A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
Davon B�rokratiekosten aus Informationspflichten
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Kraftfahrzeugen und Reifen mit Angaben �ber den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen (Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz - EnVKG)
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen
� 4
Erm�chtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
� 5
Zust�ndigkeit f�r die Markt�berwachung und Zusammenarbeit; Verordnungserm�chtigung
� 6
Markt�berwachungskonzept
� 7
Vermutungswirkung
� 8
Stichprobenkontrollen und Markt�berwachungsma�nahmen
� 9
Adressaten der Stichprobenkontrollen und Markt�berwachungsma�nahmen
� 10
Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten
� 11
Meldeverfahren
� 12
Berichtspflichten
� 13
Beauftragte Stelle
� 14
Aufgaben der beauftragten Stelle
� 15
Bu�geldvorschriften; Verordnungserm�chtigung
Artikel 2
�nderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 5
Nicht ausgestellte Ger�te
� 6a
Anforderungen an die Werbung
� 6b
Anforderungen an technische Werbeschriften
� 8
Ordnungswidrigkeiten
Artikel 3
�nderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 5
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Regelungsinhalt
II. Gesetzgebungskompetenz
III. Gesetzesfolgen
1. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
2. Erf�llungsaufwand
2.1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
2.2 Erf�llungsaufwand der Wirtschaft
B�rokratiekosten aus Informationspflichten f�r Unternehmen
2.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
3. Weitere Kosten
3.1 Folgen f�r die Wirtschaft
IV. Gleichstellungsrelevanz
V. Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1853: Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts