A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
1. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
2. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
3. Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
�nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen
� 15
An- und Abfahren von Anlagen
Artikel 2
Dreizehnte Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber Gro�feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen -13. BImSchV)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
� 3
Aggregationsregeln
Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
� 4
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
� 5
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
� 6
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz fl�ssiger Brennstoffe
� 7
Emissionsgrenzwerte f�r Gro�feuerungsanlagen bei Einsatz gasf�rmiger Brennstoffe
� 8
Emissionsgrenzwerte f�r Gasturbinenanlagen
� 9
Emissionsgrenzwerte f�r Gasmotoranlagen
� 10
Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
� 11
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
� 12
Kraft-W�rme-Kopplung
� 13
Wesentliche �nderung von Anlagen
� 14
Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
� 15
Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorg�ngen
� 16
Ableitbedingungen f�r Abgase
� 17
Abgasreinigungseinrichtungen
Abschnitt 3
Messung und �berwachung
� 18
Messpl�tze
� 19
Messverfahren und Messeinrichtungen
� 20
Kontinuierliche Messungen
� 21
Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
� 22
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
� 23
Einzelmessungen
� 24
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
� 25
J�hrliche Berichte �ber Emissionen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
� 26
Zulassung von Ausnahmen
� 27
Weitergehende Anforderungen
Abschnitt 5
Schlussvorschriften
� 28
Zug�nglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsbl�ttern
� 29
Ordnungswidrigkeiten
� 30
�bergangsregelungen
Anlage 1
(zu � 4 Absatz 1 und 2, � 5 Absatz 1, � 6 Absatz 1 und � 23 Absatz 4) Emissionsgrenzwerte f�r krebserzeugende Stoffe
Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d) �quivalenzfaktoren
Anlage 3
(zu � 19 Absatz 1 und � 22 Absatz 4) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 4
(zu � 2 Absatz 5) Umrechnungsformel
Artikel 3
Siebzehnte Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung �ber die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abf�llen -17. BImSchV)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
� 1
Anwendungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
� 3
Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
� 4
Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
� 5
Betriebsbedingungen
� 6
Verbrennungsbedingungen f�r Abfallverbrennungsanlagen
� 7
Verbrennungsbedingungen f�r Abfallmitverbrennungsanlagen
� 8
Emissionsgrenzwerte f�r Abfallverbrennungsanlagen
� 9
Emissionsgrenzwerte f�r Abfallmitverbrennungsanlagen
� 10
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
� 11
Ableitungsbedingungen f�r Abgase
� 12
Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden R�ckst�nde
� 13
W�rmenutzung
Abschnitt 3
Messung und �berwachung
� 14
Messpl�tze
� 15
Messverfahren und Messeinrichtungen
� 16
Kontinuierliche Messungen
� 17
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
� 18
Einzelmessungen
� 19
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
� 20
Besondere �berwachung der Emissionen an Schwermetallen
� 21
St�rungen des Betriebs
� 22
J�hrliche Berichte �ber Emissionen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
� 23
Ver�ffentlichungspflichten
� 24
Zulassung von Ausnahmen
� 25
Weitergehende Anforderungen und wesentliche �nderungen
Abschnitt 5
Schlussvorschriften
� 26
Zug�nglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsbl�ttern
� 27
Ordnungswidrigkeiten
� 28
�bergangsregelungen
Anlage 1
(zu � 8 Absatz 1, � 18 Absatz 5 und � 20 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte f�r krebserzeugende Stoffe
Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d) �quivalenzfaktoren
Anlage 3
(zu � 9, � 10 Absatz 2, � 16 Absatz 1 und 4, � 17 Absatz 1 und 5, � 18 Absatz 2, � 19 Absatz 2, � 21 Absatz 3, � 22 Absatz 1 und � 28 Absatz 5 und 6) Emissionsgrenzwerte f�r die Mitverbrennung von Abf�llen
1. Rechnerische Festlegung der Emissionsgrenzwerte f�r die Mitverbrennung von Abf�llen
2. Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen sowie Anlagen zum Brennen von Kalk, in denen Abf�lle oder Stoffe nach � 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
2.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwerte in mg/m3
2.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3
2.3 Feste Emissionsgrenzwerte Jahresmittelwerte in mg/m3
2.4 Emissionsgrenzwert f�r Kohlenmonoxid
3. Feuerungsanlagen, in denen Abf�lle oder Stoffe gem�� � 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
3.1 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von festen fossilen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungsw�rmeleistungen in MW
3.2 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von Biobrennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungsw�rmeleistungen in MW
3.3 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von fl�ssigen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungsw�rmeleistungen in MW
3.4 Feuerungsanlagen f�r gasf�rmige Brennstoffe
3.5 Feste Emissionsgrenzwerte f�r alle Brennstoffe Tagesmittelwert in mg/m3
3.6 Feste Emissionsgrenzwerte f�r alle Brennstoffe Halbstundenmittelwerte in mg/m3
3.7 Feste Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von festen Brennstoffen, Biobrennstoffen und fl�ssigen Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerw�rmeleistung von 50 MW oder mehr Jahresmittelwerte in mg/m3
4. Sonstige Anlagen, d.h. Anlagen, die nicht in Nummer 2 oder 3 aufgef�hrt sind und in denen Abf�lle oder Stoffe nach � 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
4.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwert in mg/m3
4.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3
4.3 Feste Emissionsgrenzwerte f�r feste ausgenommen bei ausschlie�lichem Einsatz von Biobrennstoffen und fl�ssige Brennstoffe f�r Anlagen mit einer Feuerungsw�rmeleistung von mehr als 50 MW Jahresmittelwerte in mg/m3
Anlage 4
(zu � 15 Absatz 1, � 16 Absatz 1 und � 17 Absatz 5) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 5
(zu � 2 Absatz 10) Umrechnungsformel
Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen beim Umf�llen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
Artikel 5
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
Artikel 6
�nderung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie
� 1
Anwendungsbereich
� 6
Andere oder weitergehende Anforderungen
Artikel 7
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer L�semittel in bestimmten Anlagen
Artikel 8
Folge�nderungen
� 5
Wiederkehrende Messungen, Funktionspr�fungen
Artikel 9
Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 10
Inkrafttreten; Au�erkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
1. Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen 2010/75/EU
1.1. Europarechtliche Vorgaben
1.1.1. Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien 1.1.1.1. Die IVU-Richtlinie
1.1.1.2. Die sektoralen Richtlinien
1.1.2. Darstellung der anlagenbezogenen Regelungsschwerpunkte der Richtlinie �ber Industrieemissionen
2. Wesentlicher Inhalt der Verordnung
2.1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnungen
2.2. Konzeption der Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen
2.3. �nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen 2. BImSchV
2.4. Neufassung der Verordnung �ber Gro�feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 13. BImSchV
2.5. Neufassung der Verordnung �ber die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abf�llen 17. BImSchV
2.6. �nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen beim Umf�llen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin 20. BImSchV
2.7. �nderung der Verordnung zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen 21. BImSchV
2.8. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie 25. BImSchV
2.9. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer L�semittel in bestimmten Anlagen 31. BImSchV
2.10. Folge�nderungen
2.11. Verfahrensregelung
3. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung
4. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht
5. Gleichstellung von Frauen und M�nnern
6. Befristung
7. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
8. Erf�llungsaufwand
8.1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes
8.2. Vorgaben der Verordnung
8.3. Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rgen 8.3.1. �nderung der 2. BImSchV
8.3.2. Neufassung der 13. BImSchV
8.3.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.3.4. �nderung der 20. BImSchV
8.3.5. �nderung der 21. BImSchV
8.3.6. �nderung der 25. BImSchV
8.3.7. �nderung der 31. BImSchV
8.4. Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
8.4.1. �nderung der 2. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
8.4.2. Neufassung der 13. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 47
Zu Nummer 49
Zu Nummer 50
Zu Nummer 51
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu Nummer 55
8.4.3. Neufassung der 17. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
8.4.4. �nderung der 20. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
8.4.5. �nderung der 21. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
8.4.6. �nderung der 25. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
8.4.7. �nderung der 31. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
8.5. Erf�llungsaufwand f�r die Verwaltung
8.5.1. �nderung der 2. BImSchV
8.5.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.5.5. �nderung der 21. BImSchV
8.5.6. �nderung der 25. BImSchV
Zu Nummer 1
8.5.7. �nderung der 31. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
9. Weitere Kosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 6
Zu Nr. 7
Zu Nr. 8
Zu Nr. 13
Zu Artikel 2
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu Anlage 1
Zu Anlage 2
Zu Anlage 3
Zu Anlage 4
Zu Artikel 3
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu Anlage 1
Zu Anlage 2
Zu Anlage 3
Zu Anlage 4
Zu Anlage 5
Zu Artikel 4
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 5
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Artikel 6
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nr. 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 7
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3a
Zu Nr. 3b
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Nr. 9
Zu Nr. 10
Zu Nr. 11
Zu Nr. 12
Zu Nr. 13
Zu Nr. 14
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2123: Zweite Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie �ber Industrieemissionen
Im Einzelnen