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"Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung"


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0110/13
Drucksache 110/13

... Zu den in Nummer 3 Buchstabe b) Doppelbuchstabe bb) aufgef�hrten sonstigen Erlaubnissen z�hlt auch die Charterbescheinigung gem�� � 9 Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 110/13



A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b L�nder und Gemeinden

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Errichtung

� 4
Datenerhebung

� 5
Datenspeicherung und Datennutzung

� 6
Daten�bermittlung

� 7
L�schung

� 8
Verordnungserm�chtigung

� 9
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Inhalt und Ziel des Gesetzes

II. Gesetzgebungszust�ndigkeit

III. Zustimmungsbed�rftigkeit

IV. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

V. Erf�llungsaufwand

Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

Erf�llungsaufwand der Verwaltung

a Erf�llungsaufwand f�r den Bund

b L�nder und Gemeinden

VI. Weitere Kosten

VII. Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit

VIII. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu den einzelnen Vorschriften:

Zu � 1

Zu � 2

Zu � 3

Zu � 4

Zu � 5

Zu � 6

Zu � 7

Zu � 8

Zu � 9

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2464: Schiffsunfalldatenbankgesetz (SchUnfDatG) (BMVBS)

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen:


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.