung

2.2.2 Intelligente energieoptimierte H�user und Geb�ude

2.2.3 Intelligente Innen-, Au�en- und Stra�enbeleuchtung

2.3 Verbesserung der Wahrnehmung und des Verst�ndnisses der Rolle der IKT im Hinblick auf die Energieeffizienz

3. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 824/07

... Neufassung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates vom 22. September 1992 �ber die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch Haushaltsger�te mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 824/07




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die Priorit�ten f�r 2008

Wachstum und Besch�ftigung

Nachhaltiges Europa

Ein integriertes Konzept zur Migration

Die B�rgerinnen und B�rger an die erste Stelle r�cken

Europa als Partner in der Welt

3. Politisches Handeln: ein t�gliches Bem�hen

Umsetzung vereinbarter politischer Ma�nahmen

Die internationale Ebene

Verwaltung von Finanzprogrammen

Verwaltung des gemeinschaftlichen Besitzstandes

4. Arbeiten zur Gestaltung neuer politischer Konzepte

5. Bessere Rechtsetzung: Vereinfachung, Kodifizierung, R�cknahmen und Ermittlung der Verwaltungskosten

Eine strategische �berpr�fung der besseren Rechtsetzung

Pr�fung anh�ngiger Rechtsetzungsvorschl�ge

6. Kommunikation �ber Europa

Anhang 1
Verzeichnis der strategischen und vorrangigen Initiativen

Anhang 2
Vereinfachungsvorschl�ge

Anhang 3
R�cknahme anh�ngiger Rechtsetzungsvorschl�ge

Anhang 4
Kommunikationspriorit�ten f�r das Jahr 2008


 
 
 


Drucksache 282/07

a) bei Einsatz von fest installierten Raumklimager�ten (Split-, Multisplit- oder Kompaktger�te) der Energieeffizienzklassen A, B oder C nach der Richtlinie 2002/31/EG der Kommission zur Durchf�hrung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung f�r Raumklimager�te vom 22. M�rz 2002 (ABl. EG (Nr.) L 86 S. 26) sowie bei K�hlung mittels Wohnungsl�ftungsanlagen mit reversibler W�rmepumpe der Jahres-Prim�renergiebedarf um 16,2 kWh/(m��a) und der Endenergiebedarf um 6

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 282/07




A. Zielsetzung

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2
Zu errichtende Geb�ude

Abschnitt 3
Bestehende Geb�ude und Anlagen

Abschnitt 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Abschnitt 5
Energieausweise und Empfehlungen f�r die

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften,

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2
Zu errichtende Geb�ude

Abschnitt 3
Bestehende Geb�ude und Anlagen

Abschnitt 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Abschnitt 5
Energieausweise und Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz

Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften, Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 7
Schlussvorschriften

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ziele und wesentliche Neuregelungen der Verordnung

1. Anlass

2. Vorgaben der Richtlinie

3. Umsetzungskonzept

4. Umsetzungsbedarf

5. Wesentliche �nderungen im �berblick

a Einf�hrung von Energieausweisen bei Verkauf und Vermietung von Geb�uden; Einf�hrung von Modernisierungsempfehlungen

b Aushang von Energieausweisen in �ffentlichen Geb�uden mit gro�em Publikumsverkehr

c �bergangsregelungen f�r Energieausweise

d Anforderungen an und Inspektion von Klimaanlagen

e Einbeziehung des Energieanteils von Klimaanlagen und eingebauter Beleuchtung bei Nichtwohngeb�uden

f Einbeziehung des Energieanteils von Klimaanlagen bei klimatisierten Wohngeb�uden

6. �berpr�fung der Anforderungen

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

III. Folgen der Verordnung, Kosten

1. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte

a Energieausweise

b Klimaanlagen

c Sonstiges

2. Kosten f�r die Wirtschaft und Preiswirkungen

a Kosten f�r die Wirtschaft

b Preiswirkungen

3. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

IV. Befristung

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu den Nummer n

Zu Nummer 9

Zu den Nummer n

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Abschnitt 2 Zu errichtende Geb�ude

Zu � 3

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 5

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 7

Zu � 8

Zu Abschnitt 3 Bestehende Geb�ude und Anlagen

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 12

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Abschnitt 4 Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Abschnitt 5 Energieausweise und Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 21

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 3

Zu � 22

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 23

Zu � 24

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Abschnitt 7 Schlussvorschriften

Zu � 28

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 29

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 30

Zu � 31

Zu Anlage 1 Anforderungen an Wohngeb�ude

Zu Anlage 1 Tabelle 1 H�chstwerte

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Anlage 2 Anforderungen an Nichtwohngeb�ude

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Tabelle 1 Ausf�hrung des Referenzgeb�udes

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Anlage 3 Anforderungen bei �nderung von Au�enbauteilen und bei Errichtung kleiner Geb�ude; Randbedingungen und Ma�gaben f�r die Bewertung bestehender Wohngeb�ude

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Anlage 4 Anforderungen an die Dichtheit und den Mindestluftwechsel

Zu Anlage 5 Anforderungen zur Begrenzung der W�rmeabgabe von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen

Zu Anlage 6 Muster Energieausweis Wohngeb�ude

Zu Anlage 7 Muster Energieausweis Nichtwohngeb�ude

Zu Anlage 8 Muster Aushang Energieausweis auf der Grundlage des Energiebedarfs

Zu Anlage 9 Muster Aushang Energieausweis auf der Grundlage des Energieverbrauchs

Zu Anlage 10 Muster Modernisierungsempfehlungen

Zu Anlage 11 Anforderungen an die Inhalte der Fortbildung


 
 
 


Drucksache 628/14 PDF-Dokument




Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.