2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EG-Binnenmarkt-Richtlinie"

⇒ Schnellwahl ⇒

0229/08
0361/06

Drucksache 229/08

Verordnung des Bundesministeriums f�r Arbeit und Soziales
Verordnung zur �nderung von Verordnungen nach � 3 des Ger�te- und Produktsicherheitsgesetzes

... Die Bundesregierung ist verpflichtet, die EG-Binnenmarkt-Richtlinie �ber Maschinen und zur �nderung der Richtlinie

Inhalt
Drucksache 229/08

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. B�rokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
�nderung der Maschinenverordnung

� 2
Begriffsbestimmungen

� 3
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Maschinen

� 4
Konformit�tsbewertungsverfahren f�r Maschinen

� 5
CE-Kennzeichnung

� 6
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen von unvollst�ndigen Maschinen

� 7
Zugelassene Stellen

� 8
Markt�berwachung

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
�bergangsbestimmungen

Artikel 2
�nderung der Aufzugsverordnung

Artikel 3
�nderung der Verordnung �ber das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen

Artikel 4
�nderung der Verordnung �ber das Inverkehrbringen von Sportbooten

Artikel 5
Inkrafttreten

Artikel 6
Neufassung der Verordnung �ber das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen und der Maschinenverordnung

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ausf�hrung

III. Kosten und Preisentwicklung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Nummer 1

� 1
Anwendungsbereich

Zu Nummer 1

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu den einzelnen Bestimmungen:

Zu Nummer 5

Zu Nummer 8

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

� 2
Begriffsbestimmungen

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

� 3
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Maschinen

� 4
Konformit�tsbewertungsverfahren f�r Maschinen

� 5
CE-Kennzeichnung

� 6
Voraussetzungen f�r das Inverkehrbringen von unvollst�ndigen Maschinen

� 7
Zugelassene Stellen

� 8
Markt�berwachung

� 9
Ordnungswidrigkeiten

� 10
�bergangsbestimmungen

Zu Artikel 2

� 1
Anwendungsbereich

� 2
Begriffsbestimmungen

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Verordnung zur �nderung von Verordnungen nach � 3 des Ger�te- und Produktsicherheitsgesetzes

Drucksache 361/06

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem �bereinkommen Nr. 170 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25. Juni 1990 �ber Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit

... in Deutschland verwirklicht. �ber eine gleitende Verweisung in dieser Verordnung erlangen diverse EG-Binnenmarkt-Richtlinien nunmehr nationale Geltung. Die �brigen Regelungen des �bereinkommens sind in anderen deutschen Gesetzen enthalten, wie im Folgenden im Einzelnen gezeigt wird.

Inhalt
Drucksache 361/06

A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

�bereinkommen 170 �bereinkommen �ber Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit �bersetzung

Teil I
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1

Artikel 2
Im Sinne dieses �bereinkommens

Teil II
Allgemeine Grunds�tze

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Teil III
Klassifizierung und damit zusammenh�ngende Ma�nahmen

Artikel 6
Klassifizierungssysteme

Artikel 7
Etikettierung und Kennzeichnung

Artikel 8
Sicherheitsdatenbl�tter

Artikel 9
Verantwortlichkeiten der Lieferanten

Teil IV
Verantwortlichkeiten der Arbeitgeber

Artikel 10
Bestimmung der Identit�t

Artikel 11
Umf�llen von chemischen Stoffen

Artikel 12
Exposition

Artikel 13
Betriebliche Ma�nahmen

Artikel 14
Beseitigung

Artikel 15
Information und Ausbildung

Artikel 16
Zusammenarbeit

Teil V
Pflichten der Arbeitnehmer

Artikel 17

Teil VI
Rechte der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter

Artikel 18

Teil VII
Verantwortung der exportierenden Staaten

I. Allgemeines

II. Besonderes

Teil I
(Artikel 1 und 2) Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Teil II
(Artikel 3 bis 5) Allgemeine Grunds�tze

Teil III
(Artikel 6 bis 9) Kassifizierung und damit zusammenh�ngende Ma�nahmen

Teil IV
(Artikel 10 bis 16) Verantwortlichkeiten der Arbeitnehmer

Teil V
(Artikel 17) Pflichten der Arbeitnehmer

Teil VI
(Artikel 18) Rechte der Arbeitnehmer und ihrer Vertreter

Teil VII
Verantwortung der exportierenden Staaten

Anlage 1
zur Denkschrift Empfehlung 177 Empfehlung betreffend Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit(�bersetzung)

I. Allgemeine Bestimmungen

II. Klassifizierung und damit zusammenh�ngende Ma�nahmen

3 Klassifizierung

Etikettierung und Kennzeichnung

3 Sicherheitsdatenbl�tter

III. Verantwortlichkeiten der Arbeitgeber �berwachung der Exposition

Betriebliche Ma�nahmen an der Arbeitsst�tte

Medizinische �berwachung

Erste Hilfe und Notf�lle

IV. Zusammenarbeit

V. Rechte der Arbeitnehmer

Anlage 2
zur Denkschrift Stellungnahme zur Empfehlung Nr. 177 betreffend die Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit

Suchbeispiele:

EG-Binnenmarkt | EG-Binnenmarkt-Richtlinien | EG-Binnenmarktrecht | EG-Binnenmarktes |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"EG-Binnenmarkt-Richtlinie"

Inhalt Drucksache 229/08

Inhalt Drucksache 361/06

Inhalt
Drucksache 229/08

Inhalt
Drucksache 361/06