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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Beauftragungsverordnung"


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Drucksache 429/14

... Die �nderung der �� 1 und 2 ist eine erforderliche Folge�nderung zu der zwischenzeitlich ge�nderten Vorschrift des � 1 Absatz 4 Nummer 1 LuftVZO. Dort ist die neue Luftfahrzeugklasse aerodynamisch gesteuerter Luftsportger�te bis 120 Kilogramm Leermasse aufgenommen worden; die Beauftragungsverordnung ist daher entsprechend anzupassen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 429/14




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 B�rgerinnen und B�rger

E.2 Wirtschaft

E.3 Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Anlage 2
Zu ber�cksichtigende Informationen gem�� � 48c.

Artikel 2
�nderung der Verordnung �ber Luftfahrtpersonal

Anlage 1
Luftfahrerscheine (Muster 3 bis 11) Anlage 2 Voraussetzungen f�r die Anerkennung von Stellen f�r die Abnahme von Sprachpr�fungen (Anlage 2 zu � 125a)

Anlage 3
Angaben zum Antrag auf Genehmigung einer Ausbildungseinrichtung (Anlage 3 zu � 27).

Abschnitt 1
Erlaubnispflicht, Ausbildung und Tauglichkeit.

Unterabschnitt 1
Allgemeines .

� 1
Erlaubnispflichtiges Personal

� 2
Arten der Erlaubnis und Sonderregelungen der Erlaubnispflicht

� 3
Anwendbare Vorschriften

� 4
Mindestalter bei Erteilung der Erlaubnis

� 5
Zust�ndige Stellen f�r die Erteilung von Erlaubnissen

� 6
Durchf�hrungsbestimmungen

� 7
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis

� 8
Erteilung der Erlaubnis und mitzuf�hrende Dokumente

� 9
G�ltigkeitsdauer von Erlaubnissen und Berechtigungen

� 10
Voraussetzungen f�r die Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen

� 11
Aus�bung der Rechte aus einer Erlaubnis

� 12
Erlaubnisse der Bundeswehr

� 13
Anerkennung von Erlaubnissen f�r Flugingenieure

� 14
Anerkennung von Flugsimulations�bungsger�ten

� 15
Widerruf, Beschr�nkung und Ruhen der Erlaubnis

� 16
Voraussetzungen f�r die Ausbildung

� 17
Mindestalter f�r den Beginn der Ausbildung

� 18
Zuverl�ssigkeit

� 19
Bewerbermeldung

� 20
Zweifel an der Tauglichkeit oder Zuverl�ssigkeit

� 21
Flugmedizinische Tauglichkeit

� 22
Alleinfl�ge

� 23
Ausbildungsbetriebe

� 24
Voraussetzungen f�r den Erwerb der Ausbildungserlaubnis

� 25
Form der Ausbildungserlaubnis

� 26
Zust�ndige Stellen f�r die Erteilung der Ausbildungserlaubnis

� 27
Antrag auf Erteilung der Ausbildungserlaubnis

� 28
Erteilung und Umfang der Ausbildungserlaubnis

� 29
Zulassung eines Dachverbandes als Ausbildungsbetrieb

� 30
Beginn der Ausbildungst�tigkeit

� 31
Aufsicht �ber Ausbildungsbetriebe

� 32
R�cknahme und Widerruf der Ausbildungserlaubnis

� 33
Anerkennung flugmedizinischer Sachverst�ndiger und flugmedizinischer Zentren; Aufsicht

� 34
Flieger�rztlicher Ausschuss

Unterabschnitt 2
Segelflugzeugf�hrer.

Unterabschnitt 3
Luftsportger�tef�hrer.

Unterabschnitt 9
Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Luftfahrtpersonal sowie zur Ausbildung an synthetischen Flug�bungsger�ten.

� 88
Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Flugingenieuren

Unterabschnitt 10
(weggefallen).

Abschnitt 2
Weitere Erlaubnisse und Berechtigungen.

Unterabschnitt 1
Pr�fer von Luftfahrtger�t.

Unterabschnitt 2
Freigabeberechtigtes Personal.

Unterabschnitt 3
Flugdienstberater.

Unterabschnitt 4
Steuerer von Flugmodellen nach � 1 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-ZulassungsOrdnung und sonstigem Luftfahrtger�t, das nach � 6 Nummer 9 der LuftverkehrsZulassungs-Ordnung verkehrszulassungspflichtig ist.

Abschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften

Unterabschnitt 1
Alleinfl�ge zum Erwerb, zur Erweiterung oder Erneuerung eines Luftfahrerscheins oder einer Berechtigung.

Unterabschnitt 2
Nachweis der fliegerischen und fachlichen Voraussetzungen.

� 125
Nachweis von Sprachkenntnissen

Unterabschnitt 2a
(weggefallen).

Unterabschnitt 3
Durchf�hrung der Pr�fungen, Bef�higungs�berpr�fungen und Kompetenzbeurteilungen; Ber�cksichtigung einer theoretischen Vorbildung.

� 128a
Pr�fungen f�r freigabeberechtigtes Personal und f�r Pr�fer von Luftfahrtger�t; Anerkennung von Pr�fern

� 129
Ber�cksichtigung einer theoretischen Vorbildung

Unterabschnitt 4
Zust�ndige Stellen, Antragstellung, Berechtigung zur Aus�bung des Sprechfunkdienstes.

Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten und �bergangsvorschriften.

� 134
Ordnungswidrigkeiten

� 135
�bergangsvorschriften

Anlage 3
(zu � 27) Angaben zum Antrag auf Genehmigung einer Ausbildungseinrichtung

Artikel 3
Weitere �nderung der Verordnung �ber Luftfahrtpersonal

� 45a
Flugerfahrung bei Mitnahme von Flugg�sten

� 45b
Anrechnung von Flugzeiten

Unterabschnitt 5
Berechtigung f�r Schleppflug und Passagierberechtigung f�r Luftsportger�tef�hrer.

� 96
Erteilung, Umfang, G�ltigkeit, Verl�ngerung und Erneuerung der Berechtigungen

Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverb�nden

Artikel 5
�nderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung

Artikel 6
Weitere �nderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung

Artikel 7
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt

II. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

III. Erf�llungsaufwand

1. B�rgerinnen und B�rger

2. Wirtschaft

3. Verwaltung

IV. Weitere Kosten

V. Sonstige Auswirkungen

a Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

b Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu � 17

Zu � 18

Zu � 19

Zu � 20

Zu � 21

Zu � 22

Zu � 23

Zu � 24

Zu � 25

Zu � 26

Zu � 27

Zu � 28

Zu � 29

Zu � 30

Zu � 31

Zu � 32

Zu � 33

Zu � 34

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummern 10 bis 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Nummer 32

Zu Nummer 33

Zu Nummer 34

Zu Nummer 35

Zu Nummer 36

Zu Nummer 37

Zu Nummer 38

Zu Nummer 39

Zu Nummer 40

Zu Nummer 41

Zu Nummer 42

Zu Nummer 43

Zu Nummer 44

Zu Nummer 45

Zu Nummer 46

Zu Nummer 47

Zu Nummer 48

Zu Nummer 49

Zu Nummer 50

Zu Nummer 51

Zu Nummer 52

Zu Nummer 53

Zu Nummer 54

Zu Nummer 55

Zu Nummer 56

Zu Nummer 57

Zu Nummer 58

Zu Nummer 59

Zu Nummer 60

Zu Nummer 61

Zu Nummer 62

Zu Nummer 63

Zu Nummer 64

Zu Nummer 65

Zu Nummer 66

Zu Nummer 67

Zu Nummer 68

Zu Nummer 69

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer n

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Im Einzelnen:

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2442: Verordnung zur �nderung luftrechtlicher Bestimmungen in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt und zur Anpassung an die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gem�� der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europ�ischen Parlaments und des Rates

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen:

A: Erf�llungsaufwand nationale Regelung :

B: Erf�llungsaufwand EU-Verordnung :


 
 
 


Drucksache 816/09

... Zu Artikel 4 (�nderung der Beauftragungsverordnung)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 816/09




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die �ffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Luftverkehrs-Ordnung

Artikel 2
�nderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Artikel 3
Aufhebung der Luftsicherheitsverordnung

Artikel 4
�nderung der Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverb�nden

Artikel 5
�nderung der Verordnung �ber Bodenabfertigungsdienste auf Flugpl�tzen

Artikel 6
�nderung der Verordnung zur Pr�fung von Luftfahrtger�t

Artikel 7
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 8
Inkrafttreten

Begr�ndung

I. Allgemeiner Teil

II. Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 860: Verordnung zur �nderung der Luftverkehrs-Ordnung und anderer Vorschriften des Luftverkehrs


 
 
 


Drucksache 622/05

... Mit der Neugestaltung der Flugsicherung durch Einf�hrung eines Beleihungsverfahrens, mit dem private Flugsicherungsorganisationen durch einen entsprechenden Beleihungsakt des Bundesaufsichtsamt f�r Flugsicherung mit hoheitlichen Funktionen und Aufgaben der Flugsicherung beliehen werden, ist die Beauftragungsverordnung, die die bisherige Beleihung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH mit hoheitlichen Aufgaben regelte, obsolet geworden. Die Regelung wird daher aufgehoben. Die aufgehobene Verordnung entfaltet allerdings noch Fortwirkung aufgrund der �bergangsregelung in � 16 des Flugsicherungsgesetzes.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 622/05




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten und Preiswirkung

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Flugsicherungsgesetz (FSG)

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Flugsicherungsaufsicht

� 3
Beleihung

� 4
Voraussetzungen und Durchf�hrung einer Beleihung

� 5
Kontrolle der Gesch�ftsleitung

� 6
Pflichten des Beliehenen

� 7
Verwaltungsma�nahmen der Flugsicherungsorganisationen

� 8
Verpflichtungen der Flugplatzunternehmen

� 9
Kostengl�ubigerschaft, Einnahmeausf�lle

� 10
Widerruf der Beleihung, �bertragung Gesellschaftsanteile

� 11
Erlaubnis f�r Flugsicherungspersonal und seine Ausbildung

� 12
Rechtsverordnungen, Geb�hren

� 13
Ordnungswidrigkeiten

� 14
Einschr�nkungen von Grundrechten, Datenschutz

� 15
�bergangsregelung Personalvertretung,

� 16
�bergangsregelungen

Artikel 2
�nderung des Luftverkehrsgesetzes

Artikel 3
�nderung des Gesetzes �ber vereinfachte Verk�ndungen und Bekanntgaben

1. Satz 1 wird wie folgt ge�ndert:

2. In Satz 2 werden die W�rter �Au�enstellen der f�r die Flugsicherung zust�ndigen Stelle�

Artikel 4
�nderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 5
�nderung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

Artikel 6
�nderung des Gesetzes �ber Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

Artikel 7
�nderung des Flugunfall-Untersuchungsgesetzes

Artikel 8
�nderung des Luftsicherheitsgesetzes

Artikel 9
�nderung des Gesetzes zur �bernahme der Beamten und Arbeitnehmer der Bundesanstalt f�r Flugsicherung

� 4

� 5

Artikel 10
�nderung des Verkehrssicherstellungsgesetzes

Artikel 11
Aufhebung der Verordnung

Artikel 12
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 13
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeines

I. Ziel der Regelung

II. L�sung des Problems durch Beleihung

III. Gesetzgebungskompetenz des Bundes

IV. Begleitende Ma�nahmen

V. Gender Mainstreaming

VI. Finanzielle Auswirkungen

VII. Sonstige Kosten- und Preiswirkungen

B. Im Einzelnen

Zu Artikel 1

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Zu � 10

Zu � 11

Zu � 12

Zu � 13

Zu � 14

Zu � 15

Zu � 16

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu den Nummer n

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu den Nummer n

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 9

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.