"Baustellenverordnung"

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Befristung

D. Alternativen

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

F. Weitere Kosten

Verordnung

Entwurf

Artikel 1 �nderung des � 6 Pflichten weiterer Personen

Artikel 2
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt des Entwurfs

II. Alternativen

III. Verordnungsfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3. Erf�llungsaufwand und weitere Kosten

a B�rgerinnen und B�rger

b Wirtschaft

c Verwaltung

d Weitere Kosten

IV. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Art. 1

Zu Art. 2:

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Verordnung �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)

4 Inhalts�bersicht

Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

� 1
Anwendungsbereich und Zielsetzung

� 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Gef�hrdungsbeurteilung und Schutzma�nahmen

� 3
Gef�hrdungsbeurteilung

� 4
Grundpflichten des Arbeitgebers

� 5
Anforderungen an die zur Verf�gung gestellten Arbeitsmittel

� 6
Grundlegende Schutzma�nahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

� 7
Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

� 8
Schutzma�nahmen bei Gef�hrdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen

� 9
Weitere Schutzma�nahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

� 10
Schutzma�nahmen bei Instandhaltung oder �nderung von Arbeitsmitteln

� 11
Besondere Betriebszust�nde, Betriebsst�rungen und Unf�lle

� 12
Unterweisung und besondere Beauftragung von Besch�ftigten

� 13
Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber

� 14
Pr�fung von Arbeitsmitteln

Abschnitt 3
Zus�tzliche Vorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen

� 15
Pr�fung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach pr�fpflichtigen �nderungen

� 16
Wiederkehrende Pr�fung

� 17
Pr�faufzeichnungen und -bescheinigungen

� 18
Erlaubnis- und Anzeigepflicht

Abschnitt 4
Vollzugsregelungen und Ausschuss f�r Betriebssicherheit

� 19
Mitteilungspflichten, beh�rdliche Ausnahmen

� 20
Sonderbestimmungen f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen des Bundes

� 21
Ausschuss f�r Betriebssicherheit

Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften

� 22
Ordnungswidrigkeiten

� 23
Straftaten

� 24
�bergangsvorschriften

Anhang 1
(zu � 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

1. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln

2. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten

3. Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitspl�tzen

3.1 Allgemeine Mindestanforderungen

3.2 Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Ger�sten

3.3 Besondere Vorschriften f�r die Verwendung von Leitern

3.4 Besondere Vorschriften f�r Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen

4. Besondere Vorschriften f�r Aufzugsanlagen

5. Besondere Vorschriften f�r Druckanlagen

Anhang 2
(zu �� 15 und 16) Pr�fvorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen

Abschnitt 1
Zugelassene �berwachungsstellen

1. Zulassung von �berwachungsstellen

2. Zulassung von Pr�fstellen von Unternehmen und Unternehmensgruppen

Abschnitt 2
Aufzugsanlagen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fung von Aufzugsanlagen vor Inbetriebnahme und nach pr�fpflichtigen �nderungen

5. Wiederkehrende Pr�fungen von Aufzugsanlagen

Abschnitt 3
Explosionsgef�hrdungen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmung

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fung vor Inbetriebnahme, nach pr�fpflichtigen �nderungen und nach Instandsetzung

5. Wiederkehrende Pr�fungen

6. Pr�fungen von Gasf�llanlagen, Tankstellen und Betankungsanlagen

Abschnitt 4
Druckanlagen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fungen von Druckanlagen vor Inbetriebnahme und nach pr�fpflichtigen �nderungen

5. Wiederkehrende Pr�fungen von Anlagen und Anlagenteilen

6. Besondere Pr�fanforderungen f�r bestimmte Anlagen und Anlagenteile

6.1 R�hren�fen in verfahrenstechnischen Anlagen

6.2 K�lte- und W�rmepumpenanlagen

6.3 Kondenst�pfe und Abscheider f�r Gasblasen

6.4 Dampfbeheizte Muldenpressen und Pressen zum maschinellen B�geln

6.5 Pressgas-Kondensatoren

6.6 Nicht direkt beheizte W�rmeerzeuger und Ausdehnungsgef��e in Heizungs- und K�lteanlagen

6.7 Anlagenteile f�r die Erzeugung von Wasserdampf oder Hei�wasser durch W�rmer�ckgewinnung

6.8 Rohrleitungen mit Pr�fprogramm

6.9 Flaschen f�r Atemschutzger�te

6.10 Druckbeh�lter mit Gaspolster in Druckfl�ssigkeitsanlagen

6.11 Druckbeh�lter als Anlagenteile in elektrischen Schaltger�ten und Schaltanlagen

6.12 Schalld�mpfer in Rohrleitungen

6.13 Druckbeh�lter von Feuerl�schger�ten und L�schmittelbeh�ltern

6.14 Druckbeh�lter und Rohrleitungen mit Auskleidung oder Ausmauerung

6.15 Ortsfeste Druckbeh�lter f�r k�rnige oder staubf�rmige G�ter

6.16 Fahrzeugbeh�lter f�r fl�ssige, k�rnige oder staubf�rmige G�ter

6.17 Druckbeh�lter f�r nicht korrodierend wirkende Gase oder Gasgemische

6.18 Druckbeh�lter und daran angeschlossene Rohrleitungen f�r Gase oder Gasgemische mit Betriebstemperaturen von weniger als -10 Grad Celsius

6.19 Druckbeh�lter und daran angeschlossene Rohrleitungen f�r Gase oder Gasgemische in fl�ssigem Zustand

6.20 Rotierende dampfbeheizte Zylinder

6.21 Steinh�rtekessel

6.22 Druckbeh�lter und Rohrleitungen aus Glas

6.23 Druckbeh�lter in W�rme�bertragungsanlagen

6.24 Versuchsautoklaven

6.25 Heizplatten in Wellpappenerzeugungsanlagen

6.26 Wassererw�rmungsanlagen f�r Trink- oder Brauchwasser

6.27 Pneumatische Weinpressen Membranpressen, Schlauchpressen

6.28 Plattenw�rmetauscher

6.29 Lagerbeh�lter f�r Lebensmittel

6.30 Verwendungsfertige Druckanlagen und Druckger�te in verwendungsfertigen Maschinen

6.30.1 Verwendungsfertige Druckanlagen

6.30.2 Druckger�te in verwendungsfertigen Maschinen

6.31 Anlagen, die bestimmungsgem�� f�r den ortsver�nderlichen Einsatz verwendet werden

6.32 Ortsfeste F�llanlagen f�r Gase

6.33 Druckbeh�lter mit Schnellverschl�ssen

Anhang 3
(zu � 14 Absatz 4) Pr�fvorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

Abschnitt 1
Krane

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Pr�fsachverst�ndige

3. Pr�ffristen, Pr�fzust�ndigkeiten und Pr�faufzeichnungen

Tabelle

Tabelle

Abschnitt 2
Fl�ssiggasanlagen

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Begriffsbestimmungen

3. Zur Pr�fung bef�higte Personen

4. Pr�fungen und Pr�faufzeichnungen

Tabelle

Abschnitt 3
Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

1. Anwendungsbereich und Ziel

2. Pr�fsachverst�ndige

3. Pr�fzust�ndigkeiten, Pr�ffristen und Pr�faufzeichnungen

Tabelle

Artikel 2
�nderung der Gefahrstoffverordnung

� 11
Besondere Schutzma�nahmen gegen physikalischchemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgef�hrdungen

Nummer 1

1.1 Anwendungsbereich

1.2 Grundlegende Anforderungen zum Schutz vor Brand- und Explosionsgef�hrdungen

1.3 Schutzma�nahmen in Arbeitsbereichen mit Brand- und Explosionsgef�hrdungen

1.4 Organisatorische Ma�nahmen

1.6 Mindestvorschriften f�r den Explosionsschutz bei T�tigkeiten in Bereichen mit gef�hrlichen explosionsf�higen Gemischen

1.7 Zoneneinteilung explosionsgef�hrdeter Bereiche

1.8 Mindestvorschriften f�r Einrichtungen in explosionsgef�hrdeten Bereichen sowie f�r Einrichtungen in nichtexplosionsgef�hrdeten Bereichen, die f�r den Explosionsschutz in explosionsgef�hrdeten Bereichen von Bedeutung sind

Artikel 3
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage, Zielsetzung und wesentliche Inhalt des Entwurfs

4 Erm�chtigungsgrundlagen

II. Alternativen

III. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Aspekte der Gleichstellung

3. Kosten und Erf�llungsaufwand

3.1 Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

3.2 Erf�llungsaufwand und weitere Kosten

a B�rgerinnen und B�rger

b Bund

c L�nder

d Wirtschaft

e Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

4. Sonstiges

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu Absatz 10

Zu Absatz 11

Zu Absatz 12

Zu Absatz 13

Zu Absatz 14

Zu � 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu Absatz 9

Zu � 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 7

Zu � 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 10

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 11

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu � 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 13

Zu � 14

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu � 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu � 16

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu � 17

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 18

Zu Absatz 1

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu � 19

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu � 20

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu Anhang 1 Besondere Vorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

Zu Anhang 2 Pr�fvorschriften f�r �berwachungsbed�rftige Anlagen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Abschnitt 2 Aufzugsanlagen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Abschnitt 3 Explosionsgef�hrdungen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Abschnitt 4 Druckanlagen

Zu Anhang 3 Pr�fvorschriften f�r bestimmte Arbeitsmittel

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2603:

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

1. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 1 Satz 1 GefStoffV

2. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 2 Satz 4 GefStoffV

3. Zu Artikel 1 � 6 Absatz 8 Satz 1 GefStoffV

4. Zu Artikel 1 � 7 Absatz 7 Satz 1 GefStoffV

5. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 1 Satz 1 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 5 Satz 2 - neu - GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 9 Absatz 7 Satz 1 GefStoffV

8. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 1 Satz 1 GefStoffV

9. Zu Artikel 1 � 10 Absatz 4 Satz 2 GefStoffV

10. Zu Artikel 1 � 12 GefStoffV

� 12
T�tigkeiten mit explosionsgef�hrlichen Stoffen und organischen Peroxiden

11. Zu Artikel 1 � 13 Absatz 1 bis 3 GefStoffV

Begr�ndung

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

12. Zu Artikel 1 � 14 Absatz 3 Nummer 3 GefStoffV

13. Zu Artikel 1 � 14 Absatz 3 Nummer 4, � 22 Absatz 1 Nummer 28 - neu - GefStoffV

Zu a:

Zu b:

14. Zu Artikel 1 � 16 Absatz 3 Satz 2 GefStoffV

15. Zu Artikel 1 � 19 Absatz 1 Satz 2 GefStoffV

16. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 1 Nummer 3a - neu - GefStoffV

17. Zu Artikel 1 � 22 Absatz 1 Nummer 15a - neu - GefStoffV

18. Zu Artikel 1 Anhang I Nummer 2.1 Satz 3 GefStoffV

19. Zu Artikel 1 Anhang I Nummer 4.4.4 Absatz 2 Warnzeichen GefStoffV

20. Zu Artikel 1 Anhang II Nummer 1 Absatz 1 GefStoffV

21. Zu Artikel 1 Anhang II Nummer 5 Absatz 4 - neu - GefStoffV

22. Zu Artikel 2 Nummer 2 � 2 der 2. SprengV

� 2
Allgemeine Anforderungen

23. Zu Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe k Doppelbuchstabe bb Anhang Nummer 2.2.5 Absatz 4 der 2. SprengV

24. Zu Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe t bis v Anhang Nummer 4.1 bis 4.3 der 2. SprengV In Artikel 2 Nummer 5 sind Buchstabe t bis v wie folgt zu fassen:

Zu Buchstabe u

25. Zu Artikel 2 Nummer 7 Buchstabe c Anhang Anlage 2 Tabelle 5 der 2. SprengV

26. Zu Artikel 2 Nummer 7 Buchstabe e Anhang Anlage 2 Tabelle 7 der 2. SprengV

27. Zu Artikel 2 Nummer 11 Anhang Anlagen 6 und 7 der 2. SprengV

28. Zu Artikel 3 Nummer 1a - neu - � 8 Satz 2 der 1. SprengV

29. Zu Artikel 3 Nummer 2a - neu - � 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 der 1. SprengV

30. Zu Artikel 3 Nummer 3a - neu - � 47 Nummer 3 der 1. SprengV

31. Zu Artikel 3 Nummer 3a - neu - � 47 Nummer 4 der 1. SprengV

1. Zur Gefahrstoffverordnung insgesamt

2. Zur langfristigen Aufbewahrung von Expositionsdaten

3. Zu � 15 Absatz 5 GefStoffV

4. Zur Verwendung von dichlormethanhaltigen Farbabbeizmitteln

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begr�ndung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

�bereinkommen 187 �bereinkommen �ber den F�rderungsrahmen f�r den Arbeitsschutz, 2006 �bersetzung

I. Begriffsbestimmungen

Artikel 1

II. Ziel

Artikel 2

III. Innerstaatliche Politik

Artikel 3

IV. Innerstaatliches System

Artikel 4

V. Innerstaatliches Programm

Artikel 5

VI. Schlussbestimmungen

Artikel 6

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Artikel 10

Artikel 11

Artikel 12

Artikel 13

Artikel 14

Denkschrift

I . Allgemeines

II. Besonderes

Im Einzelnen:

Anlage 1
zur Denkschrift (�bersetzung)

Empfehlung 197 Empfehlung betreffend den F�rderungsrahmen f�r den Arbeitsschutz

I. Innerstaatliche Politik

II. Innerstaatliches System

III. Innerstaatliches Programm

IV. Innerstaatliches Profil

V. Internationale Zusammenarbeit und Informationsaustausch

VI. Aktualisierung des Anhangs

Anhang
Urkunden der Internationalen Arbeitsorganisation, die f�r den F�rderungsrahmen f�r den Arbeitsschutz relevant sind

I. �bereinkommen

II. Empfehlungen

Anlage 2
zur Denkschrift Stellungnahme der Bundesregierung zur Empfehlung Nr. 197 vom 15. Juni 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation betreffend den F�rderungsrahmen f�r den Arbeitsschutz

I. Allgemeines

II. Besonderes

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem�� � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 980: Entwurf eines Gesetzes zu dem �bereinkommen Nr. 187 der internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2006 �ber den F�rderungsrahmen f�r den Arbeitsschutz

Anlage Vorschl
�ge des Bundesrates zur Deregulierung des EU-Rechtes

A Bestehende Rechtsakte

3 Arbeitsrecht

10. Betriebs�bergang

11. Mitbestimmung

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

3 Arbeitsschutz

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

Begr�ndung

3 Energie

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

EU -Finanzhilfe

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

3 Landwirtschaft

29. Verordnung zur Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFRE-porter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

3 Medienpolitik

89. Fernsehrichtlinie

3 Statistik

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

3 Gesellschaftsrecht

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

3 Umweltpolitik

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

3 Verbraucherschutz

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

3 Verkehr

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

3 Arbeitsschutz

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

3 Energie

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

3 Landwirtschaft

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

3 Statistik

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

3 Umweltpolitik

165. REACH

166. CO2-Reduktion

3 Verbraucherschutz

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

3 Verkehr

169. F�hrerschein

3 Wirtschaftspolitik/Binnenmarkt/Beihilfen

170. Gemeinschaftspatent

Empfehlungen der Aussch�sse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005 Mitteilung der Kommission der Europ�ischen Gemeinschaften an den Rat und das Europ�ische Parlament: Bessere Rechtsetzung f�r Wachstum und Arbeitspl�tze in der Europ�ischen Union KOM 2005 97 endg.; Ratsdok. 7797/05

A Bestehende Rechtsakte

10. Betriebs�bergang

12. Anh�rung von Arbeitnehmern

13. Europ�ischer Betriebsrat

14. Befristung von Arbeitsvertr�gen

15. Nichtdiskriminierung

16. Baustellensicherheitsrichtlinie

17. Mindestvorschriften bez�glich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmger�ten

18. Schutz der Arbeitnehmer gegen Gef�hrdung durch Karzinogene oder Mutagene be der Arbeit

19. Arbeitsschutz: Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

20. Arbeitsschutz

21. Pr�ventiver Arbeitsschutz insbesondere in reinen Verwaltungsbetrieben

22. Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gef�hrdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

23. Liberalisierungs-Beschleunigungsrichtlinien

24. Sicherheitsleistungen

25. Auszahlungs- und Kontrollverfahren

26. Anforderungen an die Informationssicherheit in den Zahlstellen.

27. Antragsverfahren

28. Unregelm��igkeiten und Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Betr�ge

30. EU-�kolandbau-Verordnung

31. Marktorganisation Obst und Gem�se

32. Einfuhren bei Obst und Gem�se

33. Marktorganisation f�r Wein

34. �berwachung des Weinmarkts

35. �berwachung des Weinmarkts

36. Buchpr�fungspflichten

37. Fl�chenstilllegung

38. St�tzungsregelungen

39. Jagdtroph�en

40. Fl�chenerfassung und -verwaltung

41. Pflanzenschutzmittelrichtlinie

42. Berichtspflichten/Statistiken Amtliche Lebensmittelkontrollen

43. Berichtspflichten/Statistiken Veterin�rrechtliche Kontrollen/EU-zugelassene Betriebe

44. Berichtspflichten/Statistiken Tiertransportkontrollen

45. Berichtspflichten/Statistiken Tierschutzkontrollen f�r Legehennen, Schweine und K�lber

46. Berichtspflichten/Statistiken �berwachung Tierseuchen

47. Agrarstrukturerhebung

48. Beihilfe Schulmilch

49. Beihilfe Sozialbutter

50. Investitionsf�rderung R�ckforderungen

51. Investitionsf�rderung Sanktionen

52. Landschaftspflege Sanktionen

53. Landschaftspflege H�rtef�lle

54. InVeKoS Sanktionen

55. Beihilfe Energiepflanzen

56. InVeKoS Auswahl der Kontrollstichprobe

57. InVeKoS Bestimmung der f�rderf�higen Fl�che

58. InVeKoS R�ckforderungen und Sanktionen

59. Wegfall der Beschaffenheitspr�fung von Rebenpflanzgut

60. EG-Vermarktungsnormen Streichung der Klasse Extra

61. Zulassung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU

62. Anlastungen EAGFL, Abteilung Garantie

63. Berichtspflichten/Statistiken Massiver Abbau von Berichtspflichten und Statistiken

64. Berichtspflichten/Statistiken EFRE, Datenbanksystem EFREporter

65. Berichtspflichten/Statistiken Berner Konvention

66. Berichtspflichten/Statistiken Unregelm��igkeiten

67. Notifizierung von Beihilfen und F�rderprogrammen

68. F�rderprogramme Verzicht auf Zahlungsanspr�che bei Obst-, Gem�seund Sonderkulturen

69. F�rderprogramme Streichung der Stilllegungsf�higkeit

70. Strukturfondsf�rderung Publizit�tsverordnung

71. Strukturfondsf�rderung Verfahrensvereinfachung bei EAGFL/LEADER+

72. Strukturfondsf�rderung Wiedereinziehungsverfahren bei EAGFL

73. Strukturfondsf�rderung Halbzeitbewertung bei EFRE/INTERREG

74. Strukturfondsf�rderung Formularwesen bei EFRE/INTERREG

75. Strukturfondsf�rderung Genehmigung einer neuen Programmauflage bei EFRE/INTERREG

76. Strukturfondsf�rderung Mittelbindungen bei EFRE/INTERREG

77. Strukturfondsf�rderung Mittelumschichtungen bei EFRE/INTERREG

78. Strukturfondsf�rderung Begleitindikatoren bei EFRE/INTERREG

79. Strukturfondsf�rderung Programmplanung bei EFRE/INTERREG

80. Strukturfondsf�rderung Verzinsungsregelung bei R�ckforderungen

81. Strukturfondsf�rderung Vereinfachung und Flexibilisierung beim ESF Europ�ischer Sozialfonds

82. Kontrollen/Standards Futtermittelverkehr

83. Kontrollen/Standards Keine Vermengung von INVEKOS-Kontrollen mit Fachrechtskontrollen

84. Kontrollen/Standards Reduzierung und Vereinfachung der Kontrollen bei der Agrarf�rderung

85. Handelsklassenschemas f�r Schlachtk�rper ausgewachsener Rinder

86. Kontrollen/Standards Schaf- und Ziegen-HIT

87. Kontrollen/Standards Schweine-HIT

88. Tierseuchenrecht Heimtierausweis Frettchenpass

89. Fernsehrichtlinie

90. Arbeitskostenstatistik

91. EU-Arbeitskr�fteerhebung

92. EU-Arbeitskr�fteerhebung

93. Bericht �ber die Anzahl der angezeigten und genehmigten R�ntgenger�te

94. EG Statistik im Fahrpersonalrecht

95. �ffentliches Auftragswesen

96. �ffentliches Auftragswesen

97. Mengenangaben bei der Intrahandelsstatistik

98. Strukturelle Unternehmensstatistik Abscheidegrenze

99. Strukturelle Unternehmensstatistik

100. Konjunkturstatistik in den Dienstleistungsbereichen

101. Statistiken der G�terproduktion

102. Jahresabschluss von Gesellschaften

103. Offenlegungspflichten von Gesellschaften

104. �bernahmeangebote

105. Vollzug von Naturschutz-F�rderprogrammen

106. Vogelschutz-Richtlinie

107. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

108. FFH-Richtlinie/Vogelschutz-Richtlinie

109. FFH- und Vogelschutz-Richtlinien Zusammenfassung

110. FFH-Richtlinie Beteiligungspflichten

111. Seveso-II-Richtlinie

112. Richtlinie �ber die Gesamtenergieeffizienz von Geb�uden

113. Mindestkriterien f�r Umweltinspektionen

114. Luftreinhaltung

115. Tierarzneimittel

116. Wasserrahmenrichtlinie

117. Berichtspflichten f�r die Betreiber industrieller Anlagen

118. Richtlinie 96/61/EG vom 24. September 1996 �ber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

119. Alt�l

120. Abfallrechtsrahmen

121. Abfallrechtsrahmen

122. Gef�hrliche Abf�lle

123. Agrarumweltma�nahmen

124. Vibrationsrichtlinie

125. Richtlinie �ber Elektro- und Elektro-Altger�te

126. Rindfleischetikettierung

127. Etikettierung von Fischen und Fischereierzeugnissen

128. Verbraucherinformationspflichten

129. Versicherungsvermittlung

130. Prepaid-Gesch�ft

131. Bestandsregister Rinder

132. Kennzeichnung und Registrierung von Rindern

133. Zusammenarbeit von Beh�rden im Verbraucherschutz

134. Lebensmittelkennzeichnung

135. Richtlinie �ber die Sicherheit von Tunnel

136. Personenbef�rderung

137. Ausstellung einer Sicherheitsbescheinigung

138. Stra�enverkehrssicherheit

139. Gefahrguttransporte

140. Verkehrs�berwachung

141. F�hrersitz von Traktoren

142. Reifen von Kfz

143. Scheibenwischer von Kfz

144. Kraftfahrzeugvorschriften

145. Notifizierungsverfahren f�r technische Normen

146. Europ�ischer Feuerwaffenpass

147. EU-Vergaberichtlinien

148. Medizinprodukte

149. Druckbeh�lter

150. Leitlinien der Gemeinschaft f�r staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung von Unternehmen in Schwierigkeiten

B Noch in der Beratung befindliche, nicht abgeschlossene Vorhaben

151. Bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung

152. Endenergieeffizienz

153. Bedingungen f�r den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen

154. TEN-Leitlinien

155. ELER

156. ELER: Waldwirtschaftspl�ne

157. ELER: Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete

158. ELER: J�hrlicher Fortschrittsbericht

159. ELER Programmierung

160. ELER Schwerpunktachsen

161. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

162. Gesundheit N�hrwert- und gesundheitsbezogene Angaben �ber Lebensmittel

163. INSPIRE

164. Statistiken der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte

165. REACH

166. CO2-Reduktion

167. Verbraucherkredite

168. Irref�hrende und vergleichende Werbung/unlautere Gesch�ftspraktiken

169. F�hrerschein

170. Gemeinschaftspatent

Anlage
�nderungen und Entschlie�ungen zur Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien

A �nderungen

1. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 GefStoffV

2. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

3. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

4. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV und Artikel 9 Nr. 01 - neu - � 2 Abs. 8 Satz 2 BioStoffV

5. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 6 Satz 3 GefStoffV

8. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 7 Satz 3 GefStoffV

9. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 9 Satz 1 GefStoffV

10. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 10 Satz 1 GefstoffV

11. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

12. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 3 GefStoffV

13. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV

14. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 8 GefStoffV

15. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 11 Satz 4 GefStoffV

16. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 3 und � 9 Abs. 3 Satz 4 - neu - GefStoffV

17. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 5 - neu - GefStoffV

18. Zu Artikel 1 � 13 Abs. 2 Satz 2 GefStoffV

19. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 GefStoffV

20. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

21. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV

22. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 GefStoffV

23. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

24. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 3 GefStoffV und

25. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV und

26. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 1 Satz 1 GefStoffV

27. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 3 Satz 2 GefStoffV

28. Zu Artikel 1 � 17 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

29. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

30. Zu Artikel 1 � 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GefStoffV

31. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 1 Satz 2 - neu - GefStoffV

32. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 3 Satz 1 GefStoffV

33. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

34. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 5a - neu -, � 23 Nr. 01 - neu - GefStoffV

35. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 6 GefStoffV

36. Zu Artikel 1 � 22 Abs. 4 bis Abs. 6 GefStoffV

37. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 7 GefStoffV

38. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 33 GefStoffV

39. Zu Artikel 1 Anhang II Nr. 1 Abs. 6 - neu - GefStoffV

40. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.1 Satz 2 GefStoffV

41. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.4.2 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

42. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.1 Satz 3 - neu - GefStoffV

43. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.1 Satz 4 - neu - GefStoffV

44. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.4 Abs. 1 GefStoffV

45. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.2 Abs. 2 Satz 2 - neu - GefStoffV

46. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.6 Abs. 5 GefStoffV

47. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 6.3 Tabelle I GefStoffV

48. Zu Artikel 1 Anhang V Nr. 2.1 Ziffer 2 und Nr. 2.2 Ziffer 6 GefStoffV

49. Zu Artikel 1 Erg�nzung um eine weitere Richtlinie

50. Zu Artikel 3 Erl�uterung zu den Anh�ngen 1 und 2 der 11. BImSchV

51. Zu Artikel 6 Nr. 1 Anhang Nr. 9.7 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV

52. Zu Artikel 9 Nr. 1 � 8 BioStoffV

53. Zu Artikel 9 Nr. 2 � 12 Abs. 2a Satz 3 BioStoffV

54. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b BioStoffV

55. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1a - neu - BioStoffV

56. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV

57. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV

58. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Zeile 10 - neu - BioStoffV

59. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe c - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b BetrSichV

60. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe d - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV

61. Zu Artikel 10 Nr. 6 � 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BetrSichV

62. Zu Artikel 10 Nr. 8 � 14 Abs. 3 Satz 3 - neu - BetrSichV

63. Zu Artikel 10 Nr. 8a - neu - � 14 Abs. 6 BetrSichV

64. Zu Artikel 10 Nr. 8c - neu - � 15 Abs. 3 Satz 3 BetrSichV

65. Zu Artikel 10 Nr. 8d - neu - � 15 Abs. 7 Nr. 2 BetrSichV

66. Zu Artikel 10 Nr. 8e - neu - � 15 Abs. 16 Satz 2 - neu -, Satz 3 - neu - und

67. Zu Artikel 10 Nr. 11 - neu - � 27 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BetrSichV

68. Zu Artikel 10 Nr. 12 - neu - � 27 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BetrSichV

69. Zu Artikel 10 Nr. 13 - neu - � 27 Abs. 5 BetrSichV

70. Zu Artikel 10 Nr. 14 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 BetrSichV

71. Zu Artikel 10 Nr. 15 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Abs. 1 - neu - BetrSichV

72. Zu Artikel 11 Nr. 1a - neu - Anhang zu � 1 Abschnitt 2 Spalte 3 Satz 1 Chem-VerbotsV

73. Zu Artikel 14 Anhang VI Nr. 2 GenTSV

74. Zu Artikel 15a - neu - � 3 Abs. 1a - neu - BauStellV

B Entschlie�ungen

1. Zur Verordnung allgemein

4. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

5. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 2 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 8 Satz 2 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 21 GefStoffV

8. Zur Aufbewahrung der Unterlagen

9. Zu einer Verordnung �ber arbeitsmedizinische Vorsorge

10. Zum Ausschuss f�r Gefahrstoffe

11. Zu Artikel 3

Anlage
Entschlie�ung des Bundesrates zum B�rokratieabbau

I. Flexibilisierungen im Bereich des Arbeitssicherheitsgesetzes

II. Pr�fung der untergesetzlichen Regelungen der Baustellenverordnung auf Vereinfachung und unter B�rokratieabbaugesichtspunkten

III. Wasser- und Bodenverb�nde auch in privater Rechtsform

IV. Harmonisierung und Vereinfachung von Abfall- und D�ngerecht

V. Zusammenf�hrung der TA-Siedlungsabfall, Abfallablagerungsverordnung und Deponieverordnung zu einer Verordnung

VI. Erleichterungen beim Entsorgungsnachweis von Abf�llen

VII. Vereinfachte Deklaration von Altholz

VIII. Deregulierung der Vierten Verordnung zur Durchf�hrung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zus�tzliche Erleichterungen bei der Umweltvertr�glichkeitspr�fung

IX. Entb�rokratisierung der Trinkwasserrichtlinie

X. Mehr B�rgerfreundlichkeit durch vereinfachte F�rderung aus dem Europ�ischen Sozialfonds

XI. Entb�rokratisierung im Bereich der Mineral�lsteuerr�ckerstattung

XII. Vereinheitlichung der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, der Tierseuchenerreger-Verordnung und der Biostoffverordnung zum Schutz von Krankheitserregern

Entschlie�ung

I. Markt�ffnung im Bereich des Schornsteinfegergesetzes und der Handwerksordnung

II. Flexibilisierungen im Bereich des Arbeitssicherheitsgesetzes

III. Aufhebung der Baustellenverordnung

IV. �nderung der Preisangabenverordnung

V. Vereinfachungen bei der Beherbergungsstatistik

VI. Umwandlung von Wasser- und Bodenverb�nden in Vereine und Gesellschaften des privaten Rechts

VII. Lockerungen im Bereich des Abfallrechts, des Immissionsschutzrechts und des Wasserrechts

VIII. Harmonisierung und Vereinfachung von Abfall- und D�ngerecht

IX. Zusammenf�hrung der TA-Siedlungsabfall, Abfallablagerungsverordnung und Deponieverordnung zu einer Verordnung

X. Erleichterungen beim Entsorgungsnachweis von Abf�llen

XI. Vereinfachte Deklaration von Altholz

XII. Erleichterungen bei der Durchf�hrung von Umweltvertr�glichkeitspr�fungen

XIII. Entb�rokratisierung der Trinkwasserrichtlinie

XIV. Mehr B�rgerfreundlichkeit durch vereinfachte F�rderung aus dem Europ�ischen Sozialfonds

XV. Entb�rokratisierung der Schweinedatenbank

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

13. Richtlinie 2004/73/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur neunundzwanzigsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften f�r die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gef�hrlicher Stoffe an den technischen Fortschritt AB1. EG Nr.L 152 S. 1 .

Erster Abschnitt

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Bezugnahme auf EG-Richtlinien

� 3
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

� 5
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

� 6
Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt

� 7
Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

� 8
Grunds�tze f�r die Verh�tung von Gef�hrdungen; T�tigkeiten mit geringer Gef�hrdung (Schutzstufe 1)

� 9
Grundma�nahmen zum Schutz der Besch�ftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt

� 10
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit hoher Gef�hrdung (Schutzstufe 3)

� 11
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutver�ndernden und fruchtbarkeitsgef�hrdenden Gefahrstoffen(Schutzstufe 4)

� 12
Erg�nzende Schutzma�nahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle und Notf�lle

� 14
Unterrichtung und Unterweisung der Besch�ftigten

� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 16
Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

� 17
Zusammenarbeit verschiedener Firmen

F�nfter Abschnitt

� 18
Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt

� 19
Unterrichtung der Beh�rde

� 20
Beh�rdliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

� 21
Ausschuss f�r Gefahrstoffe

� 22
�bergangsvorschriften

Siebter Abschnitt

� 23
Chemikaliengesetz - Kennzeichnung und Verpackung

� 24
Chemikaliengesetz - Mitteilung

� 25
Chemikaliengesetz - T�tigkeiten

� 26
Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsverbote

2 Anh�nge

Anhang I

Anhang II
Besondere Vorschriften zur Information, Kennzeichnung und Verpackung

Anhang III
Besondere Vorschriften f�r bestimmte Gefahrstoffe und T�tigkeiten

Anhang III
Nr. 1 Brand- und Explosionsgefahren

1.1 Grundlegende Anforderungen

1.2 Anforderungen zur Verhinderung der Bildung gef�hrlicher explosionsf�higer Gemische

1.3 Anforderungen zum Schutz gegen Brand- und Explosionsgefahren

1.4 Schutzma�nahmen in Arbeitsbereichen

1.5 Lagervorschriften

1.6 Organisatorische Ma�nahmen

2.1 Anwendungsbereich

2.2 Begriffsbestimmungen

2.3 Erg�nzende Schutzma�nahmen f�r T�tigkeiten mit Exposition gegen�ber einatembaren St�uben

2.4 Erg�nzende Vorschriften zum Schutz gegen Gef�hrdung durch Asbest

2.4.1 Ermittlung und Beurteilung der Gef�hrdung durch Asbest

2.4.2 Mitteilung an die Beh�rde

2.4.3 Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit Asbestexposition

2.4.5 Erg�nzende Bestimmungen zur Unterweisung der Besch�ftigten

3.1 Anwendungsbereich

3.2 Vorsorgema�nahmen

3.2.1 Beschr�nkungen und Verbote

3.2.2 Leitung und Beaufsichtigung der T�tigkeiten

3.2.3 Zugangs�ffnungen

3.2.4 Technische L�ftungsma�nahmen

3.2.5 Explosionsschutz

3.2.6 Rettungseinrichtungen

4.1 Anwendungsbereich

4.2 Begriffsbestimmung

4.3. Allgemeine Anforderungen

4.5 Einsatz von Hilfskr�ften

4.6 Sch�dlingsbek�mpfung in Gemeinschaftseinrichtungen

4.7 Dokumentation

5.1 Anwendungsbereich

5.2 Verwendungsbeschr�nkung

5.3 Allgemeine Vorschriften

5.3.1 Allgemeine Anforderungen

5.3.2 Mitteilung

5.3.3 Niederschrift

5.3.4 Organisatorische Ma�nahmen

5.3.5 Erste Hilfe

5.4 Besondere Vorschriften f�r die Begasung von R�umen sowie Fahrzeugen, Wagen, Containern, Tanks oder anderen Transportbeh�ltern in R�umen und im Hafen liegenden Schiffen

5.5 Besondere Vorschriften f�r Begasungsanlagen

5.6 Besondere Vorschriften f�r Fahrzeuge, Wagen, Container, Tanks oder andere Transportbeh�lter

5.7 Besondere Vorschriften f�r die Begasung auf Schiffen w�hrend der Bef�rderung

5.8 Erg�nzende Vorschriften f�r bestimmte Begasungsmittel

5.8.1 Brommethan

5.8.2 Hydrogencyanid

5.8.3 Phosphorwasserstoff

5.8.4 Formaldehyd

6.1 Anwendungsbereich

6.2 Begriffsbestimmungen

6.3 Allgemeine Bestimmungen

6.4 Vorsorgema�nahmen

6.4.1 Grundma�nahmen bei der Lagerung von Stoffen und Zubereitungen der Gruppen A, B, C, D und E

6.4.2 Zus�tzliche Ma�nahmen f�r Stoffe und Zubereitungen der Gruppen A, D IV und E 6.4.2.1 Allgemeine Ma�nahmen

6.4.3 Zus�tzliche Ma�nahmen f�r Zubereitungen der Gruppe B 6.4.3.1 Allgemeine Ma�nahmen

6.4.4 Sicherheitstechnische Ma�nahmen f�r Zubereitungen der Gruppe D

6.5 Erleichternde Bestimmungen

6.5.1 Erleichternde Bestimmungen f�r bestimmte Stoffe und Zubereitungen

6.5.2 Erleichternde Bestimmungen f�r ammoniumnitrat- und sprengstoffherstellende Betriebe

6.6 Ausnahmen

Anhang IV
Herstellungs- und Verwendungsverbote

13.1 Verbote

13.2 Ausnahmen bei Holzschutzmitteln

13.3 Ausnahmen bei Erzeugnissen

17.1 Cadmium und seine Verbindungen zur Einf�rbung

17.2 Cadmium und seine Verbindungen als Stabilisierungsmittel

17.3 Cadmium und seine Verbindungen zur Cadmierung

2.1 T�tigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen sind

2.2 T�tigkeiten, bei denen Vorsorgeuntersuchungen anzubieten sind

Artikel 2
�nderung der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtfl�chtigen halogenierten organischen Verbindungen

Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen fl�chtiger organischer

Artikel 5
�nderung der Verordnung �ber genehmigungsbed�rftige Anlagen

Artikel 6
�nderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Artikel 7
�nderung der Verordnung zum Schutze der M�tter am Arbeitsplatz

Artikel 8
�nderung der Biostoffverordnung

Artikel 9
�nderung der Betriebssicherheitsverordnung

Artikel 10
�nderung der Chemikalien-Verbots-Verordnung

Artikel 11
�nderung der

Artikel 12
�nderung der

Artikel 13
�nderung der Gentechnik-Sicherheitsverordnung

Artikel 14
�nderung der Maschinenverordnung

Artikel 15
�nderung der Baustellenverordnung

Artikel 16
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner

Teil
A.

I. Ausgangslage

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Erster Abschnitt

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Bezugnahme auf EG-Richtlinien

� 3
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

� 4
Gef�hrlichkeitsmerkmale

� 5
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

� 6
Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt

� 7
Informationsermittlung und Gef�hrdungsbeurteilung

� 8
Grunds�tze f�r die Verh�tung von Gef�hrdungen;

� 9
Grundma�nahmen zum Schutz der Besch�ftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt

� 10
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit hoher Gef�hrdung (Schutzstufe 3)

� 11
Erg�nzende Schutzma�nahmen bei T�tigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutver�ndernden und fruchtbarkeitsgef�hrdenden Gefahrstoffen (Schutzstufe 4)

� 12
Erg�nzende Schutzma�nahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

� 13
Betriebsst�rungen, Unf�lle und Notf�lle

� 14
Unterrichtung und Unterweisung der Besch�ftigten

� 15
Arbeitsmedizinische Vorsorge

� 16
Veranlassung und Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen

� 17
Zusammenarbeit verschiedener Firmen

F�nfter Abschnitt

� 18
Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt

� 19
Unterrichtung der Beh�rde

� 20
Beh�rdliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

� 21
Ausschuss f�r Gefahrstoffe

� 22
�bergangsvorschriften

Siebter Abschnitt

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 6

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 19

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

A. �nderungen

1. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 1 GefStoffV

2. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

3. Zu Artikel 1 � 1 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

4. Zu Artikel 1 � 3 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV und

5. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 6 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 6 Satz 3 GefStoffV

8. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 7 Satz 3 GefStoffV In Artikel 1 ist � 7 Abs. 7 Satz 3 wie folgt zu fassen:

9. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 9 Satz 1 GefStoffV

Zu Artikel 1

11. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

12. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 3 GefStoffV

13. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 5 Satz 2 GefStoffV

14. Zu Artikel 1 � 8 Abs. 8 GefStoffV

15. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 11 Satz 4 GefStoffV

16. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 3 und � 9 Abs. 3 Satz 4 - neu - GefStoffV Artikel 1 ist wie folgt zu �ndern:

17. Zu Artikel 1 � 11 Abs. 5 - neu - GefStoffV

Begr�ndung

18. Zu Artikel 1 � 13 Abs. 2 Satz 2 GefStoffV

19. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 GefStoffV

20. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

21. Zu Artikel 1 � 14 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV

22. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 GefStoffV

23. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 2 Satz 3 GefStoffV

24. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 3 GefStoffV und

25. Zu Artikel 1 � 15 Abs. 3 Satz 4 GefStoffV und Artikel 9 Nr. 4 � 15 Abs. 3 Satz 4 BioStoffV

26. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 1 Satz 1 GefStoffV

27. Zu Artikel 1 � 16 Abs. 3 Satz 2 GefStoffV

28. Zu Artikel 1 � 17 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

29. Zu Artikel 1 � 18 Abs. 1 Satz 3 GefStoffV

30. Zu Artikel 1 � 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 GefStoffV

31. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 1 Satz 2 - neu - GefStoffV

32. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 3 Satz 1 GefStoffV In Artikel 1 ist in � 20 Abs. 3 Satz 1 hinter dem Wort gesundheitssch�dliche das Wort , umweltgef�hrliche einzuf�gen. Als Folge ist

Begr�ndung

33. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 4 Satz 1 GefStoffV

34. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 5a - neu -, � 23 Nr. 01 - neu - GefStoffV

35. Zu Artikel 1 � 20 Abs. 6 GefStoffV

36. Zu Artikel 1 � 22 Abs. 4 bis Abs. 6 GefStoffV

37. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 7 GefStoffV

38. Zu Artikel 1 � 25 Abs. 1 Nr. 33 GefStoffV

39. Zu Artikel 1 Anhang II Nr. 1 Abs. 6 - neu - GefStoffV

40. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.l Satz 2 GefStoffV

41. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 2.4.2 Abs. 2 Satz 1 GefStoffV

42. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.l Satz 3 - neu - GefStoffV

43. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.l Satz 4 - neu - GefStoffV

44. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 4.4 Abs. 1 GefStoffV

45. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.2 Abs. 2 Satz 2 - neu - GefStoffV

Begr�ndung

46. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 5.6 Abs. 5 GefStoffV

47. Zu Artikel 1 Anhang III Nr. 6.3 Tabelle I GefStoffV

48. Zu Artikel 1 Anhang V Nr. 2.l Ziffer 2 und Nr. 2.2 Ziffer 6 GefStoffV

49. Zu Artikel 1 Erg�nzung um eine weitere Richtlinie

50. Zu Artikel 3 Erl�uterung zu den Anh�ngen 1 und 2 der 11. BImSchV Artikel 3 ist zu streichen.

51. Zu Artikel 6 Nr. 1 Anhang Nr. 9.7 Spalte 1 und 2 der 4. BImSchV In Artikel 6 Nr. 1 ist vor der Angabe Spalte 2 die Angabe Spalte 1 und einzuf�gen.

52. Zu Artikel 9 Nr. 1 � 8 BioStoffV

� 8
Durchf�hrung der Gef�hrdungsbeurteilung

53. Zu Artikel 9 Nr. 2 � 12 Abs. 2a Satz 3 BioStoffV

54. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b BioStoffV

55. Zu Artikel 9 Nr. 5 � 15a Abs. 1a - neu - BioStoffV

56. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV In Artikel 9 Nr. 7 ist in Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2, Zeile Bordetella pertussis, Masernvirus, Mumpsvirus, Rubivirus, Varizella-Zoster-Virus VZV der erste Anstrich wie folgt zu fassen:

57. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Spalte 2 BioStoffV

58. Zu Artikel 9 Nr. 7 Anhang IV Abs. 2 Tabelle Zeile 10 - neu - BioStoffV

59. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe c - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b BetrSichV

60. Zu Artikel 10 Nr. 1 Buchstabe d - neu - � 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV In Artikel 10 ist der Nummer 1 folgender Buchstabe anzuf�gen:

61. Zu Artikel 10 Nr. 6 � 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BetrSichV

Begr�ndung

62. Zu Artikel 10 Nr. 8 � 14 Abs. 3 Satz 3 - neu - BetrSichV In Artikel 10 ist Nummer 8 wie folgt zu fassen:

63. Zu Artikel 10 Nr. 8a - neu - � 14 Abs. 6 BetrSichV

64. Zu Artikel 10 Nr. 8c - neu - � 15 Abs. 3 Satz 3 BetrSichV

65. Zu Artikel 10 Nr. 8d - neu - � 15 Abs. 7 Nr. 2 BetrSichV

66. Zu Artikel 10 Nr. 8e - neu - � 15 Abs. 16 Satz 2 - neu -, Satz 3 - neu - und Satz 4 - neu - BetrSichV

67. Zu Artikel 10 Nr. 11 - neu - � 27 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nr. 10 - neu - folgende Nummer 11 anzuf�gen: 11. � 27 Abs. 3 wird wie folgt ge�ndert:

68. Zu Artikel 10 Nr. 12 - neu - � 27 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BetrSichV

69. Zu Artikel 10 Nr. 13 - neu - � 27 Abs. 5 BetrSichV

70. Zu Artikel 10 Nr. 14 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nummer 13 - neu - folgende Nummer 14 anzuf�gen: 14. Im Anhang 5 Nr. 6 Satz 1 wird das Wort ortsfesten gestrichen.

71. Zu Artikel 10 Nr. 15 - neu - Anhang 5 Nr. 6 Abs. 1 - neu - BetrSichV In Artikel 10 ist nach Nr. 14 - neu - die folgende Nummer 15 anzuf�gen: 15. Anhang 5 Nr. 6 wird wie folgt ge�ndert:

72. Zu Artikel 11 Nr. la - neu - Anhang zu � 1 Abschnitt 2 Spalte 3 Satz 1 Chem-VerbotsV

73. Zu Artikel 14 Anhang VI Nr. 2 GenTSV

74. Zu Artikel 15a - neu - � 3 Abs. 1a - neu - BauStellV

B. Entschlie�ungen

4. Zu Artikel 1 � 7 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV

5. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 2 GefStoffV

6. Zu Artikel 1 � 9 Abs. 8 Satz 2 GefStoffV

7. Zu Artikel 1 � 21 GefStoffV

11. Zu Artikel 3