A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. B�rokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Zweck und Ziel des Gesetzes
� 2
Begriffsbestimmungen
Teil 2
Nutzung Erneuerbarer Energien
� 3
Nutzungspflicht
� 4
Geltungsbereich der Nutzungspflicht
� 5
Anteil Erneuerbarer Energien
� 6
Versorgung mehrerer Geb�ude
� 7
Ersatzma�nahmen
� 8
Kombination
� 9
Ausnahmen
� 10
Nachweise
� 11
�berpr�fung
� 12
Zust�ndigkeit
Teil 3
Finanzielle F�rderung
� 13
F�rdermittel
� 14
Gef�rderte Ma�nahmen
� 15
Verh�ltnis zur Nutzungspflicht
Teil 4
Schlussbestimmungen
� 17
Bu�geldvorschriften
� 18
Erfahrungsbericht
� 19
�bergangsvorschrift
� 20
Inkrafttreten
Anlage
(zu �� 3 und 7): Anforderungen an die Nutzung von Erneuerbaren Energien und Kraft-W�rme-Kopplung sowie an Energieeinsparma�nahmen
I. Solare Strahlungsenergie
II. Biomasse
III. Geothermie und Umweltw�rme
IV. Kraft-W�rme-Kopplung
V. Ma�nahmen zur Einsparung von Energie
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Wesentlicher Inhalt
IV. Alternativen
V. Folgen
1. Gewollte und ungewollte Auswirkungen
a �berblick
b Preiswirkungen
c Besch�ftigungsimpulse
2. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte
3. Kosten f�r Private
a �berblick
b Investitionskosten 6
c Investitionsvolumen
d Amortisation
e Nachweiskosten
4. Kosten f�r die Wirtschaft
5. B�rokratiekosten
a �berblick
b Informationspflicht nach �� 9 und 10
c Alternativenpr�fung
d Kosten der Informationspflicht nach �� 9 und 10
e Weitere Kosten
f �berpr�fung
VI. Zeitliche Geltung
VII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union
VIII. Vereinbarkeit mit h�herrangigem nationalen Recht
IX. �nderungen zur geltenden Rechtslage
X. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Teil 1
. Allgemeine Bestimmungen
Zu � 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 2
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Absatz 2
Teil 2
. Nutzung Erneuerbarer Energien
Zu � 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 4
Zu � 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 6
Zu � 7
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu � 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 9
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu � 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu � 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 12
Teil 3
. Finanzielle F�rderung
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Teil 4
. Schlussbestimmungen
Zu � 16
Zu � 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 18
Zu � 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 20
Zur Anlage zu �� 3 und 7
Zu Nummer I der Anlage (zu �� 3 und 7)
Zu Nummer II der Anlage (zu �� 3 und 7)
Zu Nummer III der Anlage (zu �� 3 und 7)
Zu Nummer IV der Anlage (zu �� 3 und 7)
Zu Nummer V der Anlage (zu �� 3 und 7)
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Gesetz zur F�rderung Erneuerbarer Energien im W�rmebereich (Erneuerbare-Energien-W�rmegesetz � EEW�rmeG)