"AVMDRichtlinie"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten - COM(2016) 287 final
  
  

... Der ERGA können allenfalls die in Artikel 30a Absatz 3 Buchstaben a, c und d AVMD-Richtlinienvorschlag vorgesehenen Aufgaben übertragen werden. Das heißt, sie kann höchstens ermächtigt werden, die Kommission zur Gewährleistung einer kohärenten Umsetzung in konkreten, die bestehenden Regelungen der AVMD-Richtlinie betreffenden Fragen zu beraten. Daneben kann sie bestenfalls als Plattform für einen Austausch von bewährten Verfahren ("best practices") und von für die Anwendung der AVMDRichtlinie erforderlichen Informationen dienen.

Drucksache 160/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
  

Drucksache 288/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten - COM(2016) 287 final