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"EU-Emissionshandels-Richtlinie"


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Drucksache 387/18

... Eine Befristung des Gesetzes kommt nicht in Betracht, da dies nach den Vorgaben der umzusetzenden EU-Emissionshandels-Richtlinie ausgeschlossen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 387/18




A. Problem und Ziel

B. L�sung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

E. Erf�llungsaufwand

E.1 Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

E.2 Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

E.3 Erf�llungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
�nderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

� 11
Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an LuFtFahrzeugbetreiber

� 16
Anerkennung von Emissionsberechtigungen Emissionsberechtigungen, die von Drittl�ndern ausgegeben werden, mit denen Abkommen �ber die gegenseitige Anerkennung von Berechtigungen gem�� Artikel 25 Absatz 1 der Richtlinie 2003/87/EG /EG geschlossen wurden, stehen nach Ma�gabe der Vorgaben einer nach Artikel 19 Absatz 3 und 4 der Richtlinie 2003/87/EG /EG erlassenen Verordnung der Kommission Berechtigungen gleich.

Abschnitt 4
Globaler marktbasierter Mechanismus f�r den internationalen Luftverkehr

� 18
�berwachung, Berichterstattung und Pr�fung

� 27
Kleinemittenten, Verordnungserm�chtigung

� 33
�bergangsregelung zur Geb�hrenerhebung

� 34
�bergangsregelung f�r Anlagenbetreiber

� 35
�bergangsregelung f�r Luftfahrzeugbetreiber

Artikel 2
�nderung des Kreditwesengesetzes

Artikel 3
�nderung des Wertpapierhandelsgesetzes

Artikel 4
Inkrafttreten

Begr�ndung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europ�ischen Union und v�lkerrechtlichen Vertr�gen

VI. Vereinbarkeit mit nationalem Verfassungsrecht

VII. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erf�llungsaufwand

4. Erf�llungsaufwand

a Erf�llungsaufwand f�r B�rgerinnen und B�rger

b Erf�llungsaufwand f�r die Wirtschaft

aa Vorhandene Messwerte zum TEHG 2011

cc Absch�tzung des Erf�llungsaufwandes durch die �nderung des TEHG

Vorgabe Nr. 1: Emissionsberichterstattung

1 Aufwand

2 Fallzahl

3 Ver�nderung des Erf�llungsaufwands

Vorgabe Nr. 2: Erstellung und Anpassung des �berwachungsplans

i Erstellung des �berwachungsplans

1 Aufwand

2 Fallzahl

ii �nderung Anpassung des �berwachungsplans im Verlauf der Handelsperiode

1 Aufwand

2 Fallzahl

iii Ver�nderung des Erf�llungsaufwands f�r den �berwachungsplan

Vorgabe Nr. 3: Kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten

1 Aufwand

2 Fallzahl

3 Ver�nderung des Erf�llungsaufwands f�r die kostenlose Zuteilung

Vorgabe Nr. 4: Mitteilung zum Betrieb

1 Aufwand

2 Fallzahl

3 Ver�nderung des Erf�llungsaufwands f�r die Mitteilung zum Betrieb

dd Ergebnis

c Erf�llungsaufwand der Verwaltung

aa Einbezogene Gesch�ftsprozesse

bb Nicht einbezogene Gesch�ftsprozesse

cc Ver�nderung des Erf�llungsaufwands bei den einbezogenen Gesch�ftsprozessen

dd Ergebnis: Erf�llungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Gesetzesfolgen

6. Weitere Kosten

7. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 16

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 28

Zu � 33

Zu � 34

Zu � 35

Zu Nummer 29

Zu Nummer 30

Zu Nummer 31

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. � 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4522, BMU: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen f�r die Fortentwicklung des Europ�ischen Emissionshandels

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erf�llungsaufwand

II.2 Weitere Kosten

III. Ergebnis


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.