umwelt-online
Drucksachen
[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"ENPI-Verordnung"


⇒ Schnellwahl ⇒
0872/11
0261/09
0390/06
Drucksache 872/11

... � Zum Teil veraltete Durchf�hrungsbestimmungen und mangelnde Koh�renz zwischen den externen Instrumenten: Die Durchf�hrungsbestimmungen der geltenden ENPI-Verordnung sind zum Teil veraltet und der jetzigen Form der Durchf�hrung der Hilfe in den Nachbarl�ndern nicht mehr angemessen. Au�erdem besteht keine ausreichende Koh�renz zwischen den Durchf�hrungsbestimmungen des ENPI und den anderen Instrumenten des ausw�rtigen Handelns. Auch die Flexibilit�tsmechanismen k�nnten verbessert und so an den neuen politischen Kontext angepasst werden. Um diese Punkte umzusetzen und eine weitere Harmonisierung und Vereinfachung zu erreichen, wurde eine getrennte horizontale Rahmenverordnung mit allen allgemeinen und sich wiederholenden Bestimmungen ausgearbeitet. In dieser neuen horizontalen Verordnung sind auch die Besonderheiten der Durchf�hrung des ENI ber�cksichtigt. Die Durchf�hrungsbestimmungen k�nnen so aktualisiert und die Inkoh�renzen zwischen den Instrumenten f�r das ausw�rtige Handeln beseitigt werden. Dar�ber hinaus wird diese neue horizontale Verordnung f�r gr��ere Klarheit der Vorschriften sowie st�rkere Effizienz und Koh�renz der EU-Ma�nahmen sorgen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 872/11



Begr�ndung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

Allgemeiner Hintergrund

Gr�nde f�r den Vorschlag und Zielsetzung

2. Ergebnisse der Konsultationen interessierter Kreise der Folgenabsch�tzungen

Konsultationen interessierter Kreise

�ffentliche Konsultation zur k�nftigen Finanzierung des ausw�rtigen Handelns der EU

Konsultationen in Zusammenhang mit der strategischen �berpr�fung der ENP

Konsultationen interessierter Kreise zur grenz�bergreifenden Zusammenarbeit

�ffentliche Konsultationen zur EU-Entwicklungspolitik

4 Folgenabsch�tzung

� Option 0:

� Option 1:

� Option 2:

� Option 3:

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Subsidiarit�t

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Kernpunkte Ausf�hrliche Erl�uterung spezifischer Bestimmungen

4 Vereinfachung

Vorschlag

Titel I
Ziele Grunds�tze

Artikel 1
Allgemeine Zielsetzung und Anwendungsbereich

Artikel 2
Spezifische Ziele der Unterst�tzung der Union

Artikel 3
Strategischer Rahmen

Artikel 4
Differenzierung, Partnerschaft und Kofinanzierung

Artikel 5
Koh�renz und Geberkoordinierung

Titel II
Programmierung Mittelzuweisung

Artikel 6
Programmarten

Artikel 7
Programmierung und indikative Mittelzuweisung f�r L�nder- und Mehrl�nderrichtprogramme

Titel III
Grenz�bergreifende Zusammenarbeit

Artikel 8
Geografischer Anwendungsbereich

Artikel 9
Programmierung und Mittelzuweisung f�r grenz�bergreifende Zusammenarbeit

Artikel 10
Gemeinsame operationelle Programme

Artikel 11
Verwaltung der gemeinsamen operationellen Programme

Artikel 12
Durchf�hrungsbestimmungen f�r die grenz�bergreifende Zusammenarbeit

Titel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 13
�nderung des Anhangs

Artikel 14
Aus�bung der �bertragenen Befugnisse

Artikel 15
Ausschuss

Artikel 16
Teilnahme im Anhang nicht genannter Drittl�nder

Artikel 17
Aussetzung der Unterst�tzung der Union

Artikel 18
Finanzieller Bezugsrahmen

Artikel 19
Europ�ischer Ausw�rtiger Dienst

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang
Partnerl�nder im Sinne des Artikels 1


 
 
 


Drucksache 261/09

... A. in der Erw�gung, dass die Reform der Finanzinstrumente von 2006 und das Abkommen �ber den neuen Rahmen f�r Au�enhilfe die Verpflichtung der Kommission enth�lt, bis zu den Europawahlen 2009 eine Halbzeitbewertung zur Umsetzung der ENPI-Verordnung vorzunehmen, und dem Parlament st�rkere Pr�fbefugnisse in Bezug auf Gemeinschaftshilfen garantiert,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 261/09



Allgemeine Bemerkungen

L�nder - und regionsspezifische Anmerkungen


 
 
 


Drucksache 390/06

... (iii) f�r die keine Ausgabenaufstellung gem�� Artikel ... der IPA-Verordnung oder Artikel ... . der ENPI-Verordnung in diesem Zusammenhang vorgelegt wurde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 390/06



Begr�ndung

1. Hintergrund

2. der ge�nderte Vorschlag der Kommission zur �nderung der Haushaltsordnung

3. Erl�uterungen zu den wichtigsten �nderungen

3.1. Haushaltsgrunds�tze

3.2. Aufstellung und Gliederung des Haushaltsplans

3.3. Haushaltsvollzug - Methoden der Mittelverwaltung Artikel 48-57

3.4. Finanzakteure Artikel 58-68

3.5. Einnahmen- und Ausgabenvorg�nge Artikel 69-83

3.6. �ffentliche Auftragsvergabe

3.7. Finanzhilfen

3.8. Rechnungsf�hrung

3.9. Verwaltungsmittel

3.10. Einstellung von Sachverst�ndigen f�r die Bewertung von Vorschl�gen sowie f�r die Begleitung und Bewertung von Projekten

3.11. �bergangs - und Schlussbestimmungen

Ge�nderter Vorschlag f�r eine Verordnung des Rates zur �nderung der Verordnung EG, Euratom Nr. 1605/2002 �ber die Haushaltsordnung f�r den Gesamthaushaltsplan der Europ�ischen Gemeinschaften

Artikel 1
Die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 wird wie folgt ge�ndert:

Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.