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"EGVerordnung"


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0075/08
Drucksache 75/08

... Die Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV) in der Fassung vom 4. Dezember 1997 (BGBl. I 2852)) bestimmt u. a., welche Bundesbehörden das Verfahren nach dem Dubliner Übereinkommen durchführen. Die o.g. EGVerordnungen machen eine Änderung und Ergänzung der AsylZBV erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 75/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

Begründung

3 Allgemeines

Im Einzelnen

1. Zur Überschrift

2. Zu § 1

3. Zu § 2

zu Abs. 1

zu Abs. 2

4. Zu § 3

zu Abs. 1

zu Abs. 2

zu Abs. 3

5. Zu § 4

6. Zu § 5:

7. Zu § 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 10. Dezember 2007: NKR-Nr. 340:Verordnung zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV)


 
 
 


Drucksache 562/06 PDF-Dokument



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