A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
E. Erf�llungsaufwand
E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft
E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung in Geb�uden (Geb�udeenergiegesetz - GEG)1)
2 Inhalts�bersicht
Teil 1
Allgemeiner Teil
Teil 1
Allgemeiner Teil
� 1
Zweck und Ziel
� 2
Anwendungsbereich
� 3
Begriffsbestimmungen
� 4
Vorbildfunktion der �ffentlichen Hand
� 5
Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
� 6
Verordnungserm�chtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen
� 7
Regeln der Technik
� 8
Verantwortliche
� 9
�berpr�fung der Anforderungen an zu errichtende und bestehende Geb�ude
Teil 2
Anforderungen an zu errichtende Geb�ude
Abschnitt 1
Allgemeiner Teil
� 10
Grundsatz und Niedrigstenergiegeb�ude
� 11
Mindestw�rmeschutz
� 12
W�rmebr�cken
� 13
Dichtheit
� 14
Sommerlicher W�rmeschutz
Abschnitt 2
Jahres-Prim�renergiebedarf und baulicher W�rmeschutz bei zu errichtenden Geb�uden
Unterabschnitt 1
Wohngeb�ude
� 15
Gesamtenergiebedarf
� 16
Baulicher W�rmeschutz
� 17
Aneinandergereihte Bebauung
Unterabschnitt 2
Nichtwohngeb�ude
� 18
Gesamtenergiebedarf
� 19
Baulicher W�rmeschutz
Abschnitt 3
Berechnungsgrundlagen und - verfahren
� 20
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs eines Wohngeb�udes
� 21
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs eines Nichtwohngeb�udes
� 22
Prim�renergiefaktoren
� 23
Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien
� 24
Einfluss von W�rmebr�cken
� 25
Berechnungsrandbedingungen
� 26
Pr�fung der Dichtheit eines Geb�udes
� 27
Gemeinsame Heizungsanlage f�r mehrere Geb�ude
� 28
Anrechnung mechanisch betriebener L�ftungsanlagen
� 29
Berechnung des Jahres-Prim�renergiebedarfs und des Transmissionsw�rmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngeb�uden
� 30
Zonenweise Ber�cksichtigung von Energiebedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngeb�ude
� 31
Vereinfachtes Nachweisverfahren f�r ein zu errichtendes Wohngeb�ude
� 32
Vereinfachtes Berechnungsverfahren f�r ein zu errichtendes Nichtwohngeb�ude
� 33
Andere Berechnungsverfahren
Abschnitt 4
Nutzung von erneuerbaren Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung bei einem zu errichtenden Geb�ude
� 34
Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des W�rme- und K�lteenergiebedarfs
� 35
Nutzung solarthermischer Anlagen
� 36
Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien
� 37
Nutzung von Geothermie oder Umweltw�rme
� 38
Nutzung von fester Biomasse
� 39
Nutzung von fl�ssiger Biomasse
� 40
Nutzung von gasf�rmiger Biomasse
� 41
Nutzung von K�lte aus erneuerbaren Energien
� 42
Nutzung von Abw�rme
� 43
Nutzung von Kraft-W�rme-Kopplung
� 44
Fernw�rme oder Fernk�lte
� 45
Ma�nahmen zur Einsparung von Energie
Teil 3
Bestehende Geb�ude
Abschnitt 1
Anforderungen a n bestehende Geb�ude
� 46
Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t; Entgegenstehende Rechtsvorschriften
� 47
Nachr�stung eines bestehenden Geb�udes
� 48
Anforderungen an ein bestehendes Geb�ude bei �nderung
� 49
Berechnung des W�rmedurchgangskoeffizienten
� 50
Energetische Bewertung eines bestehenden Geb�udes
� 51
Anforderungen an ein bestehendes Geb�ude bei Erweiterung und Ausbau
Abschnitt 2
Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rmeerzeugung bei bestehenden �ffentlichen Geb�uden
� 52
Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei einem bestehenden �ffentlichen Geb�ude
� 53
Ersatzma�nahmen
� 54
Kombination
� 55
Ausnahmen
� 56
Abweichungsbefugnis
Teil 4
Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung
Abschnitt 1
Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t bestehender Anlagen
Unterabschnitt 1
Ver�nderungsverbot
� 57
Verbot von Ver�nderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften
Unterabschnitt 2
Betreiberpflichten
� 58
Betriebsbereitschaft
� 59
Sachgerechte Bedienung
� 60
Wartung und Instandhaltung
Abschnitt 2
Einbau und Ersatz
Unterabschnitt 1
Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
� 61
Verringerung und Abschaltung der W�rmezufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischer Antriebe
� 62
Wasserheizung, die ohne W�rme�bertrager an eine Nah- oder Fernw�rmeversorgung angeschlossen ist
� 63
Raumweise Regelung der Raumtemperatur
� 64
Umw�lzpumpe, Zirkulationspumpe
Unterabschnitt 2
Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
� 65
Begrenzung der elektrischen Leistung
� 66
Regelung der Be- und Entfeuchtung
� 67
Regelung der Volumenstr�me
� 68
W�rmer�ckgewinnung
Unterabschnitt 3
W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen
� 69
W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen
� 70
K�lteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen
Unterabschnitt 4
Nachr�stung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot f�r Heizkessel
� 71
D�mmung von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen
� 72
Betriebsverbot f�r Heizkessel, �lheizungen
� 73
Ausnahme
Abschnitt 3
Energetische Inspektion von Klimaanlagen
� 74
Betreiberpflicht
� 75
Durchf�hrung und Umfang der Inspektion
� 76
Zeitpunkt der Inspektion
� 77
Fachkunde des Inspektionspersonals
� 78
Inspektionsbericht; Registriernummern
Teil 5
Energieausweise
� 79
Grunds�tze des Energieausweises
� 80
Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen
� 81
Energiebedarfsausweis
� 82
Energieverbrauchsausweis
� 83
Ermittlung und Bereitstellung von Daten
� 84
Empfehlungen f�r die Verbesserung der Energieeffizienz
� 85
Angaben im Energieausweis
� 86
Energieeffizienzklasse eines Wohngeb�udes
� 87
Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige
� 88
Ausstellungsberechtigung f�r Energieausweise
Teil 6
Finanzielle F�rderung der Nutzung erneuerbarer Energien f�r die Erzeugung von W�rme oder K�lte und von Energieeffizienzma�nahmen
� 89
F�rdermittel
� 90
Gef�rderte Ma�nahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien
� 91
Verh�ltnis zu den Anforderungen an ein Geb�ude
Teil 7
Vollzug
� 92
Erf�llungserkl�rung
� 93
Pflichtangaben in der Erf�llungserkl�rung
� 94
Verordnungserm�chtigung
� 95
Beh�rdliche Befugnisse
� 96
Private Nachweise
� 97
Aufgaben des bevollm�chtigten Bezirksschornsteinfegers
� 98
Registriernummer
� 99
Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten �ber Klimaanlagen
� 100
Nicht personenbezogene Auswertung von Daten
� 101
Verordnungserm�chtigung, Erfahrungsberichte der L�nder
� 102
Befreiungen
� 103
Innovationsklausel
Teil 8
Besondere Geb�ude, Bu�geldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang
� 104
Kleine Geb�ude und Geb�ude aus Raumzellen
� 105
Baudenkm�ler und sonstige besonders erhaltenswerte Bausubstanz
� 106
Gemischt genutzte Geb�ude
� 107
W�rmeversorgung im Quartier
� 108
Bu�geldvorschriften
� 109
Anschluss- und Benutzungszwang
Teil 9
�bergangsvorschriften
� 110
Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, K�hl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien
� 111
Allgemeine �bergangsvorschriften
� 112
�bergangsvorschriften f�r Energieausweise
� 113
�bergangsvorschriften f�r Aussteller von Energieausweisen
� 114
�bergangsvorschrift �ber die vorl�ufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der L�nder durch das Deutsche Institut f�r Bautechnik
Anlage 1
(zu � 15 Absatz 1) Technische Ausf�hrung des Referenzgeb�udes (Wohngeb�ude)
Anlage 2
(zu � 18 Absatz 1) Technische Ausf�hrung des Referenzgeb�udes (Nichtwohngeb�ude)
Anlage 3
(zu � 19) H�chstwerte der mittleren W�rmedurchgangskoeffizienten der w�rme�bertragenden Umfassungsfl�che (Nichtwohngeb�ude)
Anlage 4
(zu � 22 Absatz 1) Prim�renergiefaktoren
Anlage 5
(zu � 31 Absatz 1) Vereinfachtes Nachweisverfahren f�r ein zu errichtendes Wohngeb�ude
1. Voraussetzungen f�r die Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens
2. Ausf�hrungsvarianten
a Ausf�hrungsvarianten f�r ein freistehendes Wohngeb�ude
Tabelle
b Ausf�hrungsvarianten f�r ein einseitig angebautes Wohngeb�ude
Tabelle
c Ausf�hrungsvarianten f�r ein zweiseitig angebautes Wohngeb�ude.
Tabelle
3. Beschreibung der W�rmeschutz- und Anlagenvarianten
a Baulicher W�rmeschutz
Tabelle
b Anforderung an die Anlagenvarianten
Anlage 6
(zu � 32 Absatz 3) Zu verwendendes Nutzungsprofil f�r die Berechnungen des Jahres-Prim�renergiebedarfs beim vereinfachten Berechnungsverfahren f�r ein zu errichtendes Nichtwohngeb�ude
Anlage 7
(zu � 48) H�chstwerte der W�rmedurchgangskoeffizienten von Au�enbauteilen bei �nderung an bestehenden Geb�uden
Anlage 8
(zu � 69, � 70, � 71 Absatz 1) Anforderungen an die W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen
1. W�rmed�mmung von W�rmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen in den F�llen des � 69 und � 71 Absatz 1
2. W�rmed�mmung von K�lteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen in den F�llen des � 70
3. Materialien mit anderen W�rmeleitf�higkeiten
4. Gleichwertige Begrenzung
Anlage 9
(zu � 85 Absatz 6) Umrechnung in Treibhausgasemissionen
1. Angabe in Energiebedarfsausweisen
2. Angabe in Energieverbrauchsausweisen
3. Emissionsfaktoren
Anlage 10
(zu � 86) Energieeffizienzklassen von Wohngeb�uden
Anlage 11
(zu � 88 Absatz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Inhalte der Schulung f�r die Berechtigung zur Ausstellung von Energieausweisen
1. Zweck der Schulung
2. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Wohngeb�uden
a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Geb�udes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen
b Beurteilung der Geb�udeh�lle
c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
d Beurteilung von L�ftungs- und Klimaanlagen
e Erbringung der Nachweise
f Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlie�lich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit
3. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Nichtwohngeb�uden
a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Geb�udes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen
b Beurteilung der Geb�udeh�lle
c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
d Beurteilung von raumlufttechnischen Anlagen und sonstigen Anlagen zur K�hlung
e Beurteilung von Beleuchtungs- und Belichtungssystemen
f Erbringung der Nachweise
g Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschlie�lich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit
4. Umfang der Schulung
Artikel 2
�nderung des Baugesetzbuchs
Artikel 3
�nderung des Hochbaustatistikgesetzes
Artikel 4
�nderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Artikel 5
�nderung des Gesetzes �ber Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzma�nahmen
Artikel 6
�nderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
Artikel 7
�nderung der Verordnung �ber die Pr�fung zum anerkannten
Artikel 8
Inkrafttreten, Au�erkrafttreten
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand
4. Erf�llungsaufwand
a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger
b Erf�llungsaufwand der Wirtschaft
c Erf�llungsaufwand der �ffentlichen Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
Zu Artikel 1
Zu Teil 1
Zu � 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu Teil 2
Zu Abschnitt 1 Allgemeiner Teil
Zu � 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 11
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu Abschnitt 2 Jahres-Prim�renergiebedarf und baulicher W�rmeschutz bei zu errichtenden Geb�uden
Zu � 15
Zu Absatz 1
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu � 19
Zu Abschnitt 3 Berechnungsgrundlagen und -verfahren
Zu � 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu � 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 22
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 11
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29
Zu � 30
Zu � 31
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 32
Zu � 33
Zu Abschnitt 4 Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rme- und K�lteerzeugung bei einem zu errichtenden Geb�ude
Zu � 34
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 35
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 36
Zu � 37
Zu � 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 39
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 40
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 42
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 43
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 44
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 45
Zu Teil 3
Zu Abschnitt 1 Anforderungen an bestehende Geb�ude
Zu � 46
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 47
Zu � 48
Zu � 49
Zu � 50
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 51
Zu Abschnitt 2 Nutzung erneuerbarer Energien zur W�rmeerzeugung bei bestehenden �ffentlichen Geb�uden
Zu � 52
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu � 53
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 54
Zu � 55
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 56
Zu Teil 4
Zu Abschnitt 1 Aufrechterhaltung der energetischen Qualit�t bestehender Anlagen
Zu Unterabschnitt 1 Ver�nderungsverbot
Zu � 57
Zu Unterabschnitt 2 Betreiberpflichten
Zu � 58
Zu � 59
Zu � 60
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 2 Einbau und Ersatz
Zu Unterabschnitt 1 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
Zu � 61
Zu � 62
Zu � 63
Zu � 64
Zu Unterabschnitt 2 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
Zu � 65
Zu � 66
Zu � 67
Zu � 68
Zu Unterabschnitt 3 W�rmed�mmung von Rohrleitungen und Armaturen
Zu � 69
Zu � 70
Zu Unterabschnitt 4 Nachr�stung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot f�r Heizkessel
Zu � 71
Zu � 72
Zu Absatz 1
Zu Absatz 4
Zu � 73
Zu Abschnitt 3 Energetische Inspektion von Klimaanlagen
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 75
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 76
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu � 77
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 78
Zu Teil 5
Zu � 79
Zu � 80
Zu � 81
Zu � 82
Zu � 83
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 84
Zu � 85
Zu � 86
Zu � 87
Zu � 88
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Teil 6
Zu � 89
Zu � 90
Zu � 91
Zu Teil 7
Zu � 92
Absatz 1
Absatz 2
Zu � 93
Zu � 94
Zu � 95
Zu � 96
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu � 97
Zu � 98
Zu � 99
Zu � 100
Zu � 101
Zu � 102
Zu � 103
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Teil 8
Zu � 104
Zu � 105
Zu � 106
Zu � 107
Zu � 108
Zu � 109
Zu Teil 9
Zu � 110
Zu � 111
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu � 112
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu � 113
Zu � 114
Zu Anlage 1 Anlage zu � 15 Absatz 1
Zu Anlage 2 Anlage zu � 18 Absatz 1
Zu Anlage 3 Anlage zu � 19
Zu Anlage 4 Anlage zu � 22 Absatz 1 und 2
Zu Anlage 5 Anlage zu � 31 Absatz 1
Zu Nummer 1
Im Einzelnen:
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3a
Zu Nummer 3b
Zu Anlage 6 Anlage zu � 32 Absatz 4
Zu Anlage 7 Anlage zu � 48
Zu Anlage 8 Anlage zu � 69, � 70, � 71 Absatz 1
Zu Anlage 9 Anlage zu � 85 Absatz 6
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Anlage 10 Anlage zu � 86
Zu Anlage 11 Anlage zu � 88 Absatz 2 Nummer 2
Zu Artikel 2
Zu Artikel 8
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4736 BMWi: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts f�r Geb�ude
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
II.1 Erf�llungsaufwand
II.2 �One in one out�-Regel
II.4 Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
III. Ergebnis