"922/2009/EG"

Mitteilung

3 Einleitung

1. Mobilisierung: Konzentration der Bem�hungen auf rasche Fortschritte in den Bereichen mit dem Gr�ssten Wachstumspotenzial

1.1. Schwerpunkt auf Schl�sselbereichen

1.2. Ehrgeizige Ziele zur Gew�hrleistung der ordnungsgem��en Umsetzung

1.3. �berwachung und Festlegung von Abhilfema�nahmen im Rahmen des Europ�ischen Semesters

2. Wirksamkeit: Ein Besseres Funktionieren des Binnenmarktes f�r Unternehmen B�rger

2.1. Grunds�tze der intelligenten Regulierung bei der Anwendung und Umsetzung der Binnenmarktrechtsvorschriften

2.2. Intelligenterer Einsatz von IT-Tools zur Information von Unternehmen und B�rgern, damit diese von ihren Rechten und M�glichkeiten Gebrauch machen k�nnen

2.3. Schnelle und wirksame Probleml�sung und Zugang zu Rechtsmitteln

2.4. Bessere �berwachung, Koordinierung und Kontrolle

3 Schlussfolgerung

Anhang
Schl�sselbereiche und Rechtsakte, die besonderer Aufmerksamkeit bed�rfen

1. Methoden und Kriterien zur Ermittlung jener Bereiche, die f�r ein besseres Funktionieren des Binnenmarktes als besonders wichtig anzusehen sind

2. Liste der wichtigsten Rechtsakte

Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

� Gr�nde und Ziele des Vorschlags

� Allgemeiner Kontext

� Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

� Koh�renz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europ�ischen Union

2. Anh�rung interessierter Kreise Folgenabsch�tzung

� Anh�rung interessierter Kreise

Anh�rungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Ber�cksichtigung

� Einholung und Nutzung von Expertenwissen

� Folgenabsch�tzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

� Zusammenfassung der vorgeschlagenen Ma�nahme

� Rechtsgrundlage

� Subsidiarit�tsprinzip

� Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Angaben

� Vereinfachung

� Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

� �berpr�fungs-/Revisions-/Verfallsklausel

� Europ�ischer Wirtschaftsraum

� Einzelerl�uterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Transparenz und Beteiligung von Interessengruppen

Artikel 3
Transparenz der Arbeitsprogramme von Normungsgremien

Artikel 4
Transparenz von Normen

Artikel 5
Beteiligung von Interessengruppen bei europ�ischen Normungst�tigkeiten

Kapitel III
Europ�ische Normen und europ�ische Normungsprodukte zur Unterst�tzung von Rechtsvorschriften und Politiken der Europ�ischen Union

Artikel 6
Arbeitsprogramm der Kommission f�r europ�ische Normungst�tigkeiten

Artikel 7
Normungsauftr�ge f�r europ�ische Normungsgremien

Artikel 8
Einw�nde gegen harmonisierte Normen

Kapitel IV
Normen im IKT-Bereich

Artikel 9
Anerkennung technischer Spezifikationen im IKT-Bereich

Artikel 10
Verwendung von IKT-Normen bei der �ffentlichen Auftragsvergabe

Kapitel V
Finanzierung der europ�ischen Normung

Artikel 11
Finanzierung von Normungsgremien durch die Europ�ische Union

Artikel 12
Finanzierung anderer Normungsorganisationen durch die Europ�ische Union

Artikel 13
Finanzierungsmodalit�ten

Artikel 14
Verwaltungsma�nahmen

Artikel 15
Schutz der finanziellen Interessen der Europ�ischen Union

Kapitel VI
Delegierte Rechtsakte, Ausschuss, Berichterstattung

Artikel 16
Delegierte Rechtsakte

Artikel 17
Aus�bung der Befugnis�bertragung

Artikel 18
Ausschussverfahren

Artikel 19
Berichte

Kapitel VII
Schlussbestimmungen

Artikel 20
�nderungen

Artikel 21
Nationale Normungsgremien

Artikel 22
�bergangsbestimmungen

Artikel 23
Aufhebungen

Artikel 24
Inkrafttreten

Anhang I
Europ�ische Normungsgremien:

Anhang II
Anforderungen f�r die Anerkennung Technischer Spezifikationen IM Bereich der IKT

Anhang III
Organisationen Europ�ischer Interessengruppen

Mitteilung

1. Einleitung

1.1. Binnenmarktakte

1.2. St�rkung der Verwaltungszusammenarbeit im Binnenmarkt

1.3. Das volle Potenzial des IMI nutzen

a H�here Kosteneffizienz

b Gr��ere Benutzerfreundlichkeit

c Schnellere und besser vorhersehbare L�sungen

d Sichere Grundlage

e Niedrige Schwelle f�r Pilotprojekte

2. Strategie f�r weitere Ausweitung

2.1. Grundprinzipien des IMI

a Wiederverwendbarkeit

b Organisatorische Flexibilit�t

c Einfache vereinbarte Verfahren

d Mehrsprachigkeit

e Benutzerfreundlichkeit

f Datenschutz

g Keine IT-Kosten f�r die Nutzer

2.2. Kriterien f�r die Ausweitung des Systems

2.3. Potenzielle neue Funktionen

2.4. Potenzielle neue Politikbereiche

2.5. Synergien mit bestehenden IT-Instrumenten/-systemen

2.6. Nutzung bestehender Funktionen f�r neue Zwecke

3. Herausforderungen einer Systemausweitung

3.1. Gew�hrleistung des Schutzes pers�nlicher Daten

3.2. Erleichterung einer flexiblen Ausweitung des Systems

3.3. Gew�hrleistung angemessener Ressourcen

a Finanzierung

b Ressourcen der Kommission

c Nationale Ressourcen

3.4. Einfache Handhabung

3.5. Einbeziehung aller Interessengruppen

a T�gliche Verwaltung des Systems

b Politische Entscheidungen

c Beratung und Orientierung durch Experten-Interessengruppen

d Ausbau der Governance-Struktur

3.6. Gew�hrleistung einer Systemleistung und -sicherheit auf hohem Niveau

a Leistung

b Sicherheit

4. Schlussfolgerungen � die weiteren Schritte

4.1. �berpr�fung der Verwaltungszusammenarbeit

4.2. Vorschlag f�r ein Rechtsinstrument f�r das IMI-System

4.3. Anwendungsbereich und Zeitplan der vorgesehenen Systemausweitung

4.4. Weitere IT-Entwicklung

Mitteilung

1. Einleitung

1.1. Kontext

1.2. Herausforderungen

2. Grundlagen

2.1. Politische Unterst�tzung

2.2. Bisherige Errungenschaften

2.3. Sektorbezogene Initiativen

3. Vorgeschlagene Massnahmen

3.1. J�ngste Entwicklungen: eine Strategie und ein Rahmen f�r die Interoperabilit�t

3.2. Geplante Ma�nahmen

Umsetzung der EIS

Vertrauensw�rdiger Informationsaustausch

5 Interoperabilit�tsarchitektur

Beurteilung der IKT-Implikationen neuer EU-Vorschriften

Ber�cksichtigung des EIF

Zusammenfassung: Massnahmen zur F�rderung Europ�ischer Interoperabilit�t

Umsetzung der Strategie unter Ber�cksichtigung des Interoperabilit�tsrahmens