A. Problem und Ziel
B. L�sung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
� 1
Geltungsbereich
� 2
Begriffsbestimmungen
Teil 2
Spezifische Anforderungen f�r K�chen- und Speiseabf�lle und an Betriebe mit Nutztierhaltung
� 3
K�chen- und Speiseabf�lle aus privaten Haushaltungen
� 4
Sonstige K�chen- und Speiseabf�lle
� 5
Betriebe mit Nutztierhaltung
Teil 3
Transport- und Nachweisverpflichtungen
� 6
Lagerung, Bef�rderung und Inverkehrbringen von G�lle
� 7
Anzeige und Betriebsregistrierung
� 8
Reinigung und Desinfektion
� 9
Handelspapiere, Aufzeichnungspflichten
Teil 4
Anforderungen an die Verarbeitung, Behandlung und Entsorgung tierischer Nebenprodukte
Abschnitt 1
Verarbeitungsmethoden
� 10
Verarbeitungsmethoden
Abschnitt 2
Pasteurisierung von tierischen Nebenprodukten
� 11
Anlagen zur Pasteurisierung
Abschnitt 3
Verg�rung und Kompostierung von tierischen Nebenprodukten
Unterabschnitt 1
Anforderungen an Biogasanlagen
� 12
Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage
� 13
Biogasanlagen, in denen ausschlie�lich K�chen- und Speiseabf�lle eingesetzt werden
� 14
Biogasanlagen, in denen ausschlie�lich K�chen- und Speiseabf�lle zusammen mit G�lle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
� 15
Biogasanlagen, in denen ausschlie�lich G�lle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
Unterabschnitt 2
Anforderungen an Kompostierungsanlagen
� 16
Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Kompostierungsanlage
� 17
Kompostierungsanlagen, in denen ausschlie�lich K�chen- und Speiseabf�lle eingesetzt werden
� 18
Kompostierungsanlagen, in denen ausschlie�lich K�chen- und Speiseabf�lle zusammen mit G�lle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
� 19
Kompostierungsanlagen, in denen ausschlie�lich G�lle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
Unterabschnitt 3
Anforderungen an Biogas- und Kompostierungsanlagen, Untersuchungen und Probenahme bei zugelassenen Anlagen
� 20
Gemeinsame Anforderungen an Biogas- und Kompostierungsanlagen
� 21
Untersuchungen und Probenahme in Biogas- und Kompostierungsanlagen
� 22
Untersuchungen und Probenahme in Anlagen zur Pasteurisierung
Unterabschnitt 4
Verwertung von Fermentationsr�ckst�nden und Komposten
� 23
Verwertung von Fermentationsr�ckst�nden und Komposten
Abschnitt 4
Anlagen zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte als Abfall
� 24
Verbrennungsanlagen
� 25
Ablagerung auf Deponien
Teil 5
Registrierung und Zulassung
� 26
Registrierung und Bekanntmachung der Zulassungen
Teil 6
Ausnahmen
� 27
Ausnahmen
Teil 7
Schlussvorschriften
� 28
Ordnungswidrigkeiten
� 29
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu � 9 Abs. 1 und 4) Handelspapiere
Handelspapier f�r Fermentationsr�ckst�nde oder Komposte*
Anlage 2
(� 9 Abs. 5) Muster f�r Aufzeichnungen
Anlage 3
(zu � 21 Abs. 1) Probenahme
Anlage 4
(zu � 23 Abs. 1) Liste der zur Verarbeitung in Biogas- und Kompostierungsanlagen zugelassenen tierischen Nebenprodukte, soweit die Fermentationsr�ckst�nde und Komposte aus den Anlagen zur Verwertung auf B�den bestimmt sind
Anlage 5
(zu � 26 Abs. 1) Nummernschl�ssel f�r die Betriebsart
Begr�ndung
A. Allgemeiner Teil
B. Kosten f�r die �ffentlichen Haushalte
C. Spezieller Teil
Zu � 1
Zu � 2
Zu � 3
Zu � 4
Zu � 5
Zu � 6
Zu � 7
Zu � 8
Zu � 9
Zu � 10
Zu � 11
Zu �� 12
Zu � 12
Zu � 13
Zu � 14
Zu � 15
Zu � 16
Zu � 17
Zu � 18
Zu � 19
Zu � 20
Zu � 21
Zu � 22
Zu � 23
Zu � 24
Zu � 25
Zu � 26
Zu � 27
Zu � 28
Zu � 29